Hiermit wird folgende große Anfrage an die neue Staatsregierung gerichtet:
Alles anzeigenAntrag der Fraktion der Partei Vorwärts! - Die Linksdemokraten, vertreten durch Victoria Mechnachanov
Große Anfrage an die Staatsregierung des Freistaates Thüringens
Wir fragen die Staatsregierung:
- Wie hat sich aus Sicht der Landesregierung die Kunst- und Kulturlandschaft in den letzten Jahren strukturell und inhaltlich entwickelt?
- Welche Änderungen, Neuerungen beziehungsweise konzeptionelle Impulse werden in der 3. Wahlperiode eingeführt und/oder erarbeitet (bitte konkret benennen und zeitlich einordnen)?
- Aufgrund welcher Studien, Analysen und/oder Gutachten war und ist die Landesregierung über den Stand und die Entwicklung von Kunst und Kultur im Freistaat informiert und wie wird dies begründet?
- Auf welchen kulturellen Gebieten konnten Stabilität erreicht und vorhandene Strukturen, Einrichtungen und kulturelle Initiativen erfolgreich weiterentwickelt werden?
- In welchen Bereichen gab beziehungsweise gibt es gravierende Konflikte und Probleme?
- In welcher Form gab beziehungsweise gibt es eine kulturpolitische Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt und wie bewertet dies die Landesregierung?
- In welcher Form gab beziehungsweise gibt es eine kulturpolitische Zusammenarbeit mit dem Bund und wie bewertet dies die Landesregierung?
- In welchem Maß und an welchen Orten in Thüringen finden Mittel der Europäischen Union (EU) für kulturelle Zwecke und Einrichtungen Verwendung?
- Wann und in welcher Form konnten welche Interessen der Thüringer Kulturlandschaft in der Kultusministerkonferenz erfolgreich vertreten werden und wie bewertet dies die Landesregierung?
- Wie haben sich die Ausgaben für den Bereich Kultur seit 2009 in den einzelnen Kommunen entwickelt und wie bewertet dies die Landesregierung (bitte einzeln nach Jahren und Kommunen auflisten)?
- Wie haben sich die Gesamtausgaben des Landes im Bereich Kultur seit 2009 entwickelt und wie bewertet dies die Landesregierung (bitte nach Jahren und Ressorts auflisten)?
- Welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen bzw. wird die Landesregierung ergreifen, um kulturelle Angebote im ländlichen Raum im Zuge der demografischen Entwicklung zu stärken und wie wird dies begründet?
- Welche Maßnahmen wurden seit Frühjahr 2012 im Zuge der Landestourismuskonzeption 2015 für den Themenschwerpunkt Kulturtourismus ergriffen und wie bewertet die Landesregierung den Entwicklungsstand der eingeleiteten Maßnahmen?
- Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) und des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) diesbezüglich und wie bewertet dies die Landesregierung?
- Wie bewertet die Landesregierung den Stellenwert von Kultur als "freiwillige" Aufgabe" und wie positioniert sie sich zu Kultur als Pflichtaufgabe?
Herzlichen Dank
Vorsorglich wird der Staatsregierung 6 Tage zur Beantwortung eingeräumt (wegen ausstehender Berufung der gesamten Staatsregierung).