[Große Anfrage] TH003/003 Thema Kultur in Thüringen

Ich werde Morgen die Staatsregierung berufen, der zuständige Minister hat dementsprechend noch 5 Tage Zeit. Ich möchte natürlich, dass diese Fragen so genau wie möglich beantwortet werden können.

Nach meiner Auffassung hat der zuständige Minister noch bis heute Abend Zeit, die Beantwortung durch William McKenzie sollte aber in kürze erfolgen.

Antwort auf die Große Anfrage der Vorwärts!-Fraktion

Sehr geehrte Frau Kollegin Mechnachanov,

Sehr geehrte Kolleginnen und Kolleginnen,

erstmal entschuldige ich mich aufrichtig für die enorme Verspätung.

1. Wie hat sich aus Sicht der Landesregierung die Kunst- und Kulturlandschaft in den letzten Jahren strukturell und inhaltlich entwickelt?

Aus Sicht der Landesregierung hat sich die Kunst- und Kulturlandschaft positiv entwickelt.

2. Welche Änderungen, Neuerungen beziehungsweise konzeptionelle Impulse werden in der 3. Wahlperiode eingeführt und/oder erarbeitet (bitte konkret benennen und zeitlich einordnen)?

Es wurden keine zentral koordinierten Impulse eingeführt oder erarbeitet. Aber es gab Impulse auf lokaler Ebene und von einzelnen Akteuren.

3. Aufgrund welcher Studien, Analysen und/oder Gutachten war und ist die Landesregierung über den Stand und die Entwicklung von Kunst und Kultur im Freistaat informiert und wie wird dies begründet?

Die Landesregierung wird aufgrund von Informationen der Kommunalverwaltungen, von Studien der thüringischen Universitäten (z.B. der Erfurter Universität oder der Friedrich-Schiller Universität in Jena) und von Informationen von Bürger*innen und, in diesem Bereich aktiven, Vereinen. Wir begründen dies damit, dass diese Informationsquellen am nahsten am Realgeschehen und an der Realsituation sind.

4. Auf welchen kulturellen Gebieten konnten Stabilität erreicht und vorhandene Strukturen, Einrichtungen und kulturelle Initiativen erfolgreich weiterentwickelt werden?

Dazu haben wir derzeit keine konkreten Informationen.

5. In welchen Bereichen gab beziehungsweise gibt es gravierende Konflikte und Probleme?

Es gibt derzeit finanzielle Probleme im Kunst- und Kulturbereich. Diese Probleme gab es zwar schon vorher, aber die Coronakrise hat diese Probleme vergrößert. Wir sind der Meinung, dass dies ein Dauerproblem des Kunst- und Kulturbereiches ist. Dennoch wollen wir unser bestes geben, dieses Problem möglichst gering zu halten. Um dies zu erreichen, unterstützen wir Eigeninitiativen der Bürger*innen in diesem Bereich und wir versuchen im Kunst- und Kulturbereich, die Einschränkungen durch Coronamaßnahmen möglichst gering zu halten.

6. In welcher Form gab beziehungsweise gibt es eine kulturpolitische Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt und wie bewertet dies die Landesregierung?

Es gibt eine breite kulturpolitische Zusammenarbeit mit Sachsen und Sachsen-Anhalt. Wir betreiben unter anderem einen gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Rundfunk (MDR), in welchem kulturelle Aspekte auch beachtet werden. Es gibt auch viele staatlich finanziell unterstützte Kulturprojekte, welche von Zivilpersonen und/oder Vereinen ins Leben gerufen wurden.

7. In welcher Form gab beziehungsweise gibt es eine kulturpolitische Zusammenarbeit mit dem Bund und wie bewertet dies die Landesregierung?

Es gibt eine gute kulturpolitische Zusammenarbeit mit dem Bund, mit welcher wir auch äußerst zufrieden sind.

8. In welchem Maß und an welchen Orten in Thüringen finden Mittel der Europäischen Union (EU) für kulturelle Zwecke und Einrichtungen Verwendung?

An vielen Orten. Die Anmeldung dieser Mittel liegt aber im Aufgabenbereich der konkreten Einrichtungen.

9. Wann und in welcher Form konnten welche Interessen der Thüringer Kulturlandschaft in der Kultusministerkonferenz erfolgreich vertreten werden und wie bewertet dies die Landesregierung?

Dazu haben wir keine konkreten Beispiele.

10. Wie haben sich die Ausgaben für den Bereich Kultur seit 2009 in den einzelnen Kommunen entwickelt und wie bewertet dies die Landesregierung (bitte einzeln nach Jahren und Kommunen auflisten)?

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11. Wie haben sich die Gesamtausgaben des Landes im Bereich Kultur seit 2009 entwickelt und wie bewertet dies die Landesregierung (bitte nach Jahren und Ressorts auflisten)?

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12. Welche Maßnahmen hat die Landesregierung ergriffen bzw. wird die Landesregierung ergreifen, um kulturelle Angebote im ländlichen Raum im Zuge der demografischen Entwicklung zu stärken und wie wird dies begründet?

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13. Welche Maßnahmen wurden seit Frühjahr 2012 im Zuge der Landestourismuskonzeption 2015 für den Themenschwerpunkt Kulturtourismus ergriffen und wie bewertet die Landesregierung den Entwicklungsstand der eingeleiteten Maßnahmen?

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14. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (TMBWK) und des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie (TMWAT) diesbezüglich und wie bewertet dies die Landesregierung?

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15. Wie bewertet die Landesregierung den Stellenwert von Kultur als "freiwillige" Aufgabe" und wie positioniert sie sich zu Kultur als Pflichtaufgabe?

Ohne Kultur kann eine Gesellschaft nicht funktionieren, deswegen ist es unserer Ansicht nach die Pflicht des Staates (der Landesregierung) die positive Kulturentwicklung und den Erhalt der Kultur zu garantieren. Aber wir sind auch der Ansicht, dass Kulturangebote und die Kulturlandschaft von den Bürger*innen und nicht von der Landesregierung gestaltet und konkret erhalten werden sollte. Wir, die Landesregierung wollen nur die Rahmenbedingungen für eine gute Kulturlandschaft schaffen und im Notfall eingreifen, damit die Kultur erhalten bleibt. Die Initiative sollte von den Bürger*innen ausgehen, wir wollen nur Impulse setzen und bei Bedarf helfen.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen ausreichend beantworten.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.