Vorstellung des Koalitionsvertrages für Thüringen

Am heutigen Abend werden die Vertreter von Grünen, PNS und dem unabhängigen Ministerpräsidenten die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen Mitteilen.

Im Anschluss stehen die Koalitionäre für nachfragen und Diskussionen zur Verfügung

Zitat von Dr. Anastasya Liebermann

Das ging schnell.

Betritt den Raum und setzt sich an die Bank, geht nochmal die Unterlagen durch und fängt dann an zu sprechen

Guten Abend,

Ich freue mich verkünden zu können das nach nicht mal einem Tag die wohl kürzesten Koalitionsverhandlungen der Bundesrepublik zu ende gegangen sind.

Die Kollegen von den Grünen und der PNS haben zusammen mit mir kurz nach der Wahl bereits gesprochen und wird sind schnell zu Koalitionsverhandlungen gekommen.

Die Koalitionsgespräche waren produktiv und freundschaftlich, wir haben schnell eine inhaltliche Nähe feststellen können und den Ihnen vorliegenden Koalitionsvertrag ausgearbeitet.

Ich denke das sich jeder gut mit seinen Wünschen und Forderungen durchsetzen konnte und wir eine für Thüringen fortschrittliche und vor allem gute Regierung bilden können.

Besonders möchte ich meine Freude darüber Ausdruck verleihen das diese Regierung von Anfang an eine Mehrheit im Landtag haben wird.

Inhaltlich ist diese Regierung klar progressiv und setzt den Weg der alten Regierung in Sachen Soziales und Umwelt fort, setzt aber auch in Bildung und Wirtschaft neue Zeichen.

Die Regierung an sich ist eine andere als Sie in Thüringen je da war, da es für die Minister keine eigenen Ressort mehr gibt, außer der Staatskanzlei.

Die drei Regierungsmitglieder und gleichberechtigten Minister*innen sind Theo Pahlke, Emilia von Lotterleben und Leon Mus.

Ich freue mich auch ganz persönlich weiterhin Ministerpräsident zu bleiben, Emilia von Lotterleben wird die 1. Stellvertretende Ministerpräsidentin und Theo Pahlke 2. Stellvertretender Ministerpräsident.

Sehr gerne beantworte ich Ihnen Fragen und stehe auch für Diskussionen im Anschluss zur Verfügung. Zunächst möchte ich aber meinen Kolleg*innen Gelegenheit geben sich zu äußern.

Schaltet sein Mikrofon aus und lächelt die beiden anderen an

Zitat von Dr. Anastasya Liebermann

Inhaltlich ein schöner KV wo ich das meiste auch unterstützen würde. Das wird Thüringen sicher voranbringen, man blieb allerdings anscheinend bewusst bescheiden und hatte keine großen Projekte in Planung.

Gab es einen Grund, dass die vPiraten nicht zu diesen Gesprächen eingeladen wurden? Ich könnte mir vorstellen, dass diese die meisten Punkte unterstützt hätten.

Verstehe ich das richtig, dass es demnach keine Zuteilung der Ministerien gibt, sondern "jeder alles" macht?

Zitat von Leon Mus

Besonders möchte ich meine Freude darüber Ausdruck verleihen das diese Regierung von Anfang an eine Mehrheit im Landtag haben wird.

Ist das nicht für die meisten Regierungen zutreffend?

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Zu Ihrer ersten Frage, als Geschäftsführender Ministerpräsident sah ich mich in der Verantwortung die gewählten Abgeordneten zu Koalitionsverhandlungen einzuladen.

Da ich dank der Zusammenarbeit mit Herrn Pahlke bereits wusste das wir Inhaltlich nah beieinander sind war für mich die Frage wer kann am besten dazu passen.

Ich verfolge regelmäßig die Politik auf Bundesebene, sowie in den anderen Bundesländern und die politischen Ansichten von Frau von Lotterleben und die Ziele der PNS sind für mich auschlaggebend gewesen.

Auch möchte ich ganz ehrlich sein, ich hatte nicht daran gedacht eine Allparteien Regierung zu bilden, dieser Gedanke wurde in den Gesprächen für die Regierungsbildung auch nicht eingebracht.

Bezüglich der zweiten Frage, ja sie verstehen das richtig. Das einzige Ministerium das direkt von nur einer Person verwaltet wird, ist die Thüringische Staatskanzlei, die anderen Ministerien werden gemeinschaftlich verwaltet.

Mit Ihrer dritten Frage haben Sie zumindest in der Regel recht. Ich möchte aber daran erinnern das die letzte Regierung in Thüringen wären alle Sitze im Landtag besetzt gewesen keine eigene Mehrheit gehabt hätte.

Da ich mich aber aufrichtig freue das diese Regierung von Anfang an eine Mehrheit hat war es mir wichtig dies auch zu erwähnen.

Zitat von Pierre Essel

Sehr geehrter Herr Mus,

Ein tolle Sache, das sie einem Abend nach der LTW schon die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen haben.

Eine Frage.

Wieso gibts denn keine Ressorts mehr?
Im Koalitionsvertrag sehe ich punkte für Arbeit und Umwelt, bestimmt noch mehr.

Was wird das für eine neue Regierung?

Vielen Dank!

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Wir haben uns darauf verständigt das aufgrund der kleinen Größe der Regierung keine direkte Ressortverteilung nötig ist.

Außerdem ist so eine engere Absprache möglich da kein*e Minister*in ohne die Zustimmung der anderen eine Entscheidung treffen kann.

Bitte erläutern Sie mir was Sie mit der Frage "Was wird das für eine neue Regierung?" meinen.