[BY] Mitteilungen des Staatsministers für Umwelt, Energie, Verkehr, Bau und Landwirtschaft

  • Nach der Vereidigung beginnt der frisch gebackene Staatsminister Ernst Haft sofort sich mit seinem neuen Aufgabenbereich vertraut zu machen. Viele Termine stehen an um sich von allen wichtigen Bereichen des Staatsministeriums ein Bild zu machen.


    Folgende Termine standen bzw. stehen in dieser Woche an:


    Montag, 05.09.2022

    • Gespräche mit dem Amtsvorgänger, den Staatssekretären und den Abteilungsleitern. Aufgrund der vielen laufenden Projekte und den damit vertrauten Personen und der Eingespieltheit des Teams wird Staatsminister Ernst Haft keine personellen Änderungen im Ministerium vornehmen.

    Dienstag, 06.09.2022

    • Thementag Bauen - Gespräche in München mit Vertretern der Bauwirtschaft, von Wohnungsunternehmen und mit Lokalpolitikern zu den Themen Wohnungsmangel, Fortschritte und Probleme im Wohnungsbau und der allemeinen Situation auf dem Wohnungsmarkt und in der Bauwirtschaft in Bayern.


    Mittwoch, 07.09.2022

    • Thementag Landwirtschaft - Treffen mit Allgäuer Bauern um über Chancen und Risiken des ökologischen Landbaus zu diskutieren. Besuch von Bauernhöfen, sowohl der konventionellen Landwirtschaft als auch der ökologischen Landwirtschaft. Gespräche zur finanziellen Situation der Bauern und über Möglichkeiten der Verbesserung der Situation der Bauern.


    Donnerstag, 08.09.2022

    • Thementag Energie und Umwelt - Treffen mit Vertretern der Umweltverbände und Diskussion zu Themen Natur -und Waldschutz in Bayern, am Nachmittag Hinzuziehung von Vertretern aus der Energiewirtschaft und Gespräche zu den Themen Sinn und Unsinn der 10H-Regel, Möglichkeiten des beschleunigten Ausbaus der erneuerbaren Energien unter Berücksichtigung des Naturschutzes und der Bedürfnisse der Bürger.
    • Am Abend Treffen mit Vertretern kommunaler und kommerzieller Energieversorger um über die Entwicklung der Energiepreise zu sprechen und Möglichkeiten zur Entlastung der Bürger zu erörtern.


    Freitag, 09.09.2022

    • Thementag Verkehr - Am Vormittag Besuch bei der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG). Erörterung der Situation im bayerischen SPNV, laufende Auschreibungen, infrastrukturelle Engpässe im bayerischen Netz, Gebiete mit Unterversorgung aber auch möglicher Überversorgung und Elektrifizierungsbestrebungen und -wünsche
    • Am Nachmittag Treffen mit dem tschechischen Amtskollegen Martin Kupka um die Möglichkeiten der Ausweitung des grenzüberschreitenden SPNV und ÖPNV zu erörtern.
    • Am Abend Videokonferenz mit der österreichischen und der schweizer Amtskollegin, Leonore Gewessler und Simonetta Sommaruga, zum selben Thema wie am Nachmittag.

    Samstag, 10.09.2022

    • Erörterung der Ergebnisse der Gespräche der Woche im Ministerium mit den Staatssekretären.