V/007 Abstimmung | Bestätigung der vom Senatspräsidenten berufenen Senator*innen

Zitat von Lando Miller

Herrn Enrico Meier (Zweiter Bürgermeister)

Herrn Lando Miller für Wirtschaft, Energie und Umwelt

Herrn Enrico Meier für Inneres und Sport

Herrn Hajime Nagumo für Wissenschaft, Justiz, Gleichstellung und Digitalisierung

Herrn Jacob Kuehl für Bildung und Berufsausbildung

Herrn Ernesto B. Dutschke für Arbeit, Soziales und Gesundheit

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Die Abstimmung dauert zwei Tage und endet am Donnerstag dem 11. August 2022 um 21:05 Uhr.

Ich stelle fest, dass die Senator*innen bei 7 Ja-Stimmen, bei zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung bestätigt sind.

Ich bitte den Zweiten Bürgermeister und die Senator*innen vor die Tribüne zu kommen und bitte die Mitglieder der Bürgerschaft sich zu erheben. Wir kommen zur Vereidigung.

Wie auch beim Ersten Bürgermeister haben die Mitglieder des Senats, entsprechend Artikel 38, vor der Aufnahme der Amtsgeschäfte den im selbigen Artikel stehenden Amtseid vor der Bürgerschaft zu leisten. Dieser lautet wie folgt:

„Ich schwöre, dass ich Deutschland, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der hamburgischen Verfassung die Treue halten, die Gesetze beachten, die mir als Mitglied des Senats obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und das Wohl der Freien und Hansestadt Hamburg, soviel ich vermag, fördern will.“

Ich bitte die Senator*innen nun nacheinander vorzutreten und die Beteuerungsformel „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ zu sprechen.

Ich schwöre es