Deutschland-Tour des Bundespräsidenten: BAYERN

I I I DEUTSCHLAND-TOUR: BAYERN

Am Dienstag, 28. Juni begann Bundespräsident Breitenberger seine Deutschland-Tour. Bayern, war das erste Bundesland, welches er besucht. Dabei absolvierte er folgendes Programm.

Am Vormittag wurde der Bundespräsident vom Ministerpräsidenten Sebastian Fürst in der Staatskanzlei offiziell empfangen und die Beiden führten eine Unterredung. Dabei sprächen sie vor allem über landespolitische Themen in Bayern und welche Ziele die Staatsregierung dabei verfolgt. Auch der Krieg in der Ukraine und H8lfsabgobte in Bayern waren Teil dieser Gespräche.

Im Anschluss setzte Breitenberger sein Programm im Landtag fort. Er wurde dort von der Präsidentin Frau Dr. Christ empfangen und traf und besprach sich auch mit den Abgeordneten zum Landtag zu unterschiedlichsten Themen. Im Anschluss traten der Bundespräsident und Frau Dr. Christ vor die Presse:

Zitat

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

werte Abgeordnete,

geschätzte Abwesende,

Danke für den herzlichem Empfang hier an meiner ehemaligen Wirkungsstätte, dem Beginn meine Laufbahn als Politiker. Besonders der Austausch mit Ihnen hat mich sehr gefreut und wir haben wichtige Gespräche geführt über die Herausforderungen ,vor denen wir alle stehen.

Ich und Frau Christ haben uns vor allem über den russischen Angriffskrieg und den Einsatz für die Demokratie besprochen und welche Rolle und Pflicht wir dabei haben.

Das beginnt schon im Kleinen. In den Gemeinden, in dem Amtsstuben oder auf der Ebene der Landkreise.

Die Bürgermeister und die Landräte sind die Verantwortungsträger in den genannten Kommunen, sie leisten eine sehr wertvolle Arbeit, für welche ich mich an dieser Stelle auch herzlich bedanken möchte! Das vermeintlich Kleine hat eben eine ziemlich große Bedeutung in einer kleinen Gemeinde. Dort spielt es eine Rolle, ob es ein Fußballfeld gibt oder eine Arztpraxis und es tun sich viele Fragen auf, wie der demographische Wandel bewältigt werden kann, die Politik ist da auch gefordert. Gemeinsamkeit und Gemeinsinn kann dort entstehen, in unseren Kommunen, und das findet man dort auch! In meinen Augen sind sie, der Wurzel der Demokratie unserer Bundesrepublik.

Am Nachmittag werde ich mit Studierenden an der LMU zusammentreffen und ich freue mich auf die Fragen , die an mich herangetragen werden und für deren Beantwortung ich mich auch einsetzen will. Die Stimme der zünftigen Entscheidungsträger muss nicht nur ein kleines Gehör finden, ihre Abliegen müssen wir sehr Ernst nehmen und beweisen, dass uns nachhaltige Veränderungen wichtig sind und bei vielen Punkten, die zeit für einen Umschwung gekommen ist. Dies gilt für viele Bereiche.

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Landtagspräsidentin Irina Christ äußert sich wie folgt:

Zitat

Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist eine Ehre, Herrn Bundespräsidenten Breitenberger hier in Bayern begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle möchte ich nochmal die Gelegenheit nutzen, Ihnen, Herr Bundespräsident, nochmals zu Ihrer erfolgreichen Wahl zum Bundespräsidenten zu gratulieren. Herrn Breitenberger habe ich stets als sympathischen und klugen Politiker erleben dürfen, der es versteht, mit Menschen umzugehen und zu vermitteln. Genau dieser Eigenschaften bedarf es in bewegten Zeiten, gerade in einer solchen Krise in Folge des verbrecherischen Überfalls Russlands auf die Ukraine - einem souveränen Staat -, in der sich die Menschen zurecht Gedanken darüber machen, ob sie noch die alltäglichen Ausgaben des Lebens leisten werden können oder ob sie auch in Zukunft in frei von Krieg und Zerstörung in diesem Land leben können. In diesen bewegten Zeiten ist sowohl die harte, leidenschaftliche Debatte in der Sache als auch das gemeinsame Ziehen an einem Strang, der Zusammenhalt der Gesellschaft, von hoher Bedeutung. Gerade dann ist ein Vermittler, ein Integrator, der es versteht, Brücken zu bauen und gleichzeitig die Menschen, die Bürgerinnen und Bürger, dazu zu animieren, für sich, andere und die Demokratie einzutreten, von großer Wichtigkeit. Genau diese Eigenschaften schreibe ich dem Herrn Bundespräsidenten zu.

Wir sind hier im Bayerischen Landtag - eines von sechzehn Landesparlamenten. Unter anderem hier wird Demokratie gelebt. Die Gemeinde- und Stadträte, Kreistage, die Landesparlamente und schließlich auch der Bundestag sind die Herzkammern der Demokratie. In freier, gleicher und geheimer Wahl bestimmte Volksvertreter gehen jene dieser wichtigen Aufgabe nach - hier wird über die Zukunft unseres Landes entscheiden. Dementsprechend kann ich es als Bayerische Parlamentspräsidentin nur begrüßen, dass unser Bundespräsident den Herzkammern der Demokratie durch seinen Besuch hier im Bayerischen Landtag die Bedeutung zu Teil werden lässt, die ihnen gebühren. Und - dieser Bedeutung entsprechend - möchte ich es nicht versäumen, nochmals auf die Wichtigkeit leidenschaftlicher, harter Debatten über diejenigen Themen, die die Menschen in diesem Land bewegen und über die diese sich ihre Gedanken und Sorgen machen, hinzuweisen. Und gerade in Anbetracht der Vielfältigkeit der Themen und Fragen, die die Menschen bewegen, solche von Krieg oder Frieden, solche von sozialer Bedeutung oder die Frage, ob die eigenen Nachkommen im Zuge des Klimawandels auch in Zukunft eine Lebensgrundlage haben werden, auf Basis derer auch diese sich ein gutes Leben aufbauen können, ist es wichtig, sich als Abgeordnete oder Abgeordneter der Tragweite und Bedeutung seines Amtes bewusst zu werden und sich diese Verantwortung immer wieder vor Augen zu führen. Und dazu gehören auch immer verschiedene Lebensperspektiven und Meinungen. Ja: Am Ende einer Beratung über eine Vorlage oder einen Antrag steht immer eine Entscheidung. Doch damit die bestmögliche getroffen wird und damit das Vertrauen in Demokratie gestärkt wird, ist ein demokratischer Diskurs unerlässlich. Hier im Landtag, in anderen Parlamenten und in Interaktion mit den Bürgerinnen und Bürgern kann man diesen tagtäglich spüren. Und wir sollten für ihn und für die Demokratie einstehen. Vielen Dank.

Nach dem Mittagessen absolvierte der Bundespräsident den Besuch an der Ludwigs-Maximilians-Universität in München. Nach der Kranzniederlegung

am Denkmal der Weißen Rose im Lichthof hielt der Bundespräsident einen Kurzvortrag über sein Verständnis für den Einsatz für die Werte der Demokratie und sein Amtsverständnis. Danach folgte ein offenerer Austausch mit den Studierenden.

Es folgte der Besuch beim Condrobs E. v mit dem Ministerpräsidenten und der Landtagspräsidentin. Sie führten Gespräche mit dem Vorstand über die Hilfsangebote und Einrichtungen des Vereins, und die Problemfelder, vor denen Sie zurzeit stehen und auch Lösungen von politischer Seite erwartet werden. Auch die konkrete Arbeit des Vereins wurde vorgestellt und aufgezeigt. Danach besuchte man dann die

Drogenberatung München in der Konradstraße. Der Bundespräsident sprach auch mit direkt Betroffenen bzw. Angehörigen.

Ministerpräsident Sebastian Fürst hielt am Sitz des Vereis vor den Versammelten eine Rede:

Zitat

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Breitenberger,
sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin Dr. Christ,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Condrops,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich freue mich sehr, dass ich heute hier mit Herrn Bundespräsident Breitenberger und Landtagspräsidentin Frau Dr. Christ den Ort besuchen darf, an dem die Geschichte von Condrobs begonnen hat. Condrobs ist ein gemeinnütziger Verein, der in aller erster Linie für die Bekämpfung jeglicher Suchten einsetzt. An diesem Ort, wo wir heute stehen, entstand Condrops im Jahr 1971 als
eine Selbsthilfegruppe von Eltern drogenabhängiger Jugendlichen.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um darzustellen, wie schnell man als Jugendliche oder als Jugendlicher in die Drogenfalle tappt. Zunächst muss auf die Motivation zur Einnahme von Drogen eingegangen werden. Die Möglichkeiten hierfür sind vielfältig. Vielleicht kennt man jemanden, der selbst Drogen konsumiert. Vielleicht hat man mal auf einer Feier, Drogen angeboten bekommen. Vielleicht kennt man die Orte, an denen Drogen häufig konsumiert werden. Ich bin mir sicher, dass es noch viele weitere Möglichkeiten gibt, um mit Drogen in Berührung zu kommen. Man lernt die Wirkung von bestimmten Drogen also kennen. In dem Fall ist es egal, ob deine Freunde dir empfohlen haben Drogen zu nehmen, damit du locker wirst oder ob du siehst, dass andere Mensch „glücklich“ wirken, wenn sie bestimmte Drogen nehmen. Im besten Fall bleibt es bei dem Konsum zu Partyzwecken. Im schlimmsten Fall wird der Drogenkonsum Alltag.
Drogen können verschiedene Wirkungsweisen haben. Zur besseren Veranschaulichung gehe ich jetzt einfach mal davon aus, dass Drogen einen glücklicher und leistungsfähiger machen. Das Gefühl von Glück entsteht durch die Ausschüttung von Dopamin, die durch das Belohnungszentrum
bewirkt wird. Das Problem ist aber, dass der Effekt immer geringfügiger wird, je öfter die Droge eingenommen wird. Der „Partyraucher“ spürt also deutlich schneller einen Effekt als der „Kettenraucher“. Der „Partyraucher“ muss dementsprechend eine deutlich geringer Menge der gesundheitsschädigenden Droge für den selben Effekt einnehmen als der „Kettenraucher“. Der kritische Moment ist dann erreicht, wenn der Zeitraum zwischen den Einnahmen immer kürzer wird. Dies kann beschleunigt werden durch Krisen, die der betroffene durch lebt. Schnell entwickelt
sich daraus eine Abhängigkeit, die nur schwer wieder aus eigener Kraft rückgängig gemacht werden
kann.
An dieser Stelle sind wir dann schon sehr schnell bei Kriminalität, denn nachdem der Effekt immer geringer wird, wird hier oft auf härtere Drogen umgestiegen. Diese Drogen sind schwerer zu beschaffen. Die Versorgung findet häufig durch das organisierte Verbrechen statt. Härtere Drogen steigern natürlich auch den Preis, weshalb man sich schnell verschuldet uns sein ganzes Leben über Bord, um sich weiterhin Drogen leisten zu können. Nicht selten kann man die Drogen dann irgendwann nicht mehr bezahlen, was dann zu einer sehr großen Abhängigkeit vom Dealer führt. Vielleicht wird eine Vereinbarung getroffen, sodass man sich selbst an der Herstellung oder dem Schmuggel von Rauschgiften beteiligt. Wenn diese Eskalationsstufe erreicht ist, dann ist eine sehr große Hilfe erforderlich.

Nachdem ich das jetzt schön theoretisch ausgeführt habe, komme ich also nun zu den harten Zahlen. Eine Studie, die untersuchen sollte welche Drogen im bayerischen Abwasser feststellen sollte, zeigt aber wie groß das Drogenproblem in Bayern ist. Besagte Studie, die im Auftrag des BRs von der TU Dresden erstellt wurde, weist in Aschaffenburg einen Konsum von Speed 14 Verbrauchseinheiten pro 1000 Einwohner nach, was für Aschaffenburg heißt, dass bis zu 400 Menschen täglich Speed konsumieren. Das Gewicht dieses Problems zeigt sich auch, daran dass die
bayerische Polizei im Jahr 2020 rund 28,3 kg Methamphetamin beschlagnahmt hat. Auffällig ist auch, dass sich die Fälle, die im Zusammenhang mit Meth stehen, in den Polizeipräsidien Oberpfalz
Oberfranken und Mittelfranken häufen.
Wir sehen also, wie viele Menschen Drogen konsumieren. Wir haben gesehen, wie schnell man vom einfachen „Partyraucher“ zum Drogenabhängigen wird. Wir müssen also Aufklärung und Prävention fördern. Hilfe muss für alle Bedürftigen zugänglich sein. Auf diesem Weg wird der Freistaat von gemeinnützigen Vereinen wie Condrobs unterstützt. Die Bekämpfung von Sucht ist ein gesamtgesellschaftliches Projekt, an dem wir uns alle beteiligen müssen. Ich bin deshalb allen dankbar, die sich die Suchtbekämpfung und Suchtprävention zur Aufgabe gemacht haben. Besonders danken möchte ich dem Bundespräsidenten, der dieses gesellschaftliche Problem in der Öffentlichkeit sichtbar machen will und ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Condrobs, die hier in Bayern eine Vorreiterrolle spielen

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Am Abend kam der Bundespräsident mit vielen Bürger*innen auf dem Marienplatz vor dem Rathaus ins Gespräch und führte viele Gespräche bzw. Diskussionen. Von persönlichen Schwierigkeiten, den steigenden Preisen in jedweden Bereich, dem Krieg in der Ukraine und dem Klimawandel, kamen dabei viele Sorgen zur Sprache. Der Bundesprädient versuchte bestmöglichst auf die Fragen einzugehen und im Rahmen seiner Möglichkeiten, sich für Anliegen einzusetzen und als Integrierer und Vermittler seine Rolle auszufüllen.

Die Deutschland-Tour wird in NRW fortgesetzt.