ITALIEN:
Am Mittwoch, 15. Juni ist Bundespräsident Leonhard Breitenberger nach Italien geflogen, und absolvierte dort seinen Antrittsbesuch. Nach seiner Landung am Flughafen Fiumicino fuhr er alsgleich zum Amtssitz des italienischen Präsidenten, dem Palazzo Quirinale. Dort wurde er von Sergio Mattarella offiziell mit militärischen Ehren empfangen und zu einem einstündigen Gespräch gebeten. Die beiden Staatsoberhäupter konnten sich ohne Dolmetscher verständigen, da Bundespräsident Breitenberger fließend Italienisch spricht. Das dominierende Thema war auch hier der Krieg in der Ukraine und die mögliche EU-Mitgliedschaft der Ukraine, aber auch die aktuelle wirtschaftliche Lage Deutschlands und Italien und die bisherigen Initiativen zur Verstärkung der Partnerschaft wurden angesprochen.
Danach traf der Bundespräsident noch kurz mit Ministerpräsident Mario Draghi zusammen und trug sich beim Bürgermeister, Herrn Gualtieri ins Goldene Buch der Stadt Rom ein. Am frühen Abend führte Leonhard Breitenberger noch Gespräche mit dem Vorsitzenden der Anti-Mafia-Kommission des italienischen Parlaments und trat daraufhin den Rückflug nach Berlin an.
ZitatEs war heute ein wichtiger und wertvoller Austausch mit den verschiedenen Amtsträgern in unserem Partnerland Italien. Besonders hervorheben möchte ich das konstruktive und vertrauensvolle Gespräch mit meinem Amtskollegen Sergio Mattarella.
Als größeres Glück habe ich es empfunden, in ihm einen Amtskollegen gefunden zu haben, der die gleichen Überzeugungen teilt und sich von den gleichen Werten leiten lässt. Dem Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, gesellschaftlicher Ausgleich und die Kraft der Vernunft keine abstrakten Prinzipien sind, sondern gelebte Verantwortung. Einen Präsidenten, der ein durch und durch überzeugter Europäer ist, als auch ein Garant dafür, dass Italien, das Land, in dem einst die Römischen Verträge unterzeichnet wurden, ein verlässlicher, starker Partner in Europa bleibt. Ich bin überzeugt: Europa braucht dieses verlässliche und starke Italien auch in Zukunft und Deutschland und Italien brauchen einander!
Das Gespräch mit dem Vorsitzenden der Anti-Mafia-Kommission des italienischen Parlaments war mir auch ein großes Anliegen, da die Fänge der Mafia auch nach Deutschland reichen und dies ein Problem ist, welches sich eher vergrößert, als wie dass es abflachen würde. An dieser Stelle leisten die Behörden beider Länder wichtige Arbeit, für die ich dankbar bin.
POLEN:
Am Donnerstag besuchte der Bundespräsident dann den Nachbarn Polen. Er reiste mit dem Zug nach Warschau. Er wurde dort von seinem Amtskollegen Andrej Duda empfangen und bei einem Mittagessen führten die Beiden bilaterale Gespräche. Vorherrschendes Thema war die Betreuung von Geflüchteten aus der Ukraine. Daher traf sich der Bundespräsident im Anschuss auch mit Engagierten, welche bei der Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge mithelfen und geholfen haben in den letzten Wochen.
Nach dem Gespräch mit seinem Amtskollegen Duda gab der Bundespräsident auch ein Pressestatement ab:
ZitatAlles anzeigenSehr geehrter Herr Präsident,
werte Anwesende,
meine Damen und Herren,
Ich bedanke mich für das ausführliche Gespräch und vor allem für den großen Einsatz der Menschen in Polen bei der Hilfe und Betreuung der Geflüchteten aus der Ukraine.
Dabei wurde großartiges geleistet, wofür ich allen meine Anerkennung und tiefen Dank zolle. Hier in Polen, natürlich auch in vielen anderen Staaten und in Deutschland, die Situation in Polen als angrenzender Staat ist natürlich nochmals anders, genauso in der Slowakei, Rumänien und Moldau.
Die Bundesregierung ist auch weiter bemüht der Ukraine so weit als möglich zu helfen und dies gilt auch für die Aufklärung von Kriegsverbrechen, die Aufnahme in den Kandidatenstatus bei der EU mit klaren Kriterien bewerte ich positiv.
Ich selbst plane nächste Woche einen Besuch in Kiew und habe erst kürzlich mit Präsident Selenski telefoniert.
Abschlussthema unseres heutigen Gespräches war auch die Partnerschaft unserer beiden Staaten.
Die Partnerschaft wurde in den Jahren größer. Im Nachbarschaftsvertrag steht festgeschrieben: „für den Aufbau eines neuen, durch Menschenrecht, Demokratie und Rechtstaatlichkeit vereinten und freien Europas". Lasst uns doch genau an diesem Grundsatz auch in Zukunft arbeiten! Deutschland und Polen tragen hierbei Verantwortung , nehmen wir dies, zusammen mit anderen Partnern Ernst und verteidigen wir diese Werte!
