Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Kann Jan Friedländer (SDP) doch im Amt bleiben?
Düsseldorf - Am Sonntag wird im bevölkerungsreichsten Bundesland, nämlich Nordrhein-Westfalen, gewählt. Kleine Bundestagswahl also und insbesondere für eine Partei wichtig: die SDP. Nach zahlreichen von Dauerkrise gezeichneten Legislaturperioden und kaum einer echten Erholung bei der Bundestagswahl wird diese Wahl also ein echter Stresstest für die Partei. Letzte Umfragen zeichneten ein knappes Rennen ab - vor diesem Hintergrund dürfte diese Wahl besonders spannend werden. Fiele NRW nämlich für die SDP, vielleicht sogar an das rechte FFD, so wäre es äußerst fraglich, inwieweit die Führungsriege der Partei um Parteivorsitzenden Stefan Herzinger, Vizevorsitzenden und Ministerpräsident Jan Friedländer und Urgesteinen wie Sylvie Jachère-Wessler noch eine politische Zukunft haben dürften. Insoweit für uns Anlass genug, nochmal nachzuhaken. Wenn Landtagswahl wäre, würden wir folgendes Ergebnis in etwa erwarten:
Die SDP käme auf 35,0 Prozent, verlöre moderat, bliebe aber deutlich stärkste Partei - entgegen unserer bisherigen Annahmen. Das FFD käme nur noch auf 22,0 Prozent, die Allianz würde deutlich auf 18,0 Prozent zulegen, während die Piratenpartei 9,0 Prozent einfahren würde. Die Liste Gilbert (WWV), die Grünen und die CDSU kämen jeweils auf 4,0 Prozent. Das stellt natürlich ein starkes Momentum für Ministerpräsident Friedländer und seine SDP in Nordrhein-Westfalen sowie für die Allianz dar, während das FFD weit von dem Status der stärksten politischen Kraft im Land entfernt wäre und mit der Allianz deutlich auf keine parlamentarische Mehrheit stoßen dürfte - anders als etwa im Januar. Doch auch die bisherige Regierungskoalition aus SDP und Piraten - ein Modell, das in NRW über Jahre hinweg Anwendung fand - dürfte auf keine Mehrheit stoßen - selbst mit den Grünen nicht. Dafür wäre eine Koalition mit der Allianz (53 Prozent) oder ein Viererbündnis mit SDP, Piraten und zwei der kleinen Parteien beziehungsweise Listen, nämlich den Grünen, dem WWV und der CDSU, notwendig. Trotz klaren Vorsprunges dürften das also keine leichten Verhandlungen werden.
