[Zweiter Wahlgang] Richterin oder Richter am Obersten Gericht

Bundesrat

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die Amtszeit von Herr Prof. Dr. Robert Geissler endet am 12. Mai 2022.

Hiermit leite ich die Kandidaturenphase für einen zweiten Wahlgang zu einer Richterin oder einem Richter für das Oberste Gericht ein. Die Wiederwahl der bisherigen Richterinnen und Richter ist möglich. Vorschläge sind gegenüber der Sitzungsleitung schriftlich zu bestätigen.

Die Dauer der Kandidaturenphase lege ich, in Ermangelung einer Vorschrift aus der Geschäftsordnung des Bundesrates, auf 72 Stunden fest, sie endet damit am 14. Mai 2022 um 18:30 Uhr.

Frau Dr. Viktoria Christ-Mazur hat gegenüber dem Präsidium seine Kandidatur erklärt.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

Dr. Viktoria Christ-Mazur - Nadorster Str. 330 - 26125 Oldenburg

Bundesrat

zHd. d. Bundesratspräsidium

Herrn Marius Wexler

Herrn Sebastian Fürst

Leipziger Straße 3-4

10117 Berlin

Oldenburg, den 11. Mai 2022

Kandidatur für das Amt einer Obersten Bundesrichterin

Sehr geehrtes Bundesratspräsidium,

ich zeige hiermit meine Kandidatur für den zweiten Wahlgang der Wahl einer Obersten Bundesrichterin nach § 3 OGG an. Gleichwohl bitte ich hiermit darum, meine Kandidatur zu vermerken, zu veröffentlichen und entsprechend zu berücksichtigen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Viktoria Christ-Mazur

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Herr Dr. Nikolaus Himmelreich hat gegenüber dem Präsidium seine Kandidatur erklärt.

Zitat von Dr. Nikolaus Himmelreich

Hiermit trete ich auch im zweiten Wahlgang an.

Bundesrat

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Frist zur Erklärung einer Kandidatur ist überschritten. Die Wahl wird eingeleitet.