I:L | Neuigkeiten aus der Parteizentrale

Ergebnis der Wahl zur 4. Hamburgischen Bürgerschaft

Die Internationale Linke Hamburg konnte bei der Wahl zur 4. Hamburgischen Bürgerschaft ihre Mandate in der Bürgerschaft sichern.
Trotz minimaler Verluste wird die Internationale Linke weiter in Fraktionsstärke der Hamburgischen Bürgerschaft angehören.

Seit Gründung der I:L, waren wir die mit Abstand aktivste Partei und Fraktion in der Bürgerschaft und daher sind wir bereit weiterhin Verantwortung zu übernehmen. Wir werden uns Gesprächen zur Regierungsbildung nicht verwehren, weisen aber jetzt schon einmal vorausschauend daraufhin, dass wir an einem aktiven Senat (in seiner Gesamtheit) interessiert sind.

Wir gratulieren unseren Freunden von der grünen Partei zum Wahlsieg und unseren Genossen und Genossinnen des Hamburgischen Landesverbands zu einem erfolgreichen Wahlergebnis.

Rücktritt der Thüringischen Landesregierung

Gestern Abend hat Ministerpräsident Jonathan Schmidt den Rücktritt der Thüringischen Landesregierung bekannt gegeben.
Wir kennen Herrn Schmidt aus der gemeinsamen Regierungsarbeit in Thüringen und schätzen ihn als aktiven Politiker.

Die I:L hat nach den Ergebnissen der letzten Landtagswahl sowohl in ausführender Form des Bundesverbands, als auch als Landesverband Thüringen, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Thüringen vor einer Koalition mit den populistischen FT gewarnt.

Dass diese Koalition nun wenige Tage vor der Landtagswahl mit einer gewaltigen Implosion zerbricht, bekräftigt uns in unserem Streben nach wahrer und gerechter politischer Arbeit.

Die Genossinnen und Genossen des Landesverbands, um den Spitzenkandidaten Genosse Oscar Pilarow, bereiten sich auf die nächste Landtagswahl vor und sind bereit die derzeitige (geschäftsführende) Regierung abzulösen.

Errichtung des Landesverbands Bayern

Der Bundesvorstand der Internationalen Linken prüft nach einigen Mitgliedsanträgen die Errichtung eines bayrischen Landesverbands.
Über das weitere Vorgehen wird der Parteivorstand informieren.