[Allianz] Zum Ausgang der Bundestagswahl

  • Guten Tag allerseits!


    Wie Sie sehen können, sind wir bestens gelaunt. Fünf Prozentpunkte dazugewonnen, fünf Mandate in der neuen Legislaturperiode. Die Bilanz des Wahlabends kann sich aus unserer Sicht durchaus sehen lassen. Wir sind mit dem Ziel zur Wahl angetreten, einen Wechsel herbeizuführen, und ich bin wirklich sehr zuversichtlich, dass Katharina von Habsburg die nächste Kanzlerin der Nation werden kann. Meinen Glückwunsch zu diesem starken Ergebnis, Katharina! Ich darf bei der Gelegenheit ebenso Marko Kassab zum Direktmandat in Nordrhein-Westfalen und Ernst Haft zum Direktmandat in Thüringen gratulieren. Ebenso möchte ich gerne Paul Fuhrmann und Dr. Artem Petruk jeweils zum erstmaligen Einzug in den Bundestag beglückwünschen. Für die Allianz hätte diese Wahl nicht viel besser verlaufen können. Bedauerlich ist allerdings natürlich, dass die CDSU und das Forum den Einzug in den Bundestag verpasst haben. Zum Forum habe ich ja bereits vor der Wahl eine Einschätzung kundgetan, und ich bin überzeugt, wenn die Partei sich wieder bedingungslos dem Liberalismus verschreibt, wird sie stärker zurückkehren. Äußerst bitter war der gestrige Abend natürlich für unsere Freunde von der CDSU und insbesondere für Jonas Wolf. Die Konservativen haben jedoch schon manche Krise gemeistert und ich bin davon überzeugt, dass sie sich auch hiervon nicht unterkriegen lassen werden. Ich wünsche alles Gute! Gerne möchte ich bei dieser Gelegenheit auch noch die Verdienste von Dr. Maximilian von Gröhn würdigen. Er war in den vergangenen Legislaturperioden ein unverzichtbarer Bestandteil der Allianz-Fraktion und es war mir ein sehr großes Vergnügen, drei Legislaturperioden gemeinsam die Allianz im Bundestag vertreten haben zu dürfen. Ebenso hat Dr. von Gröhn zweieinhalb Legislaturperioden als Vizepräsident des Deutschen Bundestags und eine halbe Legislaturperiode als Bundestagspräsident wirklich ganz hervorragende Arbeit verrichtet.


    Eingeladen haben wir zu der Veranstaltung, um einerseits nochmal den gestrigen Abend Revue passieren zu lassen, und andererseits auch, um die Öffentlichkeit darüber in Kenntnis zu setzen, dass wir noch im Laufe der Nacht in der Parteizentrale zusammengekommen sind, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Wir danken allen Wählern, die die Allianz unterstützt haben und die damit ihren Anteil zu diesem Wahlsieg beigetragen haben. Wir danken für dieses starke Votum, und werden alles daran setzen, das Ergebnis folgerichtig auch dafür zu nutzen, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Entsprechend haben wir in den nächtlichen Beratungen den Entschluss gefasst, sowohl die Sozialdemokratische Partei als auch die Grünen zu Sondierungen einzuladen. Beide Konstellationen können durchaus reizvoll sein. In der Vergangenheit haben es die Grünen leider bereits dreimal abgelehnt, überhaupt nur mit uns zu reden. Dennoch haben wir uns dazu entschieden, erneut eine Einladung zu Gesprächen versenden. Es sollte unserer Ansicht nach kein Problem sein, unter den zwei stärksten Parteien zumindest miteinander zu sprechen. Wir haben ja auch ehemalige Parteimitglieder der Grünen in unseren Reihen, und mit Ernst Haft jetzt auch wieder einen im Bundestag. Die Grünen und die Allianz sind, wenngleich die beiden extremen Randparteien leider auch stark zugelegt haben, die Parteien, die die größten Zugewinne verzeichnen konnten. Anders als in den letzten Legislaturperioden würde eine Koalition dieses Mal auch nur aus zwei statt aus drei oder vier Parteien bestehen. Die Vorzeichen unterscheiden sich erheblich von der Situation in den vergangenen Wahlperioden. Ich bin gespannt, wie sich die Grünen entscheiden.


    Derweil gibt es zwischen der Allianz und der SDP natürlich eine besondere Vorgeschichte, aber die konnten wir alle wohl mittlerweile hinter uns lassen, denke ich. Ungeachtet vergangener Vorkommnisse im Bund hat die frühere nordrhein-westfälische Landesregierung Herzinger sehr gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Dass mit Marko Kassab auf unserer Seite und Stefan Herzinger und Sylvie Jachère-Wessler auf Seiten der SDP mehrere Abgeordnete an dieser Regierung beteiligt waren, ist sicherlich kein Nachteil. Auch mit Altkanzlerin Wessler haben wir gute Erfahrungen gemacht. Für Stefan Herzinger und die Sozialdemokraten ist das Abschneiden bei der Wahl sicherlich überaus niederschmetternd, doch, ich denke nicht, dass der Kanzlerkandidat dieses Ergebnis zu verschulden hat. Der Abstieg der SDP hat einerseits ja bereits bei den letzten Wahlen angefangen. Alex Regenborn musste bei seiner zweiten Kandidatur schon sechs Prozentpunkte einbüßen, und Mijat Russ bei der letzten Wahl dann sogar elf Prozentpunkte. Weil es für beide dennoch zum Status der stärksten Kraft gereicht hat, war aber alles in Ordnung, obwohl die Abstände zur Allianz bereits stetig geschrumpft sind, und Mandatsverluste erlitten wurden. Andererseits haben die amtierende Regierung und allen voran Kanzler Russ nun mal wirklich überhaupt nicht überzeugen können. Da wäre es für jeden Kandidaten eine unlösbare Herausforderung geworden, den Trend umzukehren, und die Wechselstimmung nach drei sozialdemokratischen Kanzlerschaften in Folge und vier innerhalb der letzten zwölf Monate abzuwenden. Ich denke, die Sozialdemokraten sind gut beraten, keine voreiligen Schlüsse aus diesem Ergebnis zu ziehen. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sondierungen in dieser Konstellation zustande kommen. Katharina hat die Einladungen zu beiden Konstellationen bereits verschickt, und je nachdem wie die Parteien sich entscheiden und wann sie sich melden, könnten vielleicht sogar bereits heute Abend die ersten Gespräche anlaufen. Sobald es weitere Neuigkeiten gibt, werden wir die Öffentlichkeit natürlich zeitnah darüber unterrichten. Vielen Dank!