[BMVg] Besuch von Bundesverteidigungsministerin Klinkert in Dresden

  • Die Bundesministerin der Verteidigung, Theresa Klinkert, besuchte am 4. Oktober in Dresden die Offizierschule des Heeres. Dort sprach sie persönlich mit Soldatinnen und Soldaten und hielt zum Abschluss eine kurze Rede.


    Sehr geehrte Damen und Herren, verehrte Soldatinnen und Soldaten,


    es ist mir eine außerordentliche Ehre, meinen ersten Besuch als Bundesverteidigungsministerin hier in Dresden verbringen zu dürfen. Die Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten haben mir einen wichtigen Einblick in den Alltag von Bundeswehrangehörigen gegeben. So äußerten sich die meisten in Vier-Augen-Gesprächen sehr zufrieden über die Zustände in der Bundeswehr. Eine angenehme Atmosphäre unter Kameradinnen und Kameraden, faire und transparente Vorgänge sowie eine allgemein gute Ausstattung wurden mir von vielen Gesprächsteilnehmerinnen und -teilnehmern berichtet. Ich bin sehr stolz, dass hier Menschen unterschiedlichster Herkunft zusammenkommen, um ihrem Land und seinen Menschen zu dienen. Für die ehrenvolle Arbeit, der Sie alle hier nachgehen, möchte ich mich stellvertretend für alle Bürgerinnen und Bürger aufrichtig bedanken. Außerdem möchte ich ausdrücklich anmerken, dass das von mir geführte Ministerium jederzeit offen für Kritik, Anmerkungen oder Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Militärangehörigen offen ist. Wir sind da für Sie, wie Sie für uns da sind.


    Ich habe jedoch heute auch einige sorgenvolle Stimmen gehört, die in der einen oder anderen Weise auf Missstände hinwiesen. So wies eine Soldatin darauf hin, dass sie sich einer immer geringer werdenden Akzeptanz der Bundeswehr und ein teils verzerrtes Bild von unserer Armee bemerke. Ein Feldwebel äußerte Bedenken bezüglich der Verbreitung von extremem, insbesondere extrem rechtem, Gedankengut in der Truppe. Und auch Mobbing und unkameradschaftliches Verhalten unter den Soldatinnen und Soldaten wurden mir mehrfach als nicht zu unterschätzendes Problem berichtet. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Offenheit. In Abstimmung mit der Regierung werde ich diese und weitere Probleme angehen. Unsere Bundeswehr ist wichtig für die Souveränität unseres Landes. Doch nicht erst seit gestern wandeln sich die Herausforderungen, mit denen wir uns konfrontiert sehen. Gemeinsam mit unseren Partner müssen wir internationale Probleme diplomatisch angehen. Der Griff zur Waffe darf nicht zur Regel werden. Dennoch gibt es weltweit Krisen, zu denen deutsche Soldatinnen und Soldaten zusammen mit anderen für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit sorgen. Und insbesondere denen, die dort tätig sind, möchte ich an dieser Stelle danken. Unsere Bundeswehr hat sich zu einer Armee entwickelt, auf die man international zählen kann. Denn, obwohl gewalttätige Konflikte weit weg erscheinen, betreffen sie uns alle. Für eine friedlichere Welt treten die Bundeswehr und jeder, der ihr dient, ein. Und darauf können wir stolz sein. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

  • Wie kann die Frau Verteidigungsminister davon sprechen, dass unsere Partner auf uns zählen können, wenn wir uns weder an internationale Absprachen halten (2%-Ziel) und erkennbar auch nicht daran halten möchten, noch die sachlichen Mittel der Bundeswehr ausreichend sind. Die Probleme um unsere Luftwaffe sind schon länger bekannt. Was wird dagegen unternommen?

  • Auch hier weise ich darauf hin, dass ich eine Frau und daher eine Verteidigungsministerin bin. Das 2%-Ziel bleibt für mich persönlich als Teil internationaler Absprachen ein anzustrebendes Ziel. Jedoch haben wir insbesondere im Moment andere Prioritäten, als den Verteidigungsetat zu erhöhen. Außerdem sind im Koalitionsvertrag keine weiteren Maßnahmen vorgesehen. Ich werde als Ministerin nicht ohne Rückhalt in der Regierung derartige Maßnahmen ergreifen. Dennoch werde ich diese Problempunkte im Kabinett ansprechen.