Alles anzeigentrat, in seiner Funktion als SDP-Bundesgeschäftsführer während der ganzen Debatte anwesend, nach vorne um einiges Klar zu stellen.
Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,
ich denke hier ist einiges missverstanden worden. Ich möchte an dieser Stelle für Klarheit sorgen:
Erstens. Jonathan Schmidt galt als amtierender Ministerpräsident und Landesvorsitzender als erneuter Spitzenkandidat als gesetzt. Dadurch, dass der SDP-Bundesvorstand erst jüngst gewählt wurde, und er maßgeblich dafür verantwortlich ist, fristgemäß Wahlen einzuleiten, konnte die satzungsgemäße Wahl erst spät erfolgen. Diese wäre laut Satzung auch per Akklamation möglich gewesen, jedoch war zur Klärung auch eine reguläre Wahl erwünscht. Diese ist etwas verspätet dann auch erfolgt und hat kein anderes Ergebnis gebracht.
Zweitens. Eine Fortsetzung der SDP-I:L-Koalition gab das Wahlergebnis nicht her. Dennoch hat die SDP sich dazu bereit erklärt, die Kommunikation mit der I:L aufrecht zu erhalten, da die Zusammenarbeit bisher sehr erfolgreich war. Das wurde durch das Statement der I:L am heutigen Nachmittag nicht mehr für notwendig befunden, da sich die I:L direkt auf Fundamentalopposition festgelegt hatte.
Drittens. Es laufen nun Gespräche zur Regierungsbildung, und jede Partei ist aufgerufen, zur Findung einer Regierungsmehrheit beizutragen. Die Sozialdemokratie nimmt diese Aufgabe als stärkste Fraktion selbstverständlich an, aber Demokratie heißt auch, dass sich alle gewählten bemühen, auch die Ihnen übertragene Verantwortung ernst zu nehmen. Und das beinhaltet auch, Regierungsverantwortung zu übernehmen.
Viertens. Dr. Irina Christ: Nehmen Sie sich die Karikatur von Frau Wesseler ernst. Ich meine: Klar, ist es spannend, auch mal woanders mit zu mischen, aber konzentrieren Sie sich doch zum Wohle unseres Landes um die Ämter und Mandate, die Sie ausüben: Ich habe viele gute Impulse von Ihnen in Bayern wahrgenommen. Setzen Sie ihre Kraft doch weiter hier rein, anstatt sich in die Interna anderer Länder einzumischen. Das meine ich auch nicht Böse. Es ist ein gut gemeinter Ratschlag. Ich und die Thüringer Genoss:innen mischen sich ja auch schließlich nicht bei Ihnen ein.
Also Entschuldigung:
Es gab nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses keine Kommunikation mehr innerhalb der Koalition. Und weil davon auszugehen war, das es bereits Gespräche gibt, hat die Linke sich dazu entschlossen, der Öffentlichkeit mitzuteilen, das wir unseren Platz in der Opposition einnehmen. Denn es war von Anfang klar, das wenn die Koalition nicht fortgesetzt werden kann, die Linke in die Opposition geht, weil es weder mit den Freien Thüringer noch mit der Allianz zu keiner Zusammenarbeit kommen kann und wenn man unser Ergebnis noch mit einbezieht, ist es die richtige Entscheidung gewesen, das wir klar gemacht haben wir stehen für keine Regierungsbildung zur Verfügung.
