Antrittsbesuch des Bundeskanzlers in Frankreich
Berlin, 01.10.2020
Am gestrigen Tage besuchte Bundeskanzler Theodor Leybrock den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Dabei galt im Zuge der Corona Krise höchste Vorsicht. Im Anschluss hielt Theodor Leybrock eine Rede vor der Presse:
,,Meine Damen und Herren,
Mesdames et Messieurs,
trotz der Corona Krise hielt ich diese Reise für notwendig. Diplomatische Beziehungen basieren meines Erachtens vor allem auf dem direkten Gespräch. Insbesondere die Beziehung mit Frankreich, die zweifelsohne die wichtigste und innigste ist, muss dementsprechend mit dem nötigen Ausmaße erhalten und gestärkt werden. Doch ich kann Ihnen versichern - wir alle haben mit höchster Sorgfalt darauf geachtet, dass die potentielle Verteilung des Corona Virus mit allen Mitteln verhindert wird.
Zunächst einmal eine wichtige Mitteilung zum Thema des aktuellen Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan. Hier hat président Macron mein Angebot ebenfalls unterstützt. Wir möchten hier also noch einmal den beiden Konfliktnationen unsere Rolle als Vermittler anbieten, dieses Mal im Doppelformat Frankreich-Deutschland. Auch bitten wir erneut alle Nationen, zu der Beruhigung dieses Konfliktes beizutragen. Eine Eskalation sollte keinesfalls in dem Interesse auch nur eines Landes sein.
Doch möchte ich nun zu einem erheblich erfreulicherem Thema übergehen, denn natürlich war auch die Zukunft Europas eines unserer Kernanliegen für das heutige Gespräch. Zunächst ging es um die Zukunft des Wahlsystemes der Wahllisten. Auch Präsident Macron sieht die Zukunft in Europaweiten Wahllisten. Die erste, kleine Umsetzung könnte dabei, wie wir finden, mit Hilfe der 73 Sitze, die einst für das Vereinigte Königreich bestimmt waren, geschehen. Dies wäre zunächst nur ein kleiner Anteil, doch könnten diese Mandate bereits zeigen, ob das System hinter Wahllisten auf einer solch bevölkerungsreichen Ebene funktionieren kann. Auch sehen wir beide die Notwendigkeit, die Europäische Kommission erheblich zu verkleinern. Dabei sollte die Kommission auf eine die einer Regierung angemessene Größe reduziert werden. Zudem setzen wir uns in Zukunft vermehrt das Ziel, die Europäische Union einerseits zu demokratisieren, andererseits aber auch dem Parlament mehr Macht zu geben. Das Europäische Parlament sollte selbige Rechte haben, wie sie die vielen nationalen Parlamente der demokratischen Staaten in der Welt haben.
Dies alles müssen aber nicht nur Frankreich in Deutschland entscheiden - die hier gesammelten Ideen wollen président Macron und ich nun bei nächster Gelegenheit dem Europäischen Parlament und den anderen Mitgliedsstaaten präsentieren. Anschließend könnten so Lösungen gefunden werden, die für alle tragbar sind.
Die Gespräche verliefen überaus angenehm, es war eine Atmosphäre, die der Deutsch-Französischen Freundschaft würdig war.
Vielen Dank, merci beaucoup!"
