IIIIIIIII Bundeskanzler Russ in Gesprächen zum Krieg in der Ukraine
Bundeskanzler Mijat Russ traf am heutigen Tag mit zahlreichen Vertretern der Europäischen Union, der EU-Kommission und NATO-Staaten zusammen. Zahlreiche EU-Staaten gaben bereits im Vorfeld und währenddessen bekannt, Waffenlieferung an die Ukraine zu tätigen. Dabei wurden zusätzliche Maßnahmen und Sanktionen besprochen und beschlossen. Deutschland erklärte dabei erneut, auch die Pipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Außerdem wurden nun der Luftraum für russische Airlines in Europa geschlossen. Als härteste Sanktion wurde der Ausschluss russischer Banken vom Zahlungssystem SWIFT beschlossen. Zudem kommen private Vermögen, welche am russischen Angriffskrieg beteiligt waren, die ebenfalls von SWIFT ausgeschlossen werden und deren Vermögenswerte eingefroren werden. Hierzu Bundeskanzler Russ: "Die Zeit ist gekommen, in der wir entschieden gegen die russische Regierung vorgehen müssen. Der Ausschluss von SWIFT ist ein geeignetes Mittel hierfür. Es wird auch uns selbst treffen, doch wir nehmen es auf uns. Die Solidarität in der deutschen Bevölkerung zur Ukraine ist groß. Bereits jetzt regt sich Widerstand auch in den eigenen Reihen in Russland. Putin wird nicht dauerhaft so weiter machen können. Wir werden immer für Friedensverhandlungen offen stehen und bieten diese jederzeit an." Weitere Details hierzu folgen in den kommenden Tagen.
Am späten Nachmittag telefonierte Russ mit dem Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj über die Entscheidungen der EU und Deutschlands. Direkte Waffenlieferung werde Deutschland nicht tätigen. Über diesen Schritt zeigte sich Selenskyj enttäuscht, bedanke sich aber für die beschlossenen Sanktionen, insbesondere den Ausschluss Russlands von SWIFT. Russ sicherte daraufhin zu, verschiedene Auslieferungen wie Treibstoff zu fördern und Länder, die der Ukraine helfen, dafür finanziell zu unterstützen, damit die Versorgung vorerst gesichert werden kann.
Am Abend sprach Russ zudem noch mit dem polnischen Präsidenten Duda, sowie dem Ministerpräsidenten Morawiecki. Dabei wies Russ mit Nachdruck darauf hin, Flüchtende aller Art in die EU zu lassen und Menschen nicht wegen ihrer Hautfarbe an der Grenze stehen zu lassen. Deutschland sei bereit, "Menschen, die sich an dieser Grenze in Not befinden, zu helfen und ihnen in Deutschland einen sicheren Hafen zu bieten". Zuvor gab es Berichte darüber, dass nicht weiße Ukrainer und Studierende an der Grenze abgewiesen worden sind. Zudem erklärte Russ, auch die Menschen an der Polnisch-Belarussischen Grenze aufzunehmen und verhandelte über mögliche Wege, einen sicheren Weg nach Deutschland zu ermöglichen. Dabei zeigte sich der Bundeskanzler vorsichtig optimistisch, in den nächsten Tagen Menschen aus dem Gebiet nach Deutschland und angrenzende Staaten bringen zu können.
