SDP | Ticker zur Regierungsbildung nach der 10. Bundestagswahl

    SDP | Ticker zur Regierungsbildung


    Am heutigen Abend versendete die Sozialdemokratische Partei Einladungen an die Grünen, das Forum sowie die CDSU, um eine mögliche Regierung zu sondieren. Verhandelt sollen die beiden Optionen "Ampel-Koalition" (mit Grüne, Forum und SDP) und "Kenia-Koalition" (Grüne, CDSU und SDP). In dem Schreiben wurde außerdem eine Gratulation an die Addresierten für ihr Abschneiden bei der diesmaligen Bundestagwahl gerichtet. Über den aktuellen Stand der Gespräche wird hier regelmäßig informiert werden.


    Dazu Parteivorsitzender Mijat Russ: "Wir haben uns dazu entschieden, die beiden reallistischsten Optionen zu sondieren. Wir verzichten vorerst auf die Möglichkeit, Gespräche mit der Allianz anzuregen. Nach den vergangenen Wochen scheint eine Einigung zwischen SDP-Grüne-Allianz in den wesentlichen Punkten als unwahrscheinlich. Eine Vierer-Option streben wir nicht an. Wir möchten unsere zeitlichen Kapazitäten darauf ausrichten, mit der Ampel bzw. mit Kenia möglichst schnell zu Ergebnissen zu kommen, die uns alle zufrieden stellen. Unser Wunsch ist es, so früh wie möglich eine handlungsfähige Regierung, die an einem Strang zieht, zu schaffen und den Stillstand der vergangenen Monate zu beenden."

    +++ Update +++ Tag #01 nach der Wahl


    Die Grüne Partei sowie die CDSU haben am heutigem Nachmittag das Gesprächsangebot für Sondierungen angenommen. Die Räumlichkeiten wurden eingerichtet und erste Absprachen getroffen. Eine Zusage der Grünen Partei zum Ampel-Bündnis gab es ebenfalls, jedoch steht eine Antwort des Forums derzeit noch aus.

    +++ Update +++ Tag #02 nach der Wahl


    Die Verhandlungsgespräche zur Kenia-Koalition wurden aufgenommen. Bereits jetzt konnten verschiedene Absprachen getroffen werden. Das Forum bestätigte indes ebenfalls ihre Bereitschaft zu Verhandlung für eine Ampel-Koalition. Die Räumlichkeiten wurden eingerichtet und Gespräche verabredet.

    +++ Update +++ Tag #06 nach der Wahl


    Beide Soniderungsverhandlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Es wird davon ausgegangen, dass die Sondierungspapiere in den kommenden Tagen veröffentlicht und in den Parteien diskutiert werden können. Die Sozialdemokratische Partei dankt bis hier hin allen Beteiligten für die fruchtbaren Gespräche.

    +++ Update +++ Tag #07 nach der Wahl


    Im Vorfeld der Mitteilung am heutigen Abend der Grünen Partei wurden die Sondierungspartner über die Entscheidung zum Verlassen der Gespräche informiert. Die Verhandelnden SDP sind aufgrund der Entscheidung zwar überrascht, können die Gründe jedoch nachvollziehen. In den vergangenen Tagen war bereits keine Einigung zwischen den Grünen und der CDSU in der Frage zum Tempolimit erkennbar. Gespräche hierzu verliefen im Sand. Da das Tempolimit jedoch nur der letzte offene Punkt in den Verhandlungen war, wäre ein positiver Abschluss der Gespräche möglich gewesen. Dazu Parteivorsitzender Mijat Russ:


    "Der Schritt der Grünen ist verständlich. Dennoch hätte ich es lieber gehabt, wenn wir beide Sondierungen abgeschlossen hätten, damit beides in den Parteien hätte besprochen werden können. Die Ampel ist jedoch inhaltlich, wie auch von der Personalstärke, die momentan attraktivste Option. Das Soniderungspapier wird dazu zeitnah veröffentlicht und der Presse vorgestellt werden."


    Die Sozialdemokratische Partei bedankt sich ansonsten bei den Gesprächsteilnehmenden für die angenehme Atmosphäre bei den Verhandlungen.

    +++ Update +++ Tag #21 nach der Wahl


    Am heutigen Abend wurden letzte Absprachen getroffen und der Koalitionsvertrag inhaltlich fertig gestellt. Zunächst wird in den Parteien über diesen debattiert werden. Anschließend folgt eine Absprache über die Annahme des Vertrages für diese Legislatur. Die Sozialdemokratische Partei bedankt sich für das erfolgreiche Abschließen der Verhandlungen und hofft auf eine baldige Aufnahme der Regierungsarbeit.