II/002 Wahl | Wahl des Ersten Bürgermeisters

  • Wählen Sie Marius Wexler zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg? 12

    1. Ja (7) 58%
    2. Nein (4) 33%
    3. Enthaltung (1) 8%

    Folgender Wahlvorschlag wurde an das Präsidium übermittelt:

    Die Wahl dauert gemäß der alten GO 48 Stunden; Das Ende der Wahl ist damit Montag der 22. November 2021 um 22:45 Uhr.

    Hajime Nagumo

    Mitglied der Hamburger Bürgerschaft

    Präsident der Hamburger Bürgerschaft

    Vorsitzender der vPiratenpartei

    Einmal editiert, zuletzt von Hajime Nagumo ()

  • Hajime Nagumo

    Hat den Titel des Themas von „[II/01 Wahl] Wahl des Ersten Bürgermeisters“ zu „[Drs. II/002 Wahl] Wahl des Ersten Bürgermeisters“ geändert.
  • Betritt den Plenarsaal, setzt sich auf den Platz des Präsidenten und bekommt vom Schriftführer das Wahlergebnis überreicht.

    Meine Damen und Herren,

    ich bitte Sie sich zu setzen. Die unterbrochene Sitzung wird hiermit fortgesetzt.


    Ich gebe das Ergebnis zur Wahl des Ersten Bürgermeisters bekannt. Von 12 Stimmen stimmten 7 mit Ja, 4 Mitglieder stimmten mit Nein. Es gab eine Enthaltung.


    Nach Artikel 34, Absatz 1 unserer Verfassung ist zur Wahl der absoluten Mehrheit der Mitglieder der Bürgerschaft von Nöten. Dies entspricht zum gegenwärtigen Zeitpunkt 7 Stimmen. Auf den Kandidaten Marius Wexler entfielen 7 Stimmen und ist damit zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt.

    Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wexler, ich frage Sie, nehmen Sie die Wahl an?


    Marius Wexler

  • Dann bitte ich Sie zur Eidesleistung nach vorne zu treten.


    Gemäß Artikel 38 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg haben die Mitglieder des Senats vor Übernahme ihres Amtes vor der Bürgerschaft den folgenden Eid zu leisten:


    „Ich schwöre, dass ich Deutschland, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der hamburgischen Verfassung die Treue halten, die Gesetze beachten, die mir als Mitglied des Senats obliegenden Pflichten gewissenhaft erfüllen und das Wohl der Freien und Hansestadt Hamburg, soviel ich vermag, fördern will.“


    Ich bitte Sie, bei erhobener rechter Hand, die Beteuerungsformel „Ich schwöre es“ oder „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe“ zu sprechen.

  • Herr Bürgermeister, damit haben Sie den erforderlichen Eid vor der Bürgerschaft geleistet. Im Namen des ganzen Hauses der Hamburgischen Bürgerschaft wünsche ich Ihnen eine glückliche Hand bei der Amtsführung und das Beste im Sinne unserer Freien und Hansestadt und der Hamburger*innen.


    Ich schließe hiermit diesen Tagesordnungspunkt.

  • Hajime Nagumo

    Hat den Titel des Themas von „[Drs. II/002 Wahl] Wahl des Ersten Bürgermeisters“ zu „II/002 Wahl | Wahl des Ersten Bürgermeisters“ geändert.