Bundesrat
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Herr Dr. Kasimir von Hauzenberg hat sein Amt als Richter am Obersten Gericht mit Mitteilung vom 10. November 2021 verloren.
Hiermit leite ich die Kandidaturenphase für einen ersten Wahlgang zu einem Richter oder einer Richterin für das Oberste Gericht ein. Die Wiederwahl der bisherigen Richterinnen und Richter ist möglich. Vorschläge sind gegenüber der Sitzungsleitung schriftlich zu bestätigen.
Die Dauer der Kandidaturenphase lege ich, in Ermangelung einer Vorschrift aus der Geschäftsordnung des Bundesrates, auf 72 Stunden fest, sie endet damit am 15. November 2021 um 15:30 Uhr.
