Mitteilungen des Bundespräsidenten

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    Freitag, den 04. November 2022


    Bundespräsident Davis zu diversen Terminen in Mecklenburg-Vorpommern


    Bundespräsident Ryan Davis gastierte am Sonntag in der Hansestadt Rostock. In der paralympischen Sportart Goalball wurden dort bis Montag im Rahmen des Finalturniers der Super European Goalball League die besten Mannschaften des Kontinents gesucht. Die Teilnehmer kamen aus sieben europäischen Ländern. Die Gastgeber vom Rostocker Goalball Club Hansa stellten zwei Mannschaften und gingen sowohl bei den Frauen als auch bei den Herren in das Rennen um Europas Krone. Der Bundespräsident sicherte den Verantwortlichen des Vereins bereits Ende September den Besuch beim Finalturnier zu. Die Rostocker Herren erreichten am Ende den fünften Platz, der Chemnitzer BC wurde Dritter. Auch die Rostocker Frauen sicherten sich Bronze. Saltinis aus Litauen ging bei den Männern als Sieger aus dem Turnier hervor, FIFH Malmö belegte bei den Damen den ersten Platz. «Es ist großartig, dass Rostock Schauplatz für dieses Turnier sein durfte. Den Veranstaltern gratuliere ich zu einer erstklassigen Organisation. Die Atmosphäre war hervorragend. Die Leistungen der Athleten waren erstklassig. Die Spiele waren mitreißend. Ich denke, das Turnier war rundum ein voller Erfolg. Dass es für die deutschen Teams nicht zum Triumph gereicht hat, ist schade, doch es sind dennoch grandiose Ergebnisse. Sie können stolz sein! Saltinis und Malmö gratuliere ich natürlich zu den Siegen», erklärte Davis am Folgetag.


    Am Sonntagabend besuchte der Bundespräsident den Ort Groß Strömkendorf in Nordwestmecklenburg. Am 20. Oktober brannte hier die ortsansässige Asylunterunterkunft, in der vierzehn Flüchtlinge aus der Ukraine untergebracht waren. Alle Bewohner konnten gerettet werden. Doch geblieben ist von dem früheren Hotel lediglich eine Ruine. Auch die Feuerwehr konnte nichts gegen die Flammen ausrichten. Davis traf bei dem Besuch den Bürgermeister der Gemeinde Blowatz, den Leiter der Asylunterkunft, ukrainische Flüchtlinge, Anwohner der Gemeinde und Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr. «Es war mir wichtig, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und meine Solidarität mit den Flüchtlingen aus der Ukraine und auch mit den Bewohnern der Gemeinde zum Ausdruck zu bringen. Wie ich in Erfahrung gebracht habe, kam es in den vergangenen Monaten in dieser Gegend leider bereits zu einer Serie von Brandstiftungen. Wohnhäuser, Wälder, Recyclinganlagen standen hier in diesem Jahr schon Flammen. In den letzten Wochen ein Carport, eine Strohmiete, und leerstehender Häuser. Nun dieser Brand in der Asylunterkunft. Es ist wichtig, die Ergebnisse der Ermittlungen abzuwarten, doch Brandstiftungen und die mutwillige Gefährdung von Menschenleben sind strikt zu verurteilen. Die Serie der letzten Monate ist für alle Bürger in der Region eine große Belastung. Ich danke den Einsatzkräften der freiwilligen Feuerwehren für ihren Einsatz und allen, die schnell reagiert und dazu beigetragen haben, den Brand frühzeitig zu bekämpfen und die Bewohner in Sicherheit zu bringen, insbesondere auch der Leitung der Einrichtung. Es ist positiv, dass niemand Verletzungen davongetragen hat. Das Engagement des Landkreises, der kurzfristig die Unterbringung in einer anderen Einrichtung ermöglicht und Sicherheitsmaßnahmen erhöht hat, ist auch hervorzuheben. Es ist wichtig, dass sich die Menschen, die vor Krieg und Gewalt geflüchtet sind, in Deutschland sicher fühlen können. Bis zum Brand sei das hier auch der Fall gewesen, doch es ist klar, dass sich die Ukrainer nun Sorgen machen. Sie müssen sich nicht nur sicher fühlen können, sondern auch sicher sein. Entsprechend begrüße ich auch die Solidaritätsbekundungen der Einwohner und die große Hilfsbereitschaft - unabhängig von den Ermittlungsergebnissen.»


    Am Montag besuchte der Bundespräsident anlässlich des Reformationstags den Empfang der Nordkirche in Züssow bei Greifswald. Unter dem biblischen Motto „Selig sind die Barmherzigen“ feierte die Nordkirche den Reformationstag mit rund hundert Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur mit einem Gottesdienst in der Dorfkirche. Am Reformationstag erinnern die Protestanten in aller Welt an die Anfänge der evangelischen Kirche vor etwa 500 Jahren. «Zuallererst beglückwünsche ich die Nordkirche heute sehr gerne zum zehnjährigen Bestehen. Die Gründung der Nordkirche hatte erstmals Kirchen über die ehemalige innerdeutsche Grenze hinweg vereint. Bundespräsident Gauck war seinerzeit beim Festgottesdienst anlässlich der Zusammenführung zugegen und ich freue mich, zehn Jahre später zu diesem Jubiläum gratulieren zu dürfen. Doch im Fokus stehen heute die Feierlichkeiten zu 505 Jahren Reformation. Die Reformation war ein einschneidendes Ereignis. Man denke nur an den Beitrag Luthers zur Entwicklung der deutschen Sprache und seine Bibelübersetzung. Die Reformation hat unsere Nationalgeschichte geprägt. Sie hat die Welt nachhaltig verändert. Vor 505 Jahren entschloss sich dieser streitbare Augustinermönch Martin Luther, seine Überzeugungen in 95 Thesen öffentlich zur Diskussion zu stellen. Mit seinen Thesen brachte Martin Luther einen Stein ins Rollen. Nicht nur die Kirche veränderte sich. Kaum ein Lebensbereich blieb von der von Martin Luther ausgelösten Reformation unberührt, und zwar weit über Deutschlands Grenzen hinaus. Die Reformation hat in vielerlei Hinsicht positive Veränderungen bewirkt. Positiv ist auch, dass das Gedenken an die Reformation auch die Auseinandersetzung mit Luthers Ausfällen gegen Andersdenkende und mit dem damaligen Antisemitismus gefördert hat. Es ist wichtig, dass alle Bürger im Rahmen der grundgesetzlich verbürgten Werte und Rechte nach ihren religiösen Überzeugungen leben können, ohne Diskriminierung befürchten zu müssen.»


    Im Anschluss kehrte Davis nach Berlin zurück, um am frühen Abend vor einem festlich geschmückten Schloss Bellevue gemeinsam mit seiner Frau und Mitarbeitern Süßigkeiten an Kinder und ihre Eltern zu verteilen. Die kleinen Geister und Kobolde, Superhelden, Hexen und andere Fantasiewesen freuten sich über die Leckereien und verschiedene Attraktionen und Aktivitäten auf dem Gelände, während die Eltern und Aufsichtspersonen bei verschiedenen Heißgetränken mit dem Bundespräsidenten, seiner Gattin und Mitarbeitern ins Gespräch kommen konnten.

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    Montag, den 07. November 2022


    Vorschlag des Bundespräsidenten gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes


    Bundespräsident Ryan Davis hat dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Herrn Jan Friedländer, Mitglied des Deutschen Bundestags und Mitglied der Sozialdemokratischen Partei, zum Bundeskanzler zu wählen. Dieser Vorschlag erfolgte mit Schreiben vom 07. November 2022 an das Präsidium des Deutschen Bundestags.

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    Donnerstag, den 10. November 2022


    Bundespräsident Davis zum Ausgang der Bundesversammlung


    Mit großer Freude habe ich am gestrigen Abend das Resultat der Bundesversammlung zur Kenntnis genommen und die Wahl angenommen. Über die Mehrheit im ersten Wahlgang schätze ich mich sehr glücklich. Dadurch fühle ich mich enorm gestärkt. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für die Unterstützung, und ich danke allen Gratulanten, die mir noch vor Ort nach der Verkündung des Ergebnisses oder später privat Glückwünsche übermittelt haben. Es waren wirklich viele Nachrichten. Gerne gratuliere ich auch Manuel Gilbert zu einem starken Ergebnis und ich wünsche ihm auf seinem weiteren Weg alles Gute. Persönlich blicke ich nun positiv gestimmt auf die letzten Tage der ersten Amtszeit und ich bin stolz darauf, dass die Bürger mir eine weitere Amtszeit als Staatsoberhaupt anvertrauen. Damit darf ich nun in die Fußstapfen großer Persönlichkeiten und angesehener Amtsvorgänger wie Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Richard von Weizsäcker, Horst Köhler und Leo Stief treten. Es ist mir eine unglaubliche Ehre.


    Besonders freue ich mich auch in der zweiten Amtszeit auf die weitere Zusammenarbeit mit Dr. Tobias Silberstein, Kristaps Lauris Dreimanis, Grzegorz Brzęczyszczykiewicz, Martin Berenson, Theo R. Etisch und Lara Lea Friedrich. Gemäß aktueller Planungen bleibt der gesamte Mitarbeiterstab ohne Abgänge erhalten. Das ist zwar keineswegs selbstverständlich, allerdings für einen reibungslosen Übergang meines Erachtens nach von entscheidender Bedeutung. Insbesondere, da alle einen sehr wichtigen Beitrag zu der bisherigen Arbeit geleistet haben. Erste Vorbereitungen für die nächsten Wochen wurden natürlich auch in Ungewissheit des Wahlausgangs und auch vor Verkündung der Kandidatur schon längst getroffen. Wir sind entsprechend bestens aufgestellt. Nachdem in den vergangenen Tagen aufgrund der laufenden Wahl die Aktivitäten auf das Notwendigste eingeschränkt wurden, wie beispielsweise der Vorschlag zur Kanzlerwahl, geht es nun gut gelaunt, voller Elan und mit frischem Rückenwind weiter.

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    Mittwoch, den 16. November 2022


    Bundespräsident Davis telefoniert mit polnischem Präsidenten


    Bundespräsident Ryan Davis hat am Mittwoch mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda telefoniert, nachdem am Dienstag von einem Raketeneinschlag in Polen berichtet wurde. Davis bekräftige die volle Solidarität der Bundesrepublik mit Polen als wichtigem Verbündeten und sprach den Opfern und ihren Familien sein aufrichtiges Beileid aus. Präsident Duda informierte während des Telefonats über die aktuellen Erkenntnisse rund um den Vorfall und erläuterte wie Polen die Explosion nahe der Grenze zur Ukraine bewertet. Die Staatschefs kamen überein, in engem Kontakt zu verbleiben und vereinbarten ein baldiges persönliches Treffen.

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    Mittwoch, den 16. November 2022


    Bundespräsident Davis gratuliert Nataša Pirc Musar


    Bundespräsident Ryan Davis hat Nataša Pirc Musar zu ihrer Wahl zur Präsidentin der Republik Slowenien gratuliert. «Ich gratuliere herzlich zu Ihrer Wahl zur Präsidentin der Republik Slowenien. Deutschland und Slowenien verbindet eine enge Partnerschaft innerhalb der Europäischen Union und in der NATO. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen und ich wünsche Ihnen für die vor Ihnen liegenden Aufgaben alles Gute, viel Kraft und Erfolg.»

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    Montag, den 12. Dezember 2022


    Bundespräsident Davis besucht Hallenhockey-Europameisterschaft


    Bundespräsident Ryan Davis gastierte am Wochenende in der Hansestadt Hamburg. Anlass des Besuchs waren die Finalspiele der Hallenhockey-Europameisterschaft, denen das Staatsoberhaupt beiwohnte. Erstmals seit 1975 war die Hansestadt Austragungsort der Titelkämpfe. Die DHB-Teams gehörten als Rekordsieger auch dieses Jahr zu den Favoriten und wollten sich beide zum Europameister krönen. Bundespräsident Davis zeigte sich erfreut, dass dieses Turnier nach der coronabedingten Absage zu Beginn des Jahres nun doch in Hamburg stattfinden konnte. Schon am Samstag spielte die deutsche Frauen-Nationalmannschaft nach einer erfolgreichen Vorrunde im Endspiel gegen die Niederlande. Durch einen 5:4-Sieg in einer bis zum Schlusspfiff spannenden Partie sicherte sich die Mannschaft von Bundestrainer Valentin Altenburg vor 3.600 Zuschauern zum 16. Mal den Titel bei einer Hallen-Europameisterschaft. Im Spiel im Platz Drei besiegten die Ukrainerinnen das Team aus Österreich.


    Am Sonntag hatten die deutschen Männer schließlich die Möglichkeit, es den Frauen gleichzutun. Dank der besseren Tordifferenz im Vergleich mit den Niederländern war ihnen der Einzig ins Endspiel geglückt. Sie trafen im Finale auf Gruppensieger Österreich, verpassten aber nach einem engen Spiel den siebzehnten Titel in der Halle. Deutschland unterlag dem amtierenden Weltmeister mit 1:2. Den dritten Platz sicherte sich die Niederlande durch einen Erfolg über die Schweiz. Bundespräsident Davis gratulierte den deutschen Mannschaften zu ihren Vorstellungen. «Es war ein sehr erfolgreiches Turnier für den Deutschen Hockey-Bund und für die Hansestadt. Der Zuschauerzuspruch war phänomenal. Besonders viele Kinder und Jugendliche haben die Spiele live in der Halle verfolgt. Die DHB-Teams haben natürlich tolle Leistungen bei diesem Turnier vollbracht. Die Danas wurden mit einem überzeugenden Auftritt ihrer Favoritenrolle von Beginn an gerecht. Es ist fantastisch, dass sich die Frauen vor heimischer Kulisse mit dem Titel krönen konnten. Mein Glückwunsch zu diesem großartigen Erfolg vor diesem überragenden Publikum! Gerne gratuliere ich auch den Herren, deren Vorstellungen ebenso großen Respekt verdient haben. Insbesondere auch angesichts der Doppelbelastung in Anbetracht der schon bald bevorstehenden Feld-WM. Leider hat es heute trotz einer starken Leistung im Finale knapp nicht gereicht. Das DHB-Team hatte die besseren Chancen, aber leider sind die Möglichkeiten ungenutzt geblieben. Daher auch mein Glückwunsch an die Mannschaft aus Österreich zum Titelgewinn.»

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    Montag, den 12. Dezember 2022


    Bundespräsident Davis in der Golfregion


    Bundespräsident Ryan Davis gastierte Ende November in der Golfregion. Am 26. November besuchte das Staatsoberhaupt die Vereinigten Arabischen Emirate, bevor am folgenden Tag die direkte Weiterreise nach Katar auf dem Programm stand. In Abu Dhabi, der Hauptstadt der Emirate würdigte der Bundespräsident fünfzig Jahre diplomatische Beziehungen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Bundesrepublik. Davis lobte die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. «Sowohl die Emirate als auch Katar sind wichtige mittlerweile Verbündete der Bundesrepublik. Beide Länder leisten einen wichtigen Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in dieser konfliktreichen Region und sind zuverlässige Partner. Es bestehen freundschaftliche Beziehungen. Auf allen Ebenen der Außenpolitik hat es traditionell einen sehr positiven und vertrauensvollen Austausch gegeben. Besonders bei der Wirtschafts-, Energie- und Verteidigungspolitik bestehen zudem Kooperationen, bei denen sich die weitere Intensivierung lohnt.»


    In Katar traf Davis Vertreter der Deutschen Schule Doha und besuchte zudem das Gruppenspiel der Fußball-Weltmeisterschaft zwischen Deutschland und Spanien. «Die Weltmeisterschaft ist ein sportliches Großereignis, das Fans weltweit zusammenbringt, und auch in Deutschland für große Begeisterung sorgt. Ich bin ungeachtet der Kontroversen hinsichtlich der Vergabe froh, dass dieses Turnier nun erstmals in dieser Region ausgetragen wird. Das ist ein großer Schritt für den Weltfußball, für die Weltgemeinschaft, und auch für Katar. Das Land hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Verbesserungen vorgenommen und große Fortschritte gemacht, die äußerst begrüßenswert sind. Katar hat in letzter Zeit immer wieder internationale Verantwortung übernommen. Dieses Turnier ist nun ein weiterer Schritt.» Infolge des Unentschiedens gegen Spanien zeigte sich Davis von der Leistung der deutschen Mannschaft angetan und zuversichtlich für den weiteren Turnierverlauf. Nach dem frühen und unglücklichen Ausscheiden sprach er dem Team und dem Deutschen Fußball-Bund Mut und Zuversicht für die bevorstehende Heim-Europameisterschaft zu.

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    Dienstag, den 17. Januar 2023


    Bundespräsident Davis gratuliert Gabriel Clemens und Vincent Keymer


    Bundespräsident Ryan Davis hat Darts-Spieler Gabriel Clemens und Schachspieler Vincent Keymer zu ihren herausragenden sportlichen Leistungen in den vergangenen Wochen gratuliert. Der Saarländer Clemens erreichte bei der Darts-Weltmeisterschaft 2023 in London als erster deutscher Spieler das Halbfinale und scheiterte hier am Anfang des Jahres erst am neuen Weltmeister Michael Smith. Der 18-jährige Keymer ist der jüngste deutsche Großmeister der Geschichte und musste sich bei der Schnellschach-Weltmeisterschaft in Kasachstan Ende des letzten Jahres lediglich dem vielfachen Titelträger Magnus Carlsen geschlagen geben. Keymer wurde somit Vize-Weltmeister. «Sowohl Gabriel Clemens als auch Vincent Keymer haben großartige Erfolge für ihre Sportarten, für ihre Verbände und als Repräsentanten unserer Nation errungen. Beide haben mit ihren Leistungen und mit ihrem sympathischen Auftreten begeistert und in den letzten Wochen zurecht viele neue Fans für sich und ihre Sportarten gewinnen können. Dazu möchte ich beide beglückwünschen und beiden weiterhin alles Gute wünschen. Ich bin überzeugt, dass Gabriel Clemens und Vincent Keymer in den nächsten Wochen, Monaten und Jahren weiterhin zu begeistern wissen und noch viele Erfolge feiern werden.»

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    Dienstag, den 17. Januar 2023


    Bundespräsident Davis bei Trauerfeier für Papst Benedikt XVI.


    Bundespräsident Ryan Davis hat am 05. Januar gemeinsam mit seiner Gattin und einer Delegation aus Vertretern der Verfassungsorgane und weiteren Vertretern aus der Politik an der Beerdigung des am 31. Dezember 2022 verstorbenen emeritierten Papstes Benedikt XVI. im Vatikan teilgenommen. Bei der Trauerfeier waren zehntausende Katholiken vor Ort, um sich persönlich vom emeritierten Papst zu verabschieden. Papst Franziskus begrüßte den Bundespräsidenten und die deutsche Delegation im Petersdom und leitete anschließend die Zeremonie auf dem Petersplatz, bei der auch zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs dem emeritierten deutschen Papst die letzte Ehre erwiesen.


    «Mein Mitgefühl gilt allen Katholiken und allen Menschen, die Papst Benedikt XVI. inspiriert hat. Sein Tod hat in Deutschland und auf der ganzen Welt große Trauer ausgelöst. Er war ein beeindruckender Theologe und hat der Kirche auch in schwierigen Zeiten Hoffnung geschenkt und Halt gegeben. Er war eine prägende Figur der katholischen Kirche und hat sie mit seinem Denken und Wirken nachhaltig geprägt. Während seines Pontifikats war er auch mit dem weltweiten sexuellen Missbrauch und dessen Vertuschung konfrontiert und stand hier in besonderer Verantwortung. Papst Benedikt XVI. wusste um das Leid der Opfer und den Schaden für die Kirche. Sein Pontifikat wird beim Umgang hiermit für wichtige Reformen in Erinnerung bleiben, wenngleich Fragen offen blieben und Kritik bestehen bleibt. Auch der Dialog der Religionen lag ihm am Herzen. Sein Wort hat weltweit großes Gewicht gehabt. Deutschland denkt mit großer Dankbarkeit an Papst Benedikt XVI. zurück. Hier wurde er geboren, hier war seine Heimat. Insbesondere Bayern blieb er stets eng verbunden. Seine Besuche in Deutschland sind für viele unvergesslich. Mit großem Respekt denkt die Welt insbesondere an seinen Entschluss zurück, 2013 vom Amt des Papstes zurückzutreten. Die Nachricht war anfangs ein riesiger Schock und eine große Überraschung für viele Katholiken, doch diese Entscheidung war allen voran ein Ausdruck der großen Demut von Papst Benedikt XVI. Es war ein großer Akt, der auch das Bild des Papsttums verändert hat. Es war mutig und weitsichtig. Benedikt XVI. hat das Pontifikat ins 21. Jahrhundert geführt und wird der Welt als renommierter Theologe in Erinnerung bleiben, der sich sein ganzes Leben lang für die Kirche eingesetzt hat. Möge Papst Benedikt XVI. nun in Frieden ruhen», erklärte Davis.


    Im Anschluss an die Trauerfeierlichkeiten nutzte der Bundespräsident die Zeit vor dem Rückflug nach Deutschland für Treffen mit Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom. Davis gratulierte Meloni bei dieser Gelegenheit zu Ihrer Wahl zur ersten weiblichen Regierungschefin des Landes im vergangenen Oktober. Bei den Gesprächen mit dem italienischen Präsidenten und der Ministerpräsidentin wurden insbesondere der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen den Ländern besprochen. Davis betonte im Anschluss den guten Verlauf der Gespräche und dankte für die Möglichkeit der Zusammenkunft.

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    Mittwoch, den 18. Januar 2023


    Bundespräsident Davis in Lützerath


    Bundespräsident Ryan Davis hat am letzten Wochenende den Weiler Lützerath besucht. In den vergangenen Tagen kam es hier im Rahmen der Räumung zu zahlreichen Angriffen auf Sicherheits- und Rettungskräfte. Das Staatsoberhaupt bekundete am Sonntag im Rahmen des Besuchs seine Solidarität mit den Einsatzkräften und dankte diesen für ihren Dienst. «Polizei, Feuerwehr und das medizinische Personal leisten hier hervorragende Arbeit. Ihnen gebührt mein großer Dank für diesen professionellen Einsatz zur Durchsetzung geltenden Rechts. Es war mir wichtig, persönlich vorbeizukommen, um selbst mit den Einsatzkräften ins Gespräch zu kommen. Schon in der Silvesternacht kam es ja leider in einigen Städten zu unverzeihlichen Angriffen auf Rettungskräfte, die dringend aufgearbeitet werden müssen. Hier kam es nun zu weiteren traurigen Tiefpunkten. Bei den Verhaltensweisen ist kaum ein Unterschied festzustellen. Das Demonstrationsrecht ist ein äußerst hohes Gut und von größter Bedeutung. Doch hier wurde eine Grenze überschritten. Das hatte stellenweise gar nichts mehr mit einem friedlichen Protest zu tun. Mehr als hundert Beamte wurden verletzt. Mit brennenden Barrikaden, einem einsturzgefährdeten Tunnel und mit den zahlreichen Angriffen wurden Verletzungen bewusst in Kauf genommen. Feuerwerkskörper, Molotow-Cocktails und Steine sind geflogen. Das ist nicht zu tolerieren. Das ist durch nichts zu rechtfertigen. Falls es vereinzelt zum unverhältnismäßigen Vorgehen seitens der Beamten kam, muss und wird dieses natürlich auch aufgearbeitet werden, das ist klar. Da habe ich aber großes Vertrauen in die zuständigen Behörden. Und die Berichte sprechen auch dafür, dass die Einsatzkräfte sehr besonnen agiert haben. Hingegen haben die Gewalttäter aktiv den Zusammenstoß gesucht. Zudem haben sich Demonstranten mit dem Sturm auf die Abbruchkante selbst in große Gefahr gebracht. Das hätte ohne das Engagement der Einsatzkräfte fatal enden können.


    Es ist wichtig, dass die Politik die Attacken auf die Beamten parteiübergreifend scharf verurteilt. Es ist wichtig, den Sicherheits- und Rettungskräften den Rücken zu stärken und sich klar zu positionieren. Dementsprechend danke ich auch Ministerpräsidentin Haßelmann dafür, dass sie sich hier bei ihrem Besuch vor Ort klar auf die Seite der Einsatzkräfte gestellt hat. Das war ein bedeutendes Zeichen! Die Einsatzkräfte leisten hier nur ihre Arbeit und werden dafür angegriffen. Das ist für mich und für den Großteil der Bevölkerung absolut unverständlich. Auf diese Art und Weise gewinnt man außer in extremen Randgruppierungen keine Unterstützung für seine Ziele. So entfernt man sich immer weiter von der Mitte der Gesellschaft. Die Angreifer wären für die Zukunft gut beraten, ihre Handlungen und die Konsequenzen zu bedenken. Distanzierungen der friedlichen Demonstranten sind wichtig. Leider haben sich die Organisatoren nicht oder nur teilweise von der Gewalt distanziert. Diese Attacken und auch nur das geringste Verständnis für diese Angriffe sind nicht akzeptabel und werden das Ansehen in der Bevölkerung nicht vergrößern. Ich hoffe inständig, dass nun keine Einsatzkräfte mehr durch Angriffe zu Schaden kommen und die weiteren Proteste nach dem Abschluss der Räumung nun friedlich vonstatten gehen», so Davis. Im Rahmen seines Besuchs in Lützerath suchte der Bundespräsident zudem auch den Austausch mit Lokalpolitikern, Journalisten, friedlichen Demonstranten und Vertretern von RWE, die ihre Eindrücke schilderten.

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    Sonntag, den 22. Januar 2023


    Bundespräsident Davis schreitet zur Wahl


    Bundespräsident Ryan Davis hat am Sonntagvormittag seine Stimme bei der Bundestagswahl abgegeben. Das Staatsoberhaupt dankte den anwesenden Wahlhelfern für ihren Dienst und ermutigte anschließend die Bundesbürger, heute ebenfalls zur Wahl zu schreiten. «Deutschland wählt heute wieder einen neuen Bundestag. Sie haben erneut die Wahl! Sie entscheiden, welche Richtung unser Land einschlagen soll. Sie können aktiv mitbestimmen, wie es weitergeht. Es ist ein wichtiger Tag für unser Land und Ihre Stimme hat großes Gewicht! Sie haben einmal mehr das Recht, über die Zukunft unseres Landes zu bestimmen. Inmitten Zeiten großer Herausforderungen steht das Land erneut vor einem politischen Übergang. Mit Ihrer Stimme tragen Sie aktiv dazu bei, dass das Wahlergebnis den Willen des Volkes zum Ausdruck bringt. Jede Stimme zählt! Daher ermuntere ich Sie, das Wahlrecht wahrzunehmen und unsere Demokratie zu stärken.»

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    Sonntag, den 22. Januar 2023


    Bundespräsident Davis übermittelt Glückwünsche zum Mondneujahr


    Bundespräsident Davis und seine Gattin gratulieren allen Menschen in China, Asien und auf der ganzen Welt, die das Mondneujahrsfest feiern. «Emily schließt sich mir an, um den Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt, die das Mondneujahrsfest feiern, unsere herzlichsten Grüße zu übermitteln. Viele Menschen asiatischer Herkunft feiern diese besondere Zeit des Jahres mit ihren Liebsten und wir wünschen ihnen Glück, Gesundheit und Wohlstand für das kommende Jahr. Wir hoffen, dass dieses Jahr des Hasen und dieses Jahr der Katze ein wunderbares Jahr für Sie alle ist!»

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    Montag, den 23. Januar 2023


    Bundespräsident Davis in Frankreich


    Bundespräsident Ryan Davis gastierte am heutigen Montag anlässlich des 60. Jahrestags der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags in Frankreich. Bundeskanzler Konrad Adenauer und der französische Präsident Charles de Gaulle unterzeichneten den Vertrag am 22. Januar 1963. Seitdem gibt es untereinander einen regen bilateralen Austausch in den wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits- und Kulturpolitik. Nach seiner Ankunft wurde das deutsche Staatsoberhaupt am Flughafen Charles-de-Gaulle empfangen. Im Anschluss an ihr Treffen betonten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Davis einmal mehr die deutsch-französische Freundschaft.


    Bundespräsident Davis: «Heute erinnern wir an die Weitsicht und die Entschlossenheit Konrad Adenauers und Charles de Gaulles. Vor sechzig Jahren beschlossen unsere beiden Länder, die zuvor die erbittertsten Feinde waren, enge Verbündete zu werden. Sie beendeten hunderte Jahre des Krieges. Es ist ein schöner Anlass, der uns hier und heute in schwierigen Zeiten zusammenführt. Auch sechzig Jahre nach der Unterzeichnung bleibt der Élysée-Vertrag das Fundament dieser besonderen Verbindung unserer beiden Länder, die vereint für Frieden, Freiheit und die Verteidigung demokratischer Werte eintreten. Er ist Ausdruck des politischen Willens zur Versöhnung und die Grundlage unserer Zusammenarbeit. Der Élysée-Vertrag war eine große Stunde für unsere beiden Länder. Er ließ diese Partnerschaft Wirklichkeit werden, die Winston Churchill schon 1946 als Voraussetzung einer neuen europäischen Familie gefordert hatte. Bundeskanzler Adenauer und Präsident de Gaulle haben den Prozess mit dem Élysée-Vertrag vorangetrieben und unumkehrbar gemacht. Es hat sich in den letzten Jahrzehnten gezeigt: Wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam an einem Strang ziehen, dann bewegt sich auch etwas. Anlässlich des 60. Jahrestags der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags sollten wir daher den Blick nach vorne richten und Kooperationen dort stärken, wo sie Sinn ergeben: Insbesondere bei der Energie- und Migrationspolitik, und im Bereich der Verteidigungs- und Außenpolitik. So können wir die Erfolgsgeschichte der deutsch-französischen Beziehungen auch in Zukunft weiterschreiben. Es lebe die deutsch-französische Freundschaft!»

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    Freitag, den 27. Januar 2023


    Bundespräsident Davis in Polen


    Bundespräsident Ryan Davis gastierte in der vergangenen Woche in Polen. Am Freitag, den 20. Januar, wurden er und seine Gattin in Warschau durch Polens Präsidenten Andrzej Duda und Agata Kornhauser-Duda empfangen. Die beiden Staatschefs bekräftigten die Freundschaft zwischen den Nachbarstaaten, die durch die enge Partnerschaft und Zusammenarbeit in vielen verschiedenen Bereichen - insbesondere innerhalb der Europäischen Union und der NATO - unter Beweis gestellt wird. Im Fokus der Gespräche stand der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Duda und Davis erörterten Möglichkeiten zur effektiven Unterstützung der Ukraine, um diese gemeinsam mit den Regierungen der Länder zu diskutieren.


    «Ich danke Präsident Duda für eine sehr produktive und tiefgründige Zusammenkunft. Im Mittelpunkt der Gespräche stand natürlich die Lage in der Ukraine. Eine der grundlegenden Fragen dieser Zeit ist, ob Europa den Willen zum Überleben hat. Haben wir das Vertrauen in unsere Werte, um sie um jeden Preis zu verteidigen und unsere Grenzen zu schützen? Haben wir den Wunsch und den Mut, unsere Zivilisation zu bewahren angesichts derer, die sie untergraben und zerstören wollen? Polen hat die Freiheit und die Unabhängigkeit nie aufgegeben. Die Geschichte Polens ist die Geschichte eines Volkes, das niemals die Hoffnung verloren hat und nie seine Wurzeln vergessen hat», so Davis. Polen gehöre heutzutage zu den bedeutendsten Partnern der Bundesrepublik und sei eines der engagiertesten Mitglieder der NATO. «Ein starkes Polen ist zweifellos ein Segen für Europa. Der Triumph des polnischen Geistes über Jahrhunderte der Entbehrungen und besonders auch die heutige deutsch-polnische Freundschaft geben uns allen Hoffnung», befand der Bundespräsident. Im Anschluss an das Treffen im Präsidentenpalast besuchte er gemeinsam mit seiner Gattin das Denkmal für die Helden des Aufstands im Warschauer Ghetto von 1943, um dort einen Kranz niederzulegen. Vor mehr als fünfzig Jahren kniete Willy Brandt dort. Ein Bild, das um die ganze Welt ging. Mit seinem Kniefall bekannte der Bundeskanzler öffentlich die deutsche Schuld und bat um Vergebung.


    Bundespräsident Davis: «Anfang 1943 lebten hinter den drei Meter hohen Mauern dieses abgeriegelten Viertels noch zehntausende verzweifelte, längst entkräftete Menschen. Sie sollten wie zuvor schon rund 300.000 Kinder, Frauen und Männer in den Tod deportiert werden. Die Juden im Warschauer Ghetto wussten, dass sie keine Chance hatten. Sie wollten allerdings kämpfen. Es war ein Aufstand von Menschen, die ihre Würde bis zum Schluss behalten wollten. Es war ein Zeichen des Protests gegen die Gleichgültigkeit der Welt angesichts des Holocaust. Am 18. Januar 1943 gelang es Widerstandskämpfern, die Deportation mehrerer Tausend Menschen zu stören. Auch wenn der Widerstand viele Opfer hinnehmen musste, gelang es, dass sich die deutschen Truppen nach vier Tagen aus dem Ghetto zurückzogen. Als die SS-Truppen am Morgen des 19. April 1943 ins Ghetto einmarschierten, waren die Widerstandsgruppen und die Bevölkerung vorbereitet. Der Aufstand begann. Nur spärlich bewaffnet kämpften die etwa 750 Aufständischen fast vier Wochen gegen über 2.000 schwer bewaffnete Deutsche. Am Ende war das Ghetto völlig vernichtet. Die blutige Niederschlagung besiegelte das Schicksal der meisten bis dahin noch überlebenden Warschauer Juden, die vor dem Krieg ein Drittel der Bevölkerung gestellt hatten. Tausende wurden erschossen oder in die Todeslager deportiert. Auch achtzig Jahre danach halten wir noch den Atem an, wenn wir an den Warschauer Ghettoaufstand denken. Die verzweifelten Juden führten einen aussichtslosen Kampf gegen einen übermächtigen Feind. Der Aufstand war zwar militärisch gescheitert, aber dennoch nicht vergeblich. Der Kampf wurde in den nachfolgenden Monaten zum Vorbild für Juden in anderen Ghettos und Lagern. Und er steht stellvertretend für den vielfältigen jüdischen Widerstand, den es während des Nationalsozialismus gegeben hat. Wo immer sie die Möglichkeit dazu fanden, haben sich jüdische Männer und Frauen zur Wehr gesetzt. Meine Frau und ich verneigen uns vor den mutigen Frauen und Männern des Widerstands und vor allen Opfern des Warschauer Ghettos. Ihr Kampf um die Menschenwürde ist und bleibt unvergessen.»


    Am Samstag reisten der Bundespräsident und seine Ehefrau schließlich in den Süden des Landes. Hier besuchten sie die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau und legten an der Todesmauer einen Kranz nieder. «Auschwitz steht für millionenfachen Mord, für Brutalität und Unmenschlichkeit, für Verfolgung und Unterdrückung. Auschwitz ist der Inbegriff für die Verbrechen der Nationalsozialisten. Auschwitz steht für den Versuch, ein ganzes Volk auszulöschen. Die Bilder von Leichenbergen, von ermordeten Kindern, Frauen und Männern, von ausgemergelten Körpern sind so eindringlich, dass sie sich nicht nur den Überlebenden und den Befreiern unauslöschlich eingemeißelt haben, sondern auch denjenigen, die heute deren Schilderungen nachlesen oder Bilddokumente betrachten. Allein in den Lagern von Auschwitz-Birkenau wurden eine Million Juden ermordet. Das Konzentrations- und Vernichtungslager, das am 27. Januar 1945 befreit wurde, ist zum Sinnbild für den nationalsozialistischen Terror geworden. Heute gedenken wir dieser Opfer des Nationalsozialismus und verneigen uns vor ihnen.»


    Zum Abschluss ihrer Polen-Aufenthalts reisten das deutsche Staatsoberhaupt und seine Ehefrau zum Spiel der Handball-Nationalmannschaft nach Kattowitz. Bei der Weltmeisterschaft traf die Mannschaft von Bundestrainer Alfreð Gíslason am Samstagabend in der Hauptrunde auf die Niederlande. Durch einen 33:26-Erfolg und den fünften Sieg im fünften Spiel sicherte sich die deutsche Auswahl bereits vorzeitig den Einzug ins Viertelfinale. Im Viertelfinale scheiterte die DHB-Sieben am Mittwoch an Frankreich. Bundespräsident Davis zeigte sich nach dem Spiel gegen die Niederlande vom Auftritt der deutschen Mannschaft begeistert und lobte nach der Niederlage gegen Frankreich die bisherige Turnierleistung. «Es hat mich gefreut, dass ich am Samstag bei einem Spiel unserer Handballer dabei sein konnte. Es war ein tolles Spiel gegen die Niederlande und die bisherigen Auftritte bei der Weltmeisterschaft sprechen für sich. Das war teilweise herausragend. Bis zur Weltspitze fehlt nicht viel. Ein gutes Zeichen für Handball-Deutschland! Für die Heim-Europameisterschaft im nächsten Jahr darf man sehr zuversichtlich sein. Zuerst wünsche ich aber noch viel Erfolg für die Platzierungsspiele und drücke die Daumen!»

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    Montag, den 30. Januar 2023


    Bundespräsident Davis gratuliert Petr Pavel


    Bundespräsident Ryan Davis hat Petr Pavel zu seiner Wahl zum Präsidenten der Tschechischen Republik gratuliert. «Ich gratuliere - auch im Namen der Bundesrepublik Deutschland - herzlich zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Tschechischen Republik. Deutschland und Tschechien verbindet als Nachbarstaaten eine große Freundschaft und eine enge Partnerschaft innerhalb der Europäischen Union und in der NATO. Ich bin davon überzeugt, dass unsere Länder ihre Zusammenarbeit unter Ihrer Präsidentschaft weiter vertiefen können, und wünsche Ihnen für die bevorstehenden Aufgaben alles Gute, viel Kraft und viel Erfolg.»

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    Montag, den 30. Januar 2023


    Bundespräsident Davis in der Ukraine


    Bundespräsident Ryan Davis ist am 30. Januar in die Ukraine gereist, um persönlich mit Präsident Volodymyr Zelensky zusammenzutreffen. Der Bundespräsident traf in Kiew zudem auf Bürgermeister Vitali Klitschko und verschaffte sich in der Hauptstadt und in deren Umgebung einen persönlichen Eindruck von den Zerstörungen und Russlands Gräueltaten. «Es ist ein Privileg, das Land auf Einladung von Präsident Zelensky zu besuchen. Es war mir eine große Ehre, heute mit Präsident Zelensky und Bürgermeister Klitschko zusammenzutreffen, um über den russischen Angriff, die Lage an der Front, die Frage der Integration der Ukraine in die Europäische Union und die NATO und über den bevorstehenden Regierungswechsel in Deutschland zu sprechen. Ich habe dem Präsidenten für seine Führung und sein Engagement für die Freiheit gedankt und den Mut des ukrainischen Volkes gewürdigt», so Davis. «Es ist auch bemerkenswert, wie die Menschen ihr Land wieder aufbauen, während der Krieg weitergeht. Das ukrainische Volk ist unglaublich widerstandsfähig und enorm mutig. Präsident Zelensky versicherte mir, dass das ukrainische Volk in seinem Kampf gegen Putins Barbarei nicht nachlassen wird. Wir dürfen die Ukraine nicht im Stich lassen.» Davis dankte dem ukrainischen Staatschef auch für dessen hartes Durchgreifen und großes Engagement im Kampf gegen Korruption. «Präsident Zelensky hat ein starkes Signal gesendet. Die Ukraine weiß auch um die Bedeutung der Transparenz bei der Verwendung von Hilfsgeldern und agiert hier zuverlässig und aufrichtig. Es gibt seitens der Ukraine keine Toleranz für Betrug oder Verschwendung. Nationale und internationale Überwachungsmechanismen funktionieren.» Zudem übermittelte der Bundespräsident auch sein Beileid im Hinblick auf den Hubschrauberabsturz, bei dem vor zwei Wochen der Innenminister und fünfzehn weitere Personen, darunter zwei Kinder, gestorben waren.


    Davis besuchte im Rahmen des Aufenthalts in der Ukraine auch die Orte Butscha, Irpin und Hostomel, in denen Journalisten Beweise für Gräueltaten an Zivilisten fanden, nachdem die russischen Besatzungstruppen zurückgedrängt worden waren, und kam dabei auch mit der Zivilbevölkerung und mit Bürgern, die jetzt in der Territorialverteidigung tätig sind, ins Gespräch. «Wir können nicht tatenlos zusehen, wie sie solche Taten immer wieder wiederholen», erklärte der Bundespräsident. «Das Leiden des ukrainischen Volkes dauert jetzt schon viel zu lange an. Die einzige Möglichkeit, diesen Krieg zu beenden, besteht darin, dass die Ukraine gewinnt. Die Ukraine muss diesen Kampf gewinnen. Das ist in unserem eigenen nationalen Interesse. Präsident Zelensky hat mir gegenüber auch noch einmal seinen Friedensplan dargelegt. Die Ukraine war schon immer führend bei den Friedensbemühungen, und die Welt hat es gesehen. Der Ukraine sollte nicht angeboten werden, Kompromisse mit ihrem Gewissen, ihrer Souveränität, ihrem Territorium und ihrer Unabhängigkeit einzugehen. Wenn Russland sagt, dass es diesen Krieg friedlich beenden will, dann muss es das auch mit seinen Taten unter Beweis stellen.»


    «Es ist jedenfalls enorm wichtig, auch fast ein Jahr nach Beginn der Invasion Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und Hilfe zu leisten. Dementsprechend danke ich für die Gelegenheit hierzu. Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine! Es ist die Pflicht der Politik, das ukrainische Volk mit allen geeigneten Mitteln und Maßnahmen zu unterstützen, um dem russischen Angriff standzuhalten und ihn abzuwehren. Der Einmarsch Russlands in die Ukraine verstößt gegen alle internationalen Normen. Jeder Tropfen Blut, der in diesem Krieg vergossen wird, geht auf das Konto des russischen Präsidenten. Die Ukraine muss sich daher stets auf unsere kontinuierliche Hilfe verlassen können. Politisch, humanitär, finanziell und militärisch. Das ukrainische Volk hat sich dazu entschieden, zu den Waffen zu greifen und die Souveränität zu verteidigen. Es ist entscheidend, die Ukraine weiterhin in die Lage zu versetzen, die Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Deutschland muss bedingungslos an der Seite des ukrainischen Volkes stehen. Da sich der erste Jahrestag dieses Krieges nähert, sollten wir über die von der Ukraine erzielten Fortschritte nachdenken, und sorgfältig überlegen, wie wir ihr nun helfen können, diesen Konflikt entscheidend zu gewinnen, damit dauerhafter Frieden Fuß fassen kann. Mitte Februar findet die Münchner Sicherheitskonferenz statt. Es wäre merkwürdig, dieses Treffen abzuhalten, wenn der militärische Bedarf der Ukraine dann nicht gedeckt ist. Ich würde mir wünschen, dass die Verantwortlichen entschlossener handeln und weniger zögerlich agieren. Leider dauert es lange, bis Waffen in ukrainische Hände gelangen. Es braucht mehr Unterstützung, bessere Unterstützung und schnellere Unterstützung. Deutschland sollte als gutes Beispiel vorangehen. Taten sagen mehr als Worte!»


    «Es ist auch wichtig noch einmal festzuhalten: Jegliche Unterstützung für die Ukraine ist defensiver Natur. Russland ist der Aggressor und hat diesen Angriffskrieg ohne Grund gestartet. Wenn man sich nun also dazu entscheidet, der Ukraine nicht zu helfen, unterstützt man das. Es ist ein großes Glück, dass die Ukraine sich nicht einfach ergeben hat. Ein Sieg Russlands in der Ukraine würde ein neues Zeitalter der Instabilität einläuten und Chaos verursachen. Russland versucht, die Karte Europas mit Waffengewalt neu zu gestalten. Die Weltordnung steht auf dem Spiel. Dieser Krieg ist ein brutaler Angriff auf die Werte der europäischen Gemeinschaft. Die Ukraine ist zur neuen Frontlinie im Kampf zwischen Freiheit und Despotismus geworden. Die Ukraine und die Weltgemeinschaft müssen sich darauf verlassen können, dass Deutschland als zuverlässiger Partner agiert. Jede einzelne Maßnahme kann einen wichtigen Beitrag leisten. Die Ukraine braucht jede erdenkliche Unterstützung. Es ist wichtig, sich dieser nicht zu verwehren. Und es ist von Bedeutung festzustellen, dass die Ukraine schon lange vor Beginn der Invasion aufgrund der russischen Bedrohung umfangreiche Lieferungen erbeten hat. Oft wird die Dreistigkeit kritisiert, dass die Ukraine ständig neue Forderungen stellt. Doch einerseits stellt die Ukraine keine Forderungen, sie bittet um Hilfe zur Selbstverteidigung. Das ist ein großer Unterschied. Andererseits liegen diese Anfragen lange zurück. Sie müssen aufgrund der Zögerlichkeit nur leider immer wieder erneuert werden. Mehr Entschlossenheit hätte großes Leid verhindern können.»


    Zum Abschluss ihres Zusammentreffens überreichte Davis das Bundesverdienstkreuz in der Sonderstufe des Großkreuzes an Präsident Zelensky. Dieses wird ausschließlich an Staatsoberhäupter sowie deren Ehepartner verliehen. «Es ist mir eine besondere Ehre, diese Auszeichnung heute an Präsident Zelensky zu verleihen. Als Russland mit dieser Invasion begann, schien die Aussicht auf einen ukrainischen Sieg für viele unwahrscheinlich. Der russische Blitzkrieg zwang die Ukraine, um ihr eigenes Überleben zu kämpfen. Wladimir Putin dachte, er könnte die Hauptstadt der Ukraine in wenigen Tagen einnehmen. Er versuchte, ein souveränes Land buchstäblich von der Landkarte zu löschen. Doch wie die ganze Welt sehen konnte, hatte Putin das ukrainische Volk und die ukrainische Führung bei weitem unterschätzt. Statt zu kapitulieren, haben die Ukrainer Widerstand geleistet und ihre Heimat vor einer vollständigen Besetzung bewahrt. Die US-Regierung bot dem Präsidenten zu Beginn dieses Kriegs an, ihn aus der Hauptstadt Kiew zu evakuieren. Er blieb in der Ukraine und bewies damit großen Mut. Der Präsident filmte sich und seine wichtigsten Berater, um seinen Bürgern und der Welt mitzuteilen, dass er hier ist. Es war faszinierend. Er hat den Menschen Hoffnung geschenkt. Mit Beginn des russischen Angriffs wurde Präsident Zelensky zur Leitfigur des Kampfs für Frieden und Freiheit in Europa. Als russische Raketen auf Kiew, Charkiw, Odessa und andere Städte in der Ukraine niedergingen, hat sich der Präsident sowohl im eigenen Land als auch auf der internationalen Bühne für sein Volk eingesetzt. Er ist ein Fels in der Brandung. Seine Tapferkeit hat viele andere Ukrainer in ihrem Kampf für die Freiheit inspiriert.


    So ist der Mut und der Einfallsreichtum der ukrainischen Truppen, von denen zuvor viele Zivilisten waren, weiterhin beispiellos. Die ukrainischen Truppen haben die Niederlage abgewendet. Sie kämpfen heldenhaft. Nachdem die Angriffe Russlands ins Stocken geraten waren, begannen sie, die Zivilbevölkerung schwer zu bombardieren und Häuser, Schulen und Krankenhäuser unter Beschuss zu nehmen. Als die russischen Truppen aus Kiew vertrieben wurden, erfuhr die Welt schließlich von den schrecklichen Gräueltaten an der Zivilbevölkerung, insbesondere in den Außenbezirken der Stadt. Die Zerstörung und das Leid sind entsetzlich anzusehen. Es ist unabdingbar, der Ukraine die Mittel an die Hand geben, die sie braucht, um Russland zu besiegen. Der Erfolg der Ukraine zeigt die Wirkung hochwertiger Militärhilfe sowie die Fähigkeit, komplexe Operationen zur Verteidigung des eigenen Landes zu planen und durchzuführen. Wenn die Ukrainer die nötigen Mittel erhalten, können sie gewinnen. Präsident Zelensky zeigt die Stärke des Herzens, die sein Volk während des gesamten Krieges getragen hat. Er gelobte, dass keine böse Macht die Ukraine jemals zerstören wird. Diese Entschlossenheit und sein furchtloser Führungsstil haben die gesamte freie Welt für die Sache der Ukraine mobilisiert. Präsident Zelensky hat sich der Herausforderung gestellt, sein Volk durch diese unglaublich schwierige Zeit zu führen. Führungspersonen sollten jegliche Entscheidungen selbstlos treffen und an all die Menschen denken, die davon betroffen sein werden. Der Präsident predigt dieses Prinzip. Er ist der Führer des Volkes, ein Führer aus dem Volk. Das zeigt sich nicht nur in seinen Worten, sondern auch in den Taten. Seine Verbundenheit mit seinem Volk und seine klare, aufrichtige Kommunikation sind außergewöhnlich. Präsident Zelensky hat sich als würdiger Führer für die Demokratie und die ukrainische Freiheit erwiesen. Er hat den Grundstein für eine Zukunft gelegt, in der das ukrainische Volk das Recht auf Selbstbestimmung besitzt. Die Ukraine hat durch den russischen Angriffskrieg enorme Opfer bringen und unermessliches Leid erleiden müssen. Ihr Volk verdient größte Anerkennung dafür, wie es die Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung verteidigt. Mit dieser Ehrung möchte ich auch das würdigen. Slava Ukraini!»

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    Dienstag, den 31. Januar 2023


    Bundespräsident Davis gratuliert deutschen Athleten


    Bundespräsident Ryan Davis hat dem Deutschen Hockey-Bund und der deutschen Nationalmannschaft der Männer Glückwünsche übermittelt. Bei der Feldhockey-Weltmeisterschaft in Indien sicherte sich das Team von Bundestrainer André Henning im Finale gegen Belgien durch einen 5:4-Erfolg im Penaltyschießen den Titel. Es war der dritte WM-Triumph der deutschen Hockey-Herren nach 2002 und 2006. «Die Leistungen der Mannschaft waren phänomenal. Ich hatte leider nicht die Zeit dazu, mir sämtliche Spiele anzuschauen, aber was ich gesehen, gehört und gelesen habe, hat große Begeisterung entfacht. Die Spiele waren enorm spannend und unterhaltsam, und die zahlreichen Aufholjagden in den entscheidenden Partien waren sensationell. Es ist ein wichtiger Triumph für den deutschen Hockeysport - siebzehn Jahre nach dem letzten WM-Titel - und vielleicht ja sogar der Startschuss für eine neue Erfolgsserie. Die Mannschaft verfügt auf jeden Fall über das Potenzial dazu. Die Vorfreude auf die Heim-Europameisterschaft im August ist bereits groß. Doch erstmal sollen die Weltmeister den Titel gebührend feiern und den Moment genießen. Sie haben schließlich Geschichte bei der Weltmeisterschaft geschrieben.»


    Der Bundespräsident gratulierte zudem auch den deutschen Rodlern zum erfolgreichen Abschneiden bei der Heim-WM in Oberhof. «Acht Goldmedaillen in neun Disziplinen sind beeindruckend. Das war eine großartige Teamleistung. Das waren deutsche Rodelfestspiele. Eine Medaille nach der anderen wurde aus dem Eiskanal geholt. Neben den Goldmedaillen-Gewinnern gebührt auch den anderen Medaillensiegern und den anderen deutschen Athleten großer Respekt. Die Weltmeisterschaft war ein Erfolg auf ganzer Linie, zu der ich den Sportlern, den Trainern und auch den Ausrichtern herzlich gratulieren möchte. Ab dem 8. Februar steht mit der Biathlon-WM schon das nächste Großevent in Oberhof auf dem Programm. Ich bin gespannt, ob diese Titelkämpfe ähnlich erfolgreich werden. Ich wünsche den Biathleten und den Veranstaltern jedenfalls viel Erfolg, und unseren Rodlern für die nächsten Wettkämpfe natürlich ebenso.»


    Außerdem übermittelte Davis auch Glückwünsche an die deutschen Handballer. Die Nationalmannschaft der Herren sicherte sich bei der Weltmeisterschaft in Polen und Schweden den fünften Platz. «Die Handball Nationalmannschaft hat bei der Weltmeisterschaft einen extrem positiven Eindruck hinterlassen. Sie haben eine Einheit dargestellt und mit ihrem offensiven Spielstil begeistert. Der Sieg über Norwegen im Spiel um den fünften Platz ist ein versöhnlicher Abschluss und ein toller Erfolg. Die Leistungen der Mannschaft haben Lust auf mehr gemacht. Die Vorfreude auf die Heim-Europameisterschaft im nächsten Jahr ist bereits riesig. Ich habe gehört, nach den erfolgreichen Auftritten bei der WM soll der Vorverkauf schon sehr gut angelaufen sein. Die Mannschaft hat bei dieser WM großen Eindruck hinterlassen und kann stolz auf ihr Abschneiden sein. Sie hat das Potenzial für die Weltspitze unter Beweis gestellt. Ich hoffe, man kann diese positiven Erfahrungen mitnehmen und wünsche auch für die Zukunft viel Erfolg!»

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    Donnerstag, den 02. Februar 2023


    Vorschlag des Bundespräsidenten gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes


    Bundespräsident Ryan Davis hat dem Deutschen Bundestag vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Herrn Friedrich Augstein, Mitglied des Deutschen Bundestags und Mitglied der Liberal-Konservativen Allianz, zum Bundeskanzler zu wählen. Dieser Vorschlag erfolgte mit Schreiben vom 02. Februar 2023 an das Präsidium des Deutschen Bundestags.

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    Sonntag, den 05. Februar 2023


    Bundespräsident Davis fertigt Gesetze nicht aus


    Bundespräsident Ryan Davis wird verschiedene Gesetze nach eingehender Prüfung nicht ausfertigen. So ist es dem Staatschef nicht möglich, das am 23. Januar 2023 seitens der Bundesregierung ans Bundespräsidialamt übermittelte 'Gesetz zur Erhöhung der Fernpendlerpauschale' auszufertigen, da es sich hierbei um ein Zustimmungsgesetz handelt. Dieses Gesetz ist nicht verfassungsgemäß zustande gekommen, da nur Nordrhein-Westfalen seine Zustimmung zu dem Gesetz erteilt hat. Zum Zeitpunkt der Abstimmung entsprach das nicht der absoluten Mehrheit der Stimmen des Bundesrats. Beim 'Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr' hat hingegen gemäß Auffassung des Bundespräsidenten die Mehrheit des Bundesrats den klaren Willen zum Ausdruck gebracht, Einspruch zu erheben. Hamburg hat seinerzeit bei der Abstimmung Einspruch erhoben und auch Nordrhein-Westfalens Votum sei entsprechend aufzufassen. Zusammen verfügten die beiden Bundesländer zum damaligen Zeitpunkt über neun von sechzehn Stimmen im Bundesrat. Außerdem verweigert Bundespräsident Davis die Ausfertigung des 'Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes'. Hierbei wurde während der laufenden Abstimmung im Bundestag die Drucksache durch das Präsidium ausgetauscht. Dadurch ist es nicht möglich, nachzuvollziehen, über welchen Inhalt die einzelnen Abgeordneten abgestimmt haben. Zudem war es dem Bundespräsidenten bisher nicht möglich, das 'Gesetz zur Änderung des UZwG' auszufertigen, da der übermittelte Wortlaut nicht mit der Fassung, in der das Gesetz verabschiedet wurde, übereinstimmt. Die vorherigen Bundesregierungen wurden hierauf hingewiesen.

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    Sonntag, den 05. Februar 2023


    Bundespräsident Davis gratuliert Dr. Thomas Merz


    Bundespräsident Ryan Davis hat Dr. Thomas Merz zur Wahl zum künftigen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gratuliert. «Ich gratuliere herzlich zur erfolgreichen Wahl im ersten Wahlgang mit einem sehr deutlichen Ergebnis. Die Bundesversammlung und das Land haben sich klar hinter Ihnen vereint. Ein gutes Zeichen in Zeiten der Krise! Betrachten Sie dieses Votum der Wählerinnen und Wähler als großen Vertrauensvorschuss und keineswegs als Bürde. Ich wünsche Ihnen bereits jetzt viel Kraft und viel Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben. Deutschland und Europa erwarten auch in den nächsten Monaten große Herausforderungen. Ich hoffe, Sie finden auch so viel Freude an diesem Amt, bin überzeugt, dass Sie der Präsidentschaft Ihren eigenen Stempel aufdrücken werden und freue mich bereits auf ein baldiges Zusammentreffen im Bellevue zur Vorbereitung der Amtsübergabe. Mir persönlich waren die vergangenen Monate in diesem Amt eine große Ehre. Persönlich blicke ich nun positiv gestimmt auf die letzte Phase dieser Präsidentschaft. Bis zum Ende der Amtszeit werde ich natürlich weiterhin meinen Pflichten als Präsident nachkommen. Es stehen noch einige Termine und Aufgaben auf dem Programm.»