Mitteilungen des Bundespräsidenten

Zur Kenntnisnahme

Sonntag, den 25. September 2022

Bundespräsident Davis zum jüdischen Neujahrsfest

Meine Frau und ich senden unsere herzlichsten Grüße an alle, die Rosch Haschana und den Beginn der Hohen Heiligen Tage feiern. Rosch Haschana ist im jüdischen Glauben der Beginn des neuen Jahres. Die Traditionen von Rosch Haschana erinnern uns an die tiefen Werte des Glaubens und der Familie, die unsere Nation stärken. Heute beginnen für Juden in aller Welt die Zehn Tage der Umkehr, die besinnlichste Zeit des jüdischen Jahres, die mit Rosch Haschana startet und Jom Kippur endet. Mit Ehrfurcht, Respekt und mit Freude begehen jüdische Menschen auf der ganzen Welt diese Tage, und suchen neue Kraft und Vergebung für ihre Verfehlungen. Das jüdische Neujahrsfest ist auch eine glückliche Zeit voller Optimismus. Eine Zeit, in der man hoffnungsvoll und voller Erwartung in die Zukunft blickt. Das wichtigste Wort in dieser wichtigen Zeit des jüdischen Jahres ist »Teschuwa«. Es sagt uns, dass wir uns ändern können. Dass wir morgen besser sein können als heute, und in Angelegenheiten der Menschheit nichts festgelegt ist.

Das jüdische Volk hat unvorstellbare Verfolgung und unvorstellbares Leid ertragen und überwunden. Doch trotz der Herausforderungen, mit denen es konfrontiert war, inspirieren seine große Stärke und sein Durchhaltevermögen uns alle weiterhin. Ich wünsche mir, dass das Jahr 5783 ein Jahr des Friedens, des Wohlstands, der Gesundheit und des Segens für das jüdische Volk und für die Nation Israel sein wird. Meine Frau und ich hoffen, dass die Hohen Heiligen Tage von Liebe, Barmherzigkeit und Frieden erfüllt sind. Möge Gott an diesem Rosch Haschana das jüdische Volk hier und in der ganzen Welt segnen, und möge es sein Wille sein, dass die Menschen aller Religionen, Kulturen und Nationen gemeinsam für Freiheit und Frieden arbeiten. Emily und ich wünschen allen, die Rosch Haschana feiern, ein gesegnetes und glückliches neues Jahr. Shana Tova!

Zur Kenntnisnahme

Sonntag, den 25. September 2022

Bundespräsident Davis auf Auslandsreise

Seit einem Monat ist Bundespräsident Ryan Davis mittlerweile in Amt und Würden. Am Sonntagnachmittag ist er gemeinsam mit seiner Frau Emily zu seiner ersten längeren Auslandsreise der Amtszeit aufgebrochen. Das Staatsoberhaupt wird zum Auftakt dieses Trips in der Republik Irland gastieren und im Anschluss in Richtung Südamerika weiterreisen. Dort wird Davis in der Republik Argentinen sowie in der Republik Kolumbien erwartet, bevor schließlich zum Abschluss ein Besuch in den Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Programm steht. Pünktlich zum ersten Oktoberwochenende kehrt Davis dann wieder in die Heimat zurück.

Am Sonntagabend statteten der Bundespräsident und seine Gattin bereits der Deutschen Botschaft in Dublin einen Besuch ab, um dort mit den Mitarbeitern und deren Familien ins Gespräch zu kommen, diesen für ihre Dienste für die Bundesrepublik Deutschland und für die Beziehungen zwischen den Ländern zu danken und zusammen mit dem Botschafter, der Delegation sowie einigen geladenen Gästen zu dinieren. Für den morgigen Montag ist unter anderem ein Treffen mit Staatspräsident Michael D. Higgins geplant.

Zur Kenntnisnahme

Mittwoch, den 28. September 2022

Bundespräsident Davis in Irland

Bundespräsident Ryan Davis und seine Frau Emily sind am Sonntag zur Auslandsreise aufgebrochen. Zum Auftakt des Trips gastierten sie in der Republik Irland. Bereits am Sonntagabend statteten der Bundespräsident und seine Gattin der Deutschen Botschaft in Dublin einen Besuch ab. Am Montag kam es schließlich erst zum Zusammentreffen mit Staatspräsident Michael D. Higgins und später mit Taoiseach Micheál Martin, welcher noch bis zum Sonntag bei den Vereinten Nationen in New York verweilte. Davis wird zum Abschluss dieser Auslandsreise auch in den Vereinigten Staaten gastieren. Zwischendurch kam es zudem zu einem nicht im Voraus geplanten Treffen mit Cecilia López Montaño, kolumbianische Ministerin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Diese wurde einige Stunden nach dem Bundespräsidenten durch das irische Staatsoberhaupt in Empfang genommen und partizipiert in dieser Woche an der OECD-Konferenz zur ländlichen Entwicklung in Cavan. Davis schlägt in dieser Woche auch in Kolumbien auf. Bei den Gesprächen mit dem irischen Präsidenten und dem Regierungschef wurden besonders die Entwicklung des Friedensprozesses, der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sowie die wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen den Ländern besprochen. Mit Taoiseach Martin thematisierte der Bundespräsident auch dessen kürzliches Zusammentreffen mit der neuen britischen Premierministerin Liz Truss. Davis ist der erste Amtsinhaber seit Joachim Gauck, den seine Reiseplanungen nach Irland geführt haben. Er betonte den guten Verlauf der Gespräche.

«Es erfüllt mich mit unglaublich großem Stolz, als erster Amtsinhaber seit Bundespräsident Gauck hier zu gastieren. Die Gespräche mit Präsident Higgins und Taoiseach Martins verliefen großartig und ich habe zum Ausdruck gebracht, dass wir unseren irischen Freunden bei den mit Großbritanniens Austritt aus der Europäischen Union einhergehenden Herausforderungen meiner Ansicht nach immer zur Seite stehen sollten. Die Bundesrepublik und die gesamte Europäische Union sollten insbesondere darauf bedacht sein, dass dieser den Friedensprozess in Nordirland und die Fortschritte durch das Good Friday Agreement nicht unterminieren darf. Es ist bedeutend, sich den Prinzipien zu verpflichten, die im Mittelpunkt des Abkommens stehen. Der große Erfolg war 1998, dass es sich um einen allumfassenden Prozess handelte, bei dem alle Parteien ganz eng zusammenarbeiteten. Notwendig ist die gleiche Verpflichtung und die Entschlossenheit, die seinerzeit existierte. Irland ist ein Land, das seiner Verantwortung gerecht wurde, indem es sich entschied, die Lehren aus der eigenen Vergangenheit zu ziehen. Das irische Volk inspirierte die Welt, indem es sich dazu entschied, Frieden zu schaffen. Die Bundesrepublik sollte allen Nationen beim Streben nach Frieden zur Seite stehen. Ich habe die heutige Gelegenheit auch genutzt, um in aller Form zu 100 Jahren Unabhängigkeit und Souveränität zu gratulieren. Persönlich hoffe ich, dass es möglich ist, die Partnerschaft zwischen unseren Ländern weiter zu stärken. Irland ist so unmittelbar vom Brexit betroffen wie kein anderer Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Es wäre positiv, die wirtschaftliche Kooperation weiter auszubauen. Die Deutsche Botschaft arbeitet bereits eng mit lokalen Partnern zusammen, um wirtschaftliche Beziehungen zu fördern und gemeinsamen Wohlstand zu schaffen. Deutschland gehört zu den wichtigsten Handelspartnern Irlands. Irland konnte in den letzten Jahren insbesondere seine Position als Technologiezentrum stetig ausbauen. Viele weltweit agierende Firmen setzen auf irische Expertise im Bereich der Rechenzentren. Irische Tech-Firmen liefern innovative Lösungen. Auch unsere Firmen können sicherlich insbesondere davon profitieren, dass Irland der einzige Markt ist, der Mitglied der EU, der Eurozone und englischsprachig ist.»

Während des Aufenthalts in der Republik Irland läutete Bundespräsident Davis gemeinsam mit seiner Gattin im Garten des offiziellen Wohnsitzes des irischen Präsidenten die Friedensglocke. Neben den Treffen mit dem irischen Staatsoberhaupt und dem Regierungschef kam es auch zur Zusammenkunft mit Wirtschaftsvertretern und mit Angehörigen des irischen Parlaments. Der Seanad Éireann hielt im Dezember 1922 seine erste öffentliche Sitzung im Leinster House ab. Zudem besuchte Davis das Laufwasserkraftwerk The Shannon Scheme in Ardnacrusha. Bereits 1925 begann Siemens mit dem Bau des Kraftwerks, das nach Inbetriebnahme neunzig Prozent des gesamten irischen Stroms lieferte und heutzutage immer noch einen Anteil von zwei Prozent trägt. Der Auftrag zur Errichtung des Kraftwerks war seinerzeit einer der größten Auslandsaufträge, den ein deutsches Unternehmen seit dem Bau der Bagdad-Bahn erhalten hatte.

Zur Kenntnisnahme

Donnerstag, den 29. September 2022

Bundespräsident Davis in Südamerika

Bundespräsident Ryan Davis setzte seine Auslandsreise am Dienstag in der Argentinischen Republik fort. In Buenos Aires wurde das deutsche Staatsoberhaupt in der Casa Rosada durch den argentinischen Präsidenten Alberto Ángel Fernández in Empfang genommen. Bei ihrem Gespräch thematisierten sie neben den bilateralen Beziehungen unter anderem auch die Lage in Venezuela. «Es war mir eine große Freude, hier gastieren zu dürfen. Argentinien ist ein wichtiger, ein starker Verbündeter der Bundesrepublik in Lateinamerika. Die Argentinische Republik ist einer unserer bedeutendsten südamerikanischen Partner. Diese politischen und wirtschaftlichen Beziehungen werden von einem starken Netz kultureller Verbundenheit getragen. Mehr als eine Million Argentinier verfügen heutzutage über deutsche Wurzeln. Deutsch nimmt als Fremdsprache einen hohen Stellenwert ein. Ich hoffe, dass unsere Länder ihre Kooperation noch weiter verstärken können. Wir haben viele Themen besprochen, darunter den Handel zwischen unseren Ländern, die wirtschaftliche Entwicklung, aber auch beispielsweise die Situation in Venezuela. Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Staaten des Mercosur hätte meiner Ansicht nach enorme Relevanz. Es wäre von großer gesamtwirtschaftlicher und strategischer Bedeutung. Deutschland hat an einem guten Verhältnis zu Argentinien enormes Interesse. Ich freue mich daher sehr auf die weitere Zusammenarbeit mit Präsident Fernández im Rahmen dieser Amtszeit. Ich rechne fest mit einer fruchtbaren Kooperation», erklärte Davis im Anschluss an das Treffen mit dem argentinischen Staatschef. Bei dem Besuch in Südamerika wurde Davis von dutzenden Wirtschaftsführern begleitet mit dem Ziel, die Handelsbeziehungen und Investitionsströme zu stärken. Die Möglichkeit dazu bestand, bei einem gemeinsamen Besuch eines Steakhauses mit lokalen Politikern und Wirtschaftsvertretern. Der Reichtum an Ressourcen eröffnet Argentinien die Möglichkeit, wichtiger Akteur einer sauberen und diversifizierten Energieversorgung zu werden. Dazu benötigt das Land jedoch Unterstützung, Technologien und Know-how. Eine weitere Möglichkeit, um Kontakte zu knüpfen bestand am Abend bei einem Empfang in der Deutschen Botschaft. Dort schauten der Bundespräsident und seine Gattin gemeinsam mit ihrer Delegation, argentinischen Gästen, einigen Mitarbeitern und deren Familien in lockerer Atmosphäre das Testspiel zwischen Argentinien und Jamaika.

Davis erinnerte am Rande des Argentinien-Besuchs im Gespräch mit Pressevertretern auch an den früheren japanischen Ministerpräsidenten Shinzō Abe, der im Juli einem Attentat zum Opfer wurde. «Meine Gedanken sind heute auch in Japan. Diese Nachricht hatte bei mir für Entsetzen und große Trauer gesorgt. Das Attentat ist eine Tragödie. Shinzō Abe war ein großer Staatsmann, der ein außergewöhnliches Leben geführt und enorme Leistungen für sein Land vollbracht hat. Er war ein wichtiger Verbündeter und prägte die japanische Politik und Japans Rolle auf der Weltbühne wie kein anderer.» Beim Staatsbegräbnis wurde die Bundesrepublik Deutschland am Dienstag durch Altpräsident Christian Wulff vertreten. Zudem erklärte Davis, dass er mit Floridas Gouverneur Ron DeSantis telefoniert hatte, um diesem und den Bürgern des Bundesstaats angesichts von Hurrikan Ian die besten Wünsche zu übermitteln. Ursprünglich war ein Besuch Floridas im Rahmen der Auslandsreise angedacht, jedoch wurden diese Pläne aufgrund des erwarteten Wirbelsturms noch vor dem Start des Trips verworfen.

Am Mittwoch gastierte Davis schließlich in Kolumbien. Präsident Gustavo Petro, seit Anfang August im Amt, nahm Davis in Bogotá in Empfang. Der Bundespräsident nutzte das Zusammentreffen, um Petro zu seinem Wahlerfolg und zur Amtseinführung zu gratulieren. Ebenso wie in Argentinien wurden auch hier die bilateralen Beziehungen und die Lage in Venezuela thematisiert. Außerdem wurde auch der Friedensprozess besprochen. Davis traf sich in Kolumbien zudem mit Vertretern der Opposition und besuchte das Deutsch Kolumbianische Friedensinstitut. «Die Republik Kolumbien und Deutschland pflegen seit 1872 diplomatische Beziehungen. Bereits ganze 150 Jahre! Entsprechend freue ich mich sehr, anlässlich dieses Jubiläums heute hier zu gastieren. Ein wichtiger Aspekt der heutigen Gespräche war natürlich der andauernde Friedensprozess. Kolumbiens Weg zum Frieden ist lang und steinig. Über fünfzig Jahre bewaffnete Auseinandersetzungen in Kolumbien haben hunderttausende Leben gefordert und Millionen zur Flucht gezwungen. Für seine Bemühungen im Friedensprozess wurde Juan Manuel Santos 2016 zurecht der Friedensnobelpreis verliehen. In den vergangenen Jahren wurden tatsächlich große Fortschritte erzielt, doch es hat sich auch gezeigt, dass ein Vertrag alleine noch lange keinen Frieden bringt. Es braucht eine konsequente Umsetzung. Das Land und die kolumbianische Politik stehen weiterhin vor großen Herausforderungen. Ich bin aber überzeugt, dass Deutschland und die Europäischen Union weiterhin ihre Unterstützung beim Friedensprozess und bei der Drogenbekämpfung anbieten werden. Grundsätzlich ist Kolumbien natürlich auch einer der Eckpfeiler der Region. Kolumbien wurde als erstes Land Lateinamerikas zum globalen Partner der NATO und 2020 in die OECD aufgenommen. In den letzten Jahren sind hunderttausende Venezolaner vor dem Zusammenbruch ihres Landes hierher geflüchtet. Sie haben vorübergehend Zuflucht gefunden. Das hat Anerkennung verdient. Kolumbien hat eine Führungsrolle übernommen. Doch natürlich ist man in großen Teilen Kolumbiens weiterhin zurecht besorgt über die Situation in Venezuela und über die Bedrohung, die durch die Nachbarschaft mit dem Maduro-Regime einhergeht. Die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und die Grenzöffnung in dieser Woche war daher natürlich auch ein Thema der Gespräche mit Präsident Petro und den Oppositionellen. Ich habe allen Verantwortlichen viel Kraft, Ausdauer und Erfolg für die bevorstehenden Aufgaben gewünscht», so Davis.

Zum Abschluss des Kolumbien-Besuchs traf sich der Bundespräsident mit Mitarbeitern von Venezuelas Interimspräsidenten Juan Guaidó. «Unter der Lage in Venezuela leiden vor allem die Menschen. Ich habe meine Unterstützung für die Menschen, die von der vom Maduro-Regime verschuldeten Notlage besonders betroffen sind, kundgetan. Klar ist, es braucht eine friedliche Lösung mit freien und fairen Präsidentschaftswahlen. Deutschland erkennt Juan Guaidó seit Anfang 2019 als Interimspräsidenten an, und ich bin sehr froh darüber. Unbestritten ist Juan Guaidó weiterhin der legitime Übergangspräsident Venezuelas. Er arbeitet eng mit wichtigen Teilen der internationalen Gemeinschaft zusammen, um das Ziel einer friedlichen Wiederherstellung der Demokratie zu erreichen. Multilateraler Druck ist auch von Bedeutung. Ich begrüße die Bemühungen, Lösungen zu finden, um das Leid der Menschen zu lindern, und die oft signalisierte Verhandlungsbereitschaft. Es braucht den Dialog, um zusammenzukommen und über die Zukunft des Landes und die Wiederherstellung der demokratischen Ordnung zu sprechen, allerdings gestaltet sich das für die demokratischen Kräfte schwierig. Besorgniserregend ist natürlich auch, dass das Maduro-Regime bewaffneten Gruppen einen sicheren Hafen bietet, und die immer engere Zusammenarbeit mit dem Iran.»

Zur Kenntnisnahme

Freitag, den 30. September 2022

Bundespräsident Davis beendet Auslandsreise frühzeitig

Bundespräsident Ryan Davis und seine Gattin sind am Donnerstag gemeinsam mit ihrer Delegation vorzeitig von ihrer Auslandsreise zurückgekehrt. Ursprünglich war die Heimreise erst für Samstag vorgesehen, aufgrund des Hurrikans Ian wurden diese Planungen jedoch kurzfristig verworfen. «Gerne wäre ich diese Woche in die Vereinigten Staaten von Amerika gekommen, doch die Rettungskräfte sowie verfügbare Ressourcen werden in den jeweiligen Bundesstaaten aktuell anderweitig dringender benötigt als für mein Gastspiel. Daher haben wir uns in den vergangenen Tagen stetig mit den lokalen Behörden koordiniert und mit Gouverneur Roy Cooper, Gouverneur Glenn Youngkin und Gouverneur Ron DeSantis abgesprochen, den geplanten Besuch zu verschieben. Vorsicht ist besser als Nachsicht! Ich wünsche den Gouverneuren, der US-Regierung und allen Bürgern einen möglichst glimpflichen Ausgang und weiterhin alles Gute. Unsere Gedanken sind bei Ihnen. Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie sicher!» Nachdem erst Florida eine Notstandserklärung in Erwartung des Wirbelsturms herausgegeben hatte, und bereits durch diesen getroffen wurde, und ein Besuch des Staats daher noch vor dem Start der Auslandsreise abgesagt wurde, folgten in den vergangenen Tagen unter anderem auch North Carolina und Virginia.

Zur Kenntnisnahme

Montag, den 03. Oktober 2022

Bundespräsident Davis zum Antrittsbesuch und zu den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Thüringen

Bundespräsident Ryan Davis partizipierte am Montag an den offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt. Bereits am Sonntag absolvierte das Staatsoberhaupt seinen offiziellen Antrittsbesuch im Freistaat Thüringen. Vormittags traf er sich hierzu mit Ministerpräsident Len Mus an der ehemaligen innerdeutschen Grenze. «Diese Gelegenheit hat sich angesichts der morgigen Feierlichkeiten in der Landeshauptstadt angeboten. Thüringen wurde im Juli 1945 Teil der sowjetischen Besatzungszone und später ein Teil der DDR. Vor 33 Jahren trennten unser Land an dieser Stelle noch Mauer, Stacheldraht und Minen. Ab 1952 wurde die innerdeutsche Grenze immer strikter abgeriegelt. Vor siebzig Jahren begann die Abschottung eines ganzen Landes, die im Bau der Berliner Mauer im August 1961 den traurigen Höhepunkt fand. Deutschland geteilt, im Zentrum einer geteilten Welt. Die Grenze Thüringens machte mit über 750 Kilometern mehr als die Hälfte der Gesamtlänge der Grenzanlagen aus. Sie trennten Familien, Freunde, Nachbarn. Das frühere Zentrum einer Republik rückte plötzlich an den Rand. Zwangsumsiedlungen wurden durchgeführt, ganze Dörfer abgerissen. Tausende Menschen verloren ihr Zuhause und ihre Heimat. Zehntausende sowjetische Soldaten waren hier stationiert. Wer die Grenzanlagen überqueren wollte, musste stets damit rechnen, erschossen zu werden. Alleine nur für das Thüringer Gebiet wurden über hundert Todesopfer gezählt. Diese Grenzanlagen richteten sich für alle sichtbar gegen das eigene Volk. Sie waren ein Ausdruck der Angst. Bereits am 17. Juni 1953 gab es trotz der Gefahren auch in Thüringen Proteste gegen die Staatsführung, und auch hier gingen im Herbst 1989 mutige Bürger auf die Straße und brachten die DDR ins Wanken und schlussendlich zu Fall. Wir gedenken der Opfer des DDR-Regimes. Wir verneigen uns vor allen Toten an der innerdeutschen Grenze. Hinter dieser Grenze mussten auch Millionen auf ein selbstbestimmtes Leben verzichten. Letztendlich hat aber die Freiheit triumphiert! Willy Brandt, dessen 30. Todestag wir in wenigen Tagen begehen, hatte es bereits am Abend des 13. August 1961 den Bürgern in der DDR zugerufen: „Noch niemals konnten Menschen auf Dauer in der Sklaverei gehalten werden.“ Er beschwor die Hoffnung auf eine Überwindung der Teilung. Er sollte hiermit recht behalten. Die Freiheit ist unbesiegbar - und, es erfüllt mich immer wieder mit großer Freude und Stolz, dies sagen zu können: Wir sind ein Volk!»

«Schon mein ganzes Leben habe ich in Thüringen verbracht, geboren wurde ich aber erst nach dem Fall der Mauer, dem Sturz des SED-Regimes und nach der Wiedervereinigung. Die Geschichte meines Landes, des Freistaats Thüringen, ist eine lange, doch die dunkelste Zeit war die des Nazi-Regimes und die der DDR. Zwei Systeme, die ohne Gnade gegenüber ihren Kritikern waren. Ich sehe die Entwicklungen in Thüringen und bin stolz, dass wir uns, wie auch das restliche Land von den Fesseln von Machtgierigen und falschen Politikern befreien konnten. Die Gräuel, die hier an der Grenze und nur wenige Kilometer weiter in Buchenwald begangen wurden, sind von unterschiedlichen Systemen, doch nicht minder Verbrechen gegen alle Menschen der Welt. Gedenken wir den Opfern und hoffen, dass wir Menschen aus der Geschichte lernen und alte Fehler nicht wiederholen», so Ministerpräsident Mus.

Am Sonntagnachmittag besuchten Bundespräsident Davis und Ministerpräsident Mus schließlich gemeinsam die Gedenkstätte Buchenwald. «Ministerpräsident Mus und ich haben gerade unseren Rundgang beendet. Ich danke für die eindrücklichen Schilderungen. Mein Dank gilt den Gedenkstättenleitern und Kuratoren, die immer wieder zeitgemäße Wege des Gedenkens und Erinnerns finden. Ihre Arbeit ist unverzichtbar. 1937 wurde hier - nicht weit entfernt von Weimar - ein Konzentrationslager errichtet. Schon bald wurde Buchenwald zu einem Synonym für das System der nationalsozialistischen Konzentrationslager. Nach Kriegsbeginn wurden Menschen aus ganz Europa nach Buchenwald verschleppt. Juden, Sinti und Roma, sowjetische Kriegsgefangene - Russen, Belarussen und Ukrainer - und eine Vielzahl weiterer Opfergruppen. Im KZ auf dem Ettersberg und in den 139 Außenlagern waren insgesamt fast 280.000 Menschen inhaftiert. Am Ende des Krieges war Buchenwald das größte KZ im Deutschen Reich. Über 56.000 Menschen starben an Folter, medizinischen Experimenten und Auszehrung. Ein ehemaliger Pferdestall war zur Genickschussanlage umgebaut worden. Als die Amerikaner im April 1945 Buchenwald und seine Außenlager erreichten, schrieb Dwight D. Eisenhower, Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte: „Nichts hat mich je so erschüttert wie dieser Anblick.“ General Eisenhower sah die Leichenberge, die hungernden Überlebenden sowie die erbärmlichen Zustände. Er wusste, dass das, was hier geschehen war, so unvorstellbar war, dass es vielleicht niemand mehr glauben würde, nachdem die Körper entfernt worden waren. Deshalb hat er den amerikanischen Soldaten und Deutschen aus der Umgebung angeordnet, das Lager zu besuchen. Er lud Kongressabgeordnete und Journalisten ein, um es zu sehen und er ordnete an, dass Fotos und Filmaufnahmen gemacht werden sollten.

Durch die Befreiung ging eines der schrecklichsten Kapitel der Menschheitsgeschichte zu Ende. Eine staatlich organisierte Massenvernichtung. Zu Beginn dieses Besuchs haben wir vor dem Denkmal für jegliche Opfer gestanden. Hier war ein Ort des Todes. Wir haben die Öfen des Krematoriums gesehen, die Wachtürme, die Stacheldrahtzäune und die Fundamente der Baracken, in denen Menschen einst unter den unvorstellbarsten Bedingungen lebten. Diese Orte haben nichts von ihrer Grausamkeit verloren. Unsere Trauer und unsere Wut angesichts dessen, was hier geschah, ist unbeschreiblich. Wer einmal hier war, wird niemals vergessen, was er hier gesehen hat. Ich verneige mich vor allen Opfern. Nach dem Krieg - und bis zur Gründung der DDR - nutzte die sowjetische Besatzungsmacht das Lager zur Internierung von Deutschen. Ab August 1945 führte der sowjetische Sicherheitsdienst die vorhandenen Baulichkeiten des Konzentrationslagers Buchenwald weiter. Es wurden lokale Funktionsträger der NSDAP, aber auch Jugendliche und Denunzierte interniert. Jeglicher Kontakt nach außen wurde unterbunden, ein rechtsförmiges Verfahren fand nicht statt. Von den 28.000 Insassen starben über 7000 an den Folgen von Hungerkrankheiten. Dieser Ort lehrt uns, dass wir immer wachsam sein müssen. Wir gedenken heute der Opfer dieses Ortes und heben die Verpflichtung hervor, die hieraus für unsere Nation erwächst: Ein konsequenter Kampf gegen Terror, Extremismus und Antisemitismus sowie der entschiedene Einsatz für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Frieden, Freiheit und Demokratie.»

«Ich würde gerne sagen, dass ich mich freue hier zu sein, doch kein Mensch würde sich freuen, in einem Konzentrationslager zu sein. Auch ich bin dankbar für die wichtige Arbeit der Gedenkstätten-Mitarbeiter*innen. Sie leisten hervorragende und wichtige Arbeit. Es ist wichtig, sich zu erinnern und nicht zu vergessen, was Faschisten und Nazis getan haben. Alleine die Vorstellung, welche Angst die Gefangenen hier haben mussten, ist schlimm. Auch wenn ich froh bin, dass diese Zeit lange vorbei ist, immerhin seit fast 80 Jahren, so müssen wir alle daran denken, dass es auf der Welt noch immer aktive Konzentrationslager gibt - in China und in Nordkorea. Das Leid, das Europäer hier und in anderen Lagern im deutschen Reich erleiden mussten, erleiden noch immer Menschen auf dieser Welt. Ich hoffe, dass eines Tages keine Menschen mehr auf der Welt solche Opfer bringen müssen, weil sie individuell sind, einer Religion angehören oder welche absurden Gründe einen Staat auch dazu bringen, die eigene Bevölkerung zu ermorden und zu foltern», erklärte Mus.

Bundespräsident Davis und Ministerpräsident Mus fuhren im Anschluss an diese bewegenden Termine nach Erfurt. In der Thüringer Staatskanzlei sprachen sie über die aktuelle Lage in Thüringen und im Bundesrat. Davis dankte dem Regierungschef für den freundlichen Empfang im Freistaat und den reibungslosen Ablauf, und wünschte weiterhin viel Erfolg und frohes Schaffen. Am Montag beteiligte sich der Bundespräsident an den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit. Auf dem Programm standen ein ökumenischer Gottesdienst in der Hohen Domkirche St. Marien zu Erfurt, ein Eintrag ins Goldene Buch der Stadt, der offizielle Festakt zum Tag der Deutschen Einheit und zum Abschluss ein Bürgerempfang.

Ministerpräsident Mus hielt im Rahmen des Festakts eine Ansprache: «Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen aus den anderen Bundesländern, ich freue mich, dass Sie alle hier sind, um das 32. Jahr der deutschen Einheit zu zelebrieren. Auch wenn bei der Wiedervereinigung einige drastische Fehler begangen wurden, wie der Abbau tausender Arbeitsplätze und einige wichtige sozialpolitische Entscheidungen, so bin ich dennoch froh, in einer Demokratie geboren zu sein. In einem Land, in dem jeder seinen Beruf frei wählen, seine Religion ausüben und ein Individuum sein kann. Die DDR war ein Staat, der seinen Bürgern viel genommen hat. Doch in einigen Punkten hatte er der BRD etwas voraus. Es gab keine Arbeitslosigkeit, jedes Kind hatte einen Kita-Platz, Homosexualität war nicht verboten. Doch nichtsdestotrotz sollten wir doch alle froh sein, dass uns keine Grenze mehr trennt, wir wieder mit unseren Familien vereint und zusammengewachsen sind. Nicht nur, dass Deutschland wieder zusammengekommen ist, sondern auch dass Europa zusammengewachsen ist, ist auch heute ein Grund zum Feiern. Wir leben in einer Zeit ohne Krieg, der unser Leben in Deutschland direkt bedroht, anders als im Moment dieser Feier in der Ukraine. Es wird gefeiert, dass unser Land wiedervereinigt ist und ich hoffe wir feiern bald zusammen mit der Ukraine, dass die Ukraine mit ihren von Russland besetzen Gebieten wiedervereinigt wird - einschließlich der Krim.»

Zur Kenntnisnahme

Dienstag, den 04. Oktober 2022

Bundespräsident Davis kondoliert dem indonesischen Präsidenten

Bundespräsident Ryan Davis hat dem Präsidenten der Republik Indonesien, Joko Widodo, nach dem Unglück in Malang kondoliert. «Ich bin zutiefst schockiert und traurig über diese Nachrichten aus Indonesien. Es ist herzzerreißend. Es ist eine der schlimmsten Stadion-Katastrophen der Geschichte. Eine unfassbare Tragödie, ein dunkler Tag für Indonesien und für den Weltfußball. Meine Gedanken sind bei den Betroffenen der Ereignisse im Kanjuruhan-Stadion in Malang. Den Angehörigen und Freunden der Opfer spreche ich mein aufrichtiges Beileid aus. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung.» Nach dem Ende eines Fußballspiels waren am Wochenende tausende Fans auf das Spielfeld gestürmt. Mindestens 133 Menschen sind infolge einer Massenpanik ums Leben gekommen. Die indonesische Regierung setzte bereits ein unabhängiges Expertenteam zur Klärung der Hintergründe ein.

Zur Kenntnisnahme

Dienstag, den 04. Oktober 2022

Bundespräsident Davis fertigt 'Gesetz zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2' nicht aus

Bundespräsident Ryan Davis wird das am 22. Juni 2022 durch den Bundesrat übermittelte 'Gesetz zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2' nicht ausfertigen. Zwar wurde Zustimmung durch den Bundestag erteilt und kein Einspruch durch den Bundesrat erhoben, doch es liegt kein einsehbarer Gesetzestext vor. Es ist nicht möglich, zu prüfen, ob das Gesetz ordnungsgemäß beschlossen wurde, beziehungsweise in welcher Fassung. «Zwar ist hierzu keine Stellungnahme erfolgt, doch es ist davon auszugehen, dass dies auch der Grund ist, weshalb Bundespräsident Breitenberger dieses Gesetz bis zum Ende seiner Amtszeit nicht ausgefertigt hat. Möglicherweise ist es für Personen mit Zugriff auf die Archive der Bundesregierung möglich, den Antragstext einzusehen, doch kann ich erstens kein Gesetz ausfertigen, zu dem mir kein Gesetzestext vorliegt, und ich muss zweitens auf Basis der vorliegenden Informationen auch davon ausgehen, dass auch mindestens den damaligen Abgeordneten der Opposition und den amtierenden Landesregierungen zum Zeitpunkt der Debatten und Abstimmungen kein Gesetzestext, sondern nur Antragstitel und Begründung vorlagen. Entsprechend ist es natürlich verwunderlich, dass ein Antrag in dieser Form den Gesetzgebungsprozess vollständig durchlaufen kann. Dies ist unseren Parlamenten absolut nicht würdig. Es liegt mittlerweile zwar schon einige Monate zurück, doch so ein Vorfall sollte sich auf keinen Fall wiederholen! Ich möchte daher auch die Gelegenheit nutzen, und eindringlich an alle Abgeordneten und Regierungen appellieren, stets gründlich zu prüfen und sicherzustellen, dass Gesetzestexte einsehbar sind. Bestenfalls sollten ohnehin immer auch Ausdrucke und nicht nur digitale Versionen zur Verfügung stehen, um solche Vorfälle zu vermeiden. Ein hürdenfreier Zugang sollte gegeben sein. Die Parlamentspräsidenten tragen dabei natürlich auch eine besondere Verantwortung. Ebenso und ganz besonders muss ich alle Abgeordneten und Regierungen eindringlich darum bitten, zu überprüfen, worüber eigentlich abgestimmt wird, und sich damit auseinanderzusetzen. Das dürfen alle Bürger zurecht erwarten. Man sollte Anträge nicht nur aufgrund eines Antragstellers, eines Antragstitels oder einer Begründung verabschieden oder ablehnen. Das bringt auch nichts. Und sollte Beteiligten im Gesetzgebungsprozess oder Beobachtern auffallen, dass versehentlich doch kein einsehbarer Gesetzestext vorliegt, darf natürlich zurecht erwartet werden, dass dann auch unmittelbar darauf hingewiesen wird. Das ist im besten Interesse aller.»

Zur Kenntnisnahme

Dienstag, den 04. Oktober 2022

Bundespräsident Davis verleiht Verdienstorden anlässlich des Tags der Deutschen Einheit

Bundespräsident Ryan Davis plant, anlässlich des gestrigen Tags der Deutschen Einheit besonders verdiente Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland auszuzeichnen. Eine entsprechende Bekanntmachung wurde Bundeskanzler Jan Friedländer zur Gegenzeichnung und Dr. Tobias Silberstein, Chef des Bundespräsidialamts, zur Mitzeichnung vorgelegt. Ausgezeichnet werden sollen die folgenden Personen:

Franziska van Almsick

Franziska van Almsick war in den Neunzigern die erfolgreichste Schwimmerin Deutschlands und avancierte nach der Wiedervereinigung zum ersten gesamtdeutschen Sportstar. Zwischen 1992 und 2004 stand sie international 43 Mal auf dem Treppchen, gewann zehn Olympiamedaillen, zwei WM- und achtzehn EM-Titel. Sie stellte sechs Weltrekorde auf. Seit 2010 ist sie stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Sporthilfe. Van Almsick zeichnet ihr vielfältiges soziales Engagement aus. Sie war für UNICEF als Aktions-Botschafterin in Afrika und hat 2010 den Verein „Franziska van Almsick Schwimmkids e.V.“ und später ihre eigene Stiftung gegründet, um Kindern Schwimmunterricht zu ermöglichen.

Madeleine von Brauchitsch

Madeleine von Brauchitsch ist eine der bekanntesten Politik-Journalistinnen und Moderatorinnen der Bundesrepublik. Sie hat sich in ihrer Funktion als Chefredakteurin der Berliner Allgemeine insbesondere durch ihre journalistische Arbeit verdient gemacht, aber auch zur engeren Vernetzung der Medienlandschaft beigetragen. Von Brauchitsch hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Wahlen mit ihrer Berichterstattung begleitet.

Birgit Fischer

Birgit Fischer ist die erfolgreichste deutsche Olympia-Teilnehmerin. Bei sechs Spielen von 1980 in Moskau bis 2004 in Athen gewann sie im Kajak acht Goldmedaillen, dazu viermal Silber. Sie wurde insgesamt 27 Mal Weltmeisterin, erstmals im Alter von 17 Jahren. Fischer engagierte sich als Botschafterin für „Keine Macht den Drogen“ und die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger und ist im Bereich des Naturschutzes vielfältig aktiv.

Prof. Dr. Roland von Gierke

Prof. Dr. Roland Gierke war als Richter am Obersten Gericht in Karlsruhe. Er war dort Vizepräsident und wirkte an diversen Entscheidungen mit.

Dr. Maximilian von Gröhn

Dr. Maximilian von Gröhn war über drei Legislaturperioden Mitglied des Deutschen Bundestags. Er amtierte insgesamt über zweieinhalb Legislaturperioden als Vizepräsident des Deutschen Bundestags und eine halbe Legislaturperiode als Präsident des Deutschen Bundestags. Während seiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestags verpasste er keine einzige Abstimmung. Er zeichnete sich für zahlreiche Gesetzesinitiativen verantwortlich. Dr. Maximilian von Gröhn war zudem mehrere Legislaturperioden Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen.

Herbert Grönemeyer

Herbert Grönemeyer ist deutscher Musiker und ist mit über 18 Millionen verkauften Tonträgern der kommerziell erfolgreichste Musiker in Deutschland. Zu seinen bekanntesten Liedern gehören „Mensch“, „Zeit, dass sich was dreht“ und „Stück vom Himmel“. Vor allem zeigt Grönemeyer aber auch großes soziales und politisches Engagement und nahm an diversen Veranstaltungen teil, die sich für eine weltoffene Gesellschaft einsetzen.

Magnus Gruensen

Magnus Gruensen gehörte bereits mehr als vier Legislaturperioden dem Deutschen Bundestag an, war Klima-, Umwelt-, Verkehrs- und Landwirtschaftsminister in den Kabinetten Kaiser, Russ, Linner und Siegmann sowie Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsminister im Kabinett Merz. Er war außerdem mehrfach bayerischer Staatsminister und Abgeordneter im bayerischen Landtag. Er zeichnete sich für diverse Gesetze verantwortlich. Aktuell ist Magnus Gruensen Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsminister im Kabinett Friedländer und Teil des Bundesvorstands der Grünen.

Jürgen Habermas

Jürgen Habermas ist deutscher Philosoph und Soziologie. Er ist weltweit für seine sozialphilosophische Arbeit bekannt und ist Vertreter der Kritischen Theorie. Diese befasst sich im Wesentlichen mit gesellschaftskritischen Motiven. Zu seinen bekanntesten Werken gehören „Strukturwandel der Öffentlichkeit. Untersuchungen zu einer Kategorie der bürgerlichen Gesellschaft“ und „Erkenntnis und Interesse“.

Christopher Heusinger

Christopher Heusinger war Verteidigungsminister im Kabinett Merz und im Kabinett Jachère-Wessler und dort jeweils an bedeutenden Entscheidungen beteiligt. Die Unterstützung der Bundeswehr beim Hochwasser im Sommer 2021, die Evakuierung aus Afghanistan und der Beschluss der Freigabe erster Lieferungen an die Ukraine fielen unter anderem in seine Amtszeiten. Er gehörte dem Deutschen Bundestag insgesamt fünf Legislaturperioden an, war Parteichef der Konservativen Partei und stellvertretender Vorsitzender der Liberal-Konservativen Allianz. Heusinger war Vizekanzler unter Bundeskanzler Dr. Thomas Merz und mehrfach Abgeordneter im bayerischen Landtag.

Sylvie Jachère-Wessler

Sylvie Jachère-Wessler war Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, übernahm in einer Zeit der politischen Krise große Verantwortung und führte eine Vielparteienregierung an. Sie amtierte auch als Bundestagspräsidentin, gehörte dem Deutschen Bundestag bereits fast fünf Legislaturperioden an, war Landesministerin in Nordrhein-Westfalen und Teil des Landtagspräsidiums. Jachère-Wessler war Bildungsministerin im Kabinett Regenborn und im Kabinett Russ. Sie gehört aktuell dem Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei an.

Elias Jakob Lewerentz

Elias Jakob Lewerentz war Innen- und Justizminister im Kabinett Merz und Vizepräsident des Deutschen Bundestags. Er gehörte dem Präsidium des Bundesrats an, war Landesminister und Landtagsabgeordneter in Thüringen. Lewerentz zeichnete sich für zahlreiche Gesetzesinitiativen auf Bundes- und Landesebene verantwortlich. Er war zwei Legislaturperioden Mitglied des Bundestags und Vorsitzender der Konservativen Partei.

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk war zwischen 2007 und 2012 als Generalkonsul der Ukraine in Hamburg tätig. Seit dem 12. Januar 2015 amtiert er als Botschafter der Ukraine in Deutschland. Er leistet in dieser Rolle einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine, und damit zur Verteidigung ihrer Souveränität, der Freiheit und unserer Werte.

Lando Miller

Lando Miller amtierte drei Amtszeiten als Ministerpräsident von Niedersachsen und bislang zwei Amtszeiten als Erster Bürgermeister von Hamburg. Kürzlich startete seine dritte Amtszeit als Erster Bürgermeister von Hamburg. Miller war Innen-, Justiz-, Wirtschafts- und Finanzminister im Kabinett Regenborn und Mitglied des Deutschen Bundestags. Er gehört dem Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei an.

Michael Schumacher

Michael Schumacher ist mit sieben Weltmeistertiteln zusammen mit Lewis Hamilton der erfolgreichste Fahrer der Formel 1-Geschichte. Er startete von 1991 bis 2006 sowie von 2010 bis 2012 bei insgesamt 308 Großen Preisen der Formel-1-Weltmeisterschaft. Schumacher hält die Rekorde von fünf Weltmeisterschaften in Folge und 77 schnellsten Rennrunden. Zudem hielt er lange die Rekorde von 91 Siegen, 68 Pole-Positions und 155 Podestplatzierungen. Schumacher setzte sich stets stark für soziale Zwecke ein. 2004 leistete er große Hilfe für die Tsunami-Opfer in Asien. Auch bei den Hochwasserkatastrophen an der Elbe 2002 und 2013, bei der Hochwasser-Katastrophe im Sommer 2021, als UNESCO-Sonderbotschafter für Kinder in Not und mit dem Einsatz gegen den Missbrauch von Drogen und Alkohol haben sich Michael Schumacher und seine Familie stets für andere engagiert. Am 04. Oktober 2012 gab Michael Schumacher seinen endgültigen Rücktritt vom Rennsport bekannt.

Mehr Informationen zur Verleihung werden den genannten Persönlichkeiten zeitnah persönlich mitgeteilt.

Zur Kenntnisnahme

Donnerstag, den 06. Oktober 2022

Bundespräsident Davis kondoliert dem thailändischen König

Bundespräsident Ryan Davis hat dem thailändischen König Rama X. nach einem Angriff auf einen Kindergarten in der thailändischen Provinz Nong Bua Lamphu am heutigen Donnerstag kondoliert. «Ich bin entsetzt über diese Nachricht, über den Angriff auf eine Kindertagesstätte, bei dem mindestens 36 Menschen - darunter mehr als zwanzig Kinder - ums Leben gekommen sind. Unschuldige Kinder und ihre Betreuer wurden heute Ziel und Opfer eines Blutbads. Die Trauer über diese entsetzliche Tat ist nicht in Worte zu fassen. Es ist die größte Angst aller Eltern. Die Bilder sind herzzerreißend, sie sind grausam. Diese abscheuliche Gewalttat ist strikt zu verurteilen. Mein tiefes Mitgefühl gilt allen Familien, die bei diesen tragischen Ereignissen ihre Kinder und Angehörige verloren haben. Doch es wird niemals möglich sein, Ihr Leid und Ihre Verzweiflung nachzuvollziehen. Ich wünsche möglichst viel Kraft. Die Bundesrepublik steht in diesen schweren Zeiten natürlich an der Seite unserer thailändischen Freunde.»

Zur Kenntnisnahme

Donnerstag, den 06. Oktober 2022

Bundespräsident Davis zum German-American Day

Seit sich die ersten deutschen Siedler zu Beginn des 17. Jahrhunderts der Kolonie Jamestown anschlossen, haben deutsche Amerikaner die Identität der Vereinigten Staaten mitgeprägt. Im Jahr 1683 verließ schließlich eine kleine Gruppe von Männern, Frauen und Kindern ihre Heimat Deutschland auf der Suche nach religiöser Freiheit in der Neuen Welt. Diese dreizehn Familien aus Krefeld, die vor mehr als drei Jahrhunderten in Amerika an Land gingen, waren die ersten dauerhaften Siedler von insgesamt sieben Millionen deutschen Einwanderern. Auf der Suche nach einem neuen Leben in der Freiheit und mit uneingeschränkten Möglichkeiten ließen sie sich in Pennsylvania nieder und gründeten Germantown in der Nähe von Philadelphia. Heute sind viele Millionen Amerikaner die Nachkommen dieser mutigen Menschen. Mehr Amerikaner führen ihr Erbe auf deutsche Vorfahren zurück als auf jede andere Nationalität. Deutsche Amerikaner haben eine bedeutende Rolle dabei gespielt, Amerika als Nation zu etablieren, in der die Freiheit für alle Bürger geschützt ist.

Nach dem Zweiten Weltkrieg trugen die Vereinigten Staaten von Amerika dazu bei, derartige Bedingungen herzustellen, unter denen die deutsche Demokratie unter der Führung von Staatsmännern wie Konrad Adenauer Wurzeln schlagen und gedeihen konnte. Die Amerikaner konzipierten den Marshall-Plan und setzten ihn rasch um. Er half der neuen deutschen Demokratie, sich aus den Trümmern des Krieges zu erheben. Im Laufe der Jahrzehnte hat sich Adenauers Vision einer Freundschaft zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten, zwischen Deutschland und den freien Völkern dieser Welt, tatsächlich verwirklicht. Hierzu ist es gekommen, weil die Amerikaner den Menschen in Berlin beigestanden haben, von den waghalsigen Piloten der Luftbrücke bis zu einem jungen Präsidenten, der eine kühne Erklärung vor der Berliner Mauer abgab. Ohne die Vereinigten Staaten wäre es nicht zur Wiedervereinigung gekommen. Sie standen wie kein zweites Volk als Freunde hinter den Deutschen. Es war US-Präsident George H. W. Bush, der in mühsamen Gesprächen mit London, Paris und Warschau unermüdlich um Vertrauen warb. Die Vereinigten Staaten hatten bereits in den Jahrzehnten zuvor die Freiheit Westdeutschlands und West-Berlins garantiert. Präsident Ronald Reagan forderte 1987 in Berlin den Abriss der Mauer. Deutschland ist Präsident Reagan und Präsident Bush senior zu großem Dank verpflichtet.

Am German-American Day gilt es, die große Bedeutung der Freundschaft zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland hervorzuheben, die auch in komplizierten Zeiten Bestand hat und die Bande, die beide Nationen verbinden, zu würdigen. Heute unterhalten die Vereinigten Staaten und Deutschland aufgrund ihrer gemeinsamen Geschichte und ihrer gemeinsamen Interessen enge Beziehungen. Wir tragen gegenseitig zum Handel bei und erfreuen uns an der Kultur des jeweils anderen. Der Geist der Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Menschen in den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik spiegelt sich in der breiten Palette von Austauschprogrammen und anderen Kontakten wider, die im Laufe der Jahre entwickelt wurden. Deutsche und Amerikaner sind zu Recht stolz auf gemeinsame Werte und ein gemeinsames Erbe. Seit Jahrzehnten ist die deutsch-amerikanische Partnerschaft ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt. Unsere Geschichten sind eng miteinander verbunden.

Zur Kenntnisnahme

Freitag, den 07. Oktober 2022

Bundespräsident Davis besucht Landstuhl Regional Medical Center

Bundespräsident Ryan Davis besuchte am Donnerstag anlässlich des German-American Day gemeinsam mit der Botschafterin der Vereinigten Staaten das Landstuhl Regional Medical Center. Dieses ist mit über 3000 Mitarbeitern das größte Lazarett der US Army außerhalb der Vereinigten Staaten und bietet die erste medizinische Versorgung auf befriedetem Gebiet für verwundete Soldaten, die in verschiedensten Ländern im Einsatz waren, sowie die 54.000 im Großraum Kaiserslautern lebenden US-Amerikaner. Es ist die zentrale Anlaufstelle für US-Militärs und deren Familien in Europa, im Nahen Osten und in Afrika. Der letzte Besuch eines Bundespräsidenten bei den US-Streitkräften in Deutschland fand 1996 statt. Derzeit sind mehr als 38.100 Soldaten und über 18.000 Zivilangestellte der US-Streitkräfte permanent mit Familienangehörigen in Deutschland stationiert. Bundespräsident Davis und die Botschafterin trafen während ihres mehrstündigen Aufenthalts im LRMC Dutzende verletzte Militärangehörige und besuchten auch Patienten auf der Intensivstation. Mit dem Besuch wollte Davis den US-Soldaten für ihren entscheidenden Beitrag zur Freiheit und Sicherheit Deutschlands und seiner NATO-Verbündeten in Europa danken, die Geschlossenheit und Entschlossenheit der transatlantischen Partnerschaft würdigen und die deutsche Verpflichtung zur Bündnissolidarität bekräftigen. Die Ärzte vor Ort behandeln insbesondere Verbrennungen und Knochenbrüche, typische Verletzungen nach Sprengstoffangriffen. Durch die in den letzten Jahrzehnten aufgebaute Rettungskette haben sich die Überlebenschancen verwundeter US-Soldaten erheblich gesteigert. Weniger als 24 Stunden brauchen Retter, um Verletzte vom Kampfplatz nach Landstuhl zu schaffen. Davis sprach den Soldaten großen Dank für ihre unbeschreiblichen und selbstlosen Dienste und ihre für den Frieden und die Freiheit erbrachten Opfer aus. Der Präsident und die Botschafterin nahmen sich auch die Zeit, um dem diensthabenden medizinischen Personal für die Versorgung der Verletzten zu danken und sich mit diesem über den Zustand des Komplexes, der seit Jahrzehnten genutzt wird, und den Neubau in Weilerbach auszutauschen. Durch Renovierungen ist es gelungen, das Hospital jahrzehntelang auf dem neuestem Stand zu halten, doch um vor Ort auch in Zukunft auf bestem Niveau agieren zu können, sind die Möglichkeiten nicht ausreichend. Die Versorgung der Patienten ist noch nicht beeinträchtigt, doch der Neubau ist eine vorausschauende Maßnahme. Da dieser unmittelbar an die Ramstein Air Base angrenzen wird, können eintreffende Verwundete unmittelbar nach Landung ohne weitere Transportwege eingeliefert werden. Der erste Spatenstich erfolgte im Oktober 2014. Der Beginn des Aushubs für die Klinikgebäude ist für den Herbst 2022 geplant. Für das Jahr 2027 ist die Fertigstellung geplant. Die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten ziehen bei diesem Vorhaben an einem Strang.

Zur Kenntnisnahme

Montag, den 10. Oktober 2022

Bundespräsident Davis gratuliert deutschen Tischtennis-Assen

Es war ein Tischtennisfest! Bei den Team-Weltmeisterschaften in Chengdu sicherten sich die deutschen Frauen, amtierender Europameister, die Bronzemedaille. Es ist das achte WM-Edelmetall für eine deutsche Damen-Mannschaft in der 96-jährigen Geschichte der Titelkämpfe, das erste seit zwölf Jahren. Die Herren-Nationalmannschaft des DTTB schaffte es sogar ins Endspiel und sicherte sich die Silbermedaille. Bundespräsident Davis gratulierte zu diesen Erfolgen. «Die deutschen Teams haben großartige Leistungen vollbracht. Sie können zurecht stolz darauf sein. Das Auftreten der Mannschaften war herausragend und absolut begeisternd, eine große Werbung für den Tischtennis-Sport. Es waren beeindruckende Vorstellungen, die großen Respekt verdient haben. Beide Teams haben spielerisch geglänzt. Diese Mannschaften haben sich die Medaillen wirklich absolut verdient. Gratulation ebenso an China und die weiteren Medaillengewinner!» Die deutschen Herren mussten sich in einer Neuauflage des Endspiels von vor vier Jahren nur Topfavorit und Dauersieger China geschlagen geben. Der Gastgeber gewann zum zehnten Mal in Folge den Titel, darunter sechsmal im Finale gegen Deutschland. Kein Spieler aus dem deutschen Herrenteam hatte das Nationaltrikot zuvor bereits bei einer globalen Meisterschaft getragen. Timo Boll, Dimitrij Ovtcharov und Patrick Franziska, die im Vorjahr gemeinsam Silber bei den Olympischen Spielen gewonnen hatten, und bereits an zahlreichen Erfolgen beteiligt waren, standen nicht im Aufgebot. Stattdessen glänzten Dang Qiu, Benedikt Duda, Ricardo Walther, Kay Stumper und Fanbo Meng bei den Titelkämpfen in Chengdu. Für die deutschen Frauen spielten Ying Han, Nina Mittelham, Xiaona Shan, Sabine Winter und Annett Kaufmann. Auch bei den Frauen triumphierte China, während Japan Zweiter wurde und Taiwan sich den dritten Platz mit dem deutschen Team teilte. Bei den Herren gewannen Südkorea und Japan die Bronzemedaille.

Zur Kenntnisnahme

Montag, den 10. Oktober 2022

Bundespräsident Davis gratuliert Alexander Van der Bellen

Bundespräsident Ryan Davis hat heute Dr. Alexander Van der Bellen zu seiner Wiederwahl als Bundespräsident der Republik Österreich gratuliert. «Ich gratuliere - auch im Namen der Bundesrepublik Deutschland - herzlich zur erfolgreichen Wiederwahl im ersten Wahlgang mit einem sehr klaren Ergebnis. Österreich und Deutschland sind enge Nachbarn und Freunde. Ich freue mich darauf, dieses vertraute und freundschaftliche Verhältnis in Ihrer zweiten Amtszeit weiter zu vertiefen und fortzuführen. Ich bin davon überzeugt, dass unsere Länder auch in Zukunft eng zusammenarbeiten und gemeinsam große Herausforderungen, die uns bevorstehen, lösen werden. Für die vor Ihnen liegenden Aufgaben wünsche ich Ihnen alles Gute, viel Kraft und Erfolg.»

Zur Kenntnisnahme

Montag, den 10. Oktober 2022

Bundespräsident Davis beim Saisonfinale der DTM

Bundespräsident Ryan Davis war am gestrigen Sonntag gemeinsam mit Lando Miller, dem Ersten Bürgermeister von Hamburg, am Hockenheimring zu Besuch. Dort fand am Wochenende das 99. Gastspiel der DTM statt. Der Hockenheimring ist das Wohnzimmer der Rennserie. Auf keiner anderen Strecke wurden bisher mehr Rennen ausgetragen. Wie bereits häufig in der Vergangenheit fiel auch in diesem Jahr die Entscheidung über den Fahrertitel erst vor großer Kulisse im badischen Motodrom. In diesem Jahr feierte der Hockenheimring zudem seinen 90. Geburtstag. Ernst Christ hat den Ring 1932 erfunden. Für die Stadt Hockenheim begann damit ein Aufstieg, der ihren Namen in der ganzen Welt bekannt machen sollte. Das erste Motorradrennen ging am 29.05.1932 am Hockenheimring über die Bühne.

«Ich habe mich sehr über diese Gelegenheit gefreut. Ich bin ein großer Motorsportfan, und die DTM ist die wohl wichtigste und beste Tourenwagenserie der Welt. Es war eine sehr ereignisreiche Saison, ein spannender Titelkampf. Während meiner Auszeit hatte ich die Gelegenheit einige Rennen live zu verfolgen, in den letzten Wochen dann leider nicht mehr in dem Umfang und insbesondere nicht mehr an den Rennstrecken. Umso mehr freue ich mich gemeinsam mit Hamburgs Erstem Bürgermeister heute hier zu gastieren. Für morgen ist der Antrittsbesuch in Hamburg vorgesehen, entsprechend hat sich diese Gelegenheit, schon heute hier zusammenzutreffen, perfekt angeboten. Was dieses Rennwochenende anbelangt, bin ich auf jeden Fall froh, dass es allen Piloten, die beim gestrigen Lauf in Unfälle involviert waren, gut geht. Das Finale kann ich kaum erwarten. Es ist immer wieder faszinierend und erstaunlich, wenn man die Geschehnisse live und in Farbe betrachten kann. Auch heute werden die Fahrer wieder absolute Höchstleistungen im Rennen abliefern müssen. Es wird sie an Belastungsgrenzen bringen. Die Ausgangslage vor diesem Saisonfinale ist auf jeden Fall extrem spannend und die Strecke ist perfekt dafür geeignet. Wenn die Boliden mit der Rechtskurve ins Motodrom einbiegen, ist das immer besonders. Ohnehin sind die Tribünen hier vergleichsweise nah an der Strecke und damit nah an der Action. Das zeichnet den Hockenheimring aus. Dem gesamten Fahrerfeld und allen Beteiligten wünsche ich alles Gute, allen Zuschauern viel Spaß und ein hoffentlich großes Spektakel», so Davis vor dem Rennen im Gespräch mit Sportreportern. Der Bundespräsident und der Erste Bürgermeister nutzten den Besuch am Hockenheimring auch dazu, um Motorrad-Rennfahrer Leon Langstädtler zu gedenken. Der 24-jährige war vor drei Wochen bei einem tragischen Unfall im Freien Training der Internationalen Deutschen Motorradmeisterschaft auf dem Hockenheimring tödlich verunglückt.

Auch Hamburgs Erster Bürgermeister Lando Miller sprach vor dem Rennstart mit den anwesenden Journalisten und erklärte: «Ich freue mich immer, wenn ich wieder an der Strecke bin, vor allem heute gemeinsam mit dem Bundespräsidenten. Das Gefühl, live an der Strecke zu sein, statt es vor dem Fernseher zu verfolgen, kann man nicht miteinander vergleichen. Als kleines Kind habe ich jahrelang meine Wochenenden an der Rennstrecke verbracht, bin selbst Kart gefahren und habe vor einigen Jahren meine Rennlizenz erworben. Durch meinen Vater, der leidenschaftlicher Opelanhänger ist, kam ich sehr früh mit der DTM in Kontakt, als Opel damals noch in der DTM fuhr. Deshalb hoffe ich nach wie vor, dass auch Opel bald wieder in der DTM oder generell im Motorsport vertreten ist. Der DTM würde es nicht schaden. Natürlich überstrahlt die Formel 1 zuletzt die ganze Motorsportszene, aber auch die GT Masters und vor allem die DTM schaffen es aus dem Schatten der Formel 1 und bieten erstklassigen, harten und fairen Motorsport für jeden Fan. Das zeigt sich auch im Titelkampf, so ein ausgeglichenes Fahrerfeld gibt es in kaum einer anderen Rennserie, nur die Fahrer und kleine Fehler machen den Unterschied, auch das spricht für ein sehr gutes Niveau. Dass wir zum Abschluss einer großartigen Saison hier am Hockenheimring das Finale feiern und erleben dürfen, ist einfach klasse. Die DTM und der Hockenheimring haben so eine beeindruckende Historie und Tradition wie kaum etwas Vergleichbares in Deutschland. Ich freue mich richtig, hier live dabei zu sein, wo es für die Titelanwärter noch um alles geht. – All or nothing!»

Im Rahmen des Rennsonntags kamen Bundespräsident Davis und Hamburgs Erster Bürgermeister auch mit DTM-Funktionären, Vertretern von Automobil- und Motorsportverbänden sowie den Streckenbetreibern ins Gespräch. Mit den Streckenbetreibern, dem Bürgermeister von Hockenheim und Lokalpolitikern wurde auch die Möglichkeit der Rückkehr der Formel 1 nach Deutschland besprochen. «Stefano Domenicali betont immer, wie wichtig Deutschland als Absatzmarkt für die Formel 1 ist und dass er sich im ständigen Austausch mit den Streckenbetreibern befindet, aber ohne Unterstützung von außen kann ein Betreiber heutzutage kein Event wie die Formel 1 finanzieren. In Ländern wie Frankreich, Belgien und den Niederlanden gibt es finanzielle Unterstützung von den Regionen oder von der Regierung, damit Formel-1-Rennen stattfinden können. Wenn wir eine Rückkehr der Formel 1 anstreben wollen, muss der Bund seine Unterstützung symbolisieren. Als Motorsportfan blicke ich neidisch in unsere Nachbarländer, die ein Formel-1-Rennen austragen dürfen. Es gibt ein deutsches Team mit Mercedes, deutsche Fahrer mit Mick Schumacher und Sebastian Vettel, deutsche Teamchefs mit Andi Seidl und Jost Capito und bald einen weiteren deutschen Motorenhersteller mit Audi, nur ein Grand Prix fehlt uns leider! Ich würde mich freuen, wenn der Bund hier aktiv wird und wir in den nächsten Jahren wieder ein Formel-1-Rennen in Deutschland erleben können, egal ob am Nürburgring oder hier in Hockenheim. Meine Generation ist mit Michael Schuhmacher und später mit Sebastian Vettel aufgewachsen und gerade jetzt boomt die Formel 1 richtig durch die Netflixserie „Drive to Survive“ und ich bin mir sicher, dass ein Grand Prix in Deutschland schnell ausverkauft wäre. Aber mehr Geld lässt sich für die FOM aktuell an anderen Standorten verdienen, obwohl man Traditionsstrecken zurück in den Rennkalender holen will. Abu Dhabi zahlt beispielsweise für den fixen Platz als Saisonfinale 50 Millionen US-Dollar pro Jahr, auch in Melbourne lässt man sich bisher den Status als etabliertes Auftaktrennen der Formel-1-Saison eine solche Summe kosten. Dort werden Verluste immer aus öffentlichen Kassen ausgeglichen. Vielleicht wäre dieses Modell auch etwas für Deutschland», so Miller.

«Man hört und liest ja immer viel, und so war es mir ein Bedürfnis, mich diesbezüglich auch persönlich auf den aktuellen Stand bringen zu lassen. Der Hockenheimring ist eine großartige Rennstrecke mit großer Tradition und ich denke, es ist bedauerlich, dass die Formel 1 mittlerweile nicht mehr in Deutschland gastiert. Das finde ich als großer Automobilsportfreund und jemand, der, wie so viele andere Bürger unseres Landes, mit der Formel 1 aufgewachsen ist, schade. Positiv ist aber natürlich nichtsdestotrotz zu betrachten, dass die Veranstalter kein unwägbares finanzielles Risiko eingehen werden und Rennen nur kostendeckend durchführen würden. Alle, die die Formel 1 in Deutschland haben wollen, müssen auch etwas dafür tun und einen Beitrag leisten. Solche Events kurbeln natürlich auch den Tourismus und die Wirtschaft an, und bieten die Möglichkeit, sich von der besten Seite zu zeigen und Werbung zu betreiben. Die Veranstalter wünschen sich die Unterstützung aus der Region, sei es von der Öffentlichen Hand oder aus der Wirtschaft. Der Hockenheimring war in der Vergangenheit eine der wenigen Strecken, die keine Fördermittel erhielt. Auf Dauer kann das so natürlich nicht funktionieren oder es braucht zumindest ein entsprechendes Engagement der Wirtschaft. Und natürlich muss sich auch die Formel 1 Gedanken machen, ob sie lieber auf die Tradition oder das große Geld setzt. Das ist eine Frage der Ausrichtung, der Strategie. Wenn sich alle Parteien entgegenkommen, besteht in Zukunft vielleicht die Möglichkeit zur Rückkehr. Deutschland ist als Heimat des Automobils jedenfalls garantiert kein unbedeutender Standort für die Königsklasse. Es gibt viele deutsche Fans, einen bedeutenden Medienmarkt, ein deutsches Team hat die letzten Jahre dominiert, der Rekordweltmeister kommt von hier, es fährt wieder ein Schumacher in der Formel 1, mittelfristig steigt mit Audi ein weiterer deutscher Hersteller ein. Für die Veranstalter der Königsklasse würden mir sehr gute Gründe einfallen, wieder in Deutschland zu gastieren, auch die Fahrer würden sich bestimmt freuen. Die Strecke zumindest ist aber natürlich auch mit anderen Events, wie mit der DTM, sehr gut aufgestellt», meinte Davis.

Bundespräsident Davis und Miller verfolgten jedoch nicht nur das Geschehen auf der Strecke und die Vertragssituation des Hockenheimrings, sondern erhielten bei BMW auch Einblicke hinter die Kulissen. In diesem Jahr gingen zwei BMW M Motorsport Teams an den Start. Je zwei BMW M4 GT3 wurden von Schubert Motorsport aus Oschersleben und Walkenhorst Motorsport aus Melle eingesetzt. «BMW verfügt über eine lange und erfolgreiche Geschichte in der DTM. Bereits 1984 war die Marke am Start und konnte direkt im ersten Rennen einen beeindruckenden Vierfachsieg einfahren. 2012 kehrte BMW Motorsport nach einer längeren Auszeit zurück, und direkt wurden Fahrer-, Hersteller- und Teamtitel errungen. Mit Marco Wittmann ist ein BMW-Pilot jüngster Fahrer in der DTM-Historie, der sich zweimal zum Champion krönen konnte. BMW hat die DTM schon immer geprägt. Entsprechend freue ich mich, heute hier beim letzten Lauf der DTM-Saison BMW M zum 50. Jubiläum gratulieren zu dürfen. Eine große Historie und eine sehr erfolgreiche dazu. Die Rennsporterfolge zeugen von innovativer Technik, großer Leidenschaft und unbedingtem Siegeswillen. Diese Erfahrungen und Erkenntnisse aus dem erfolgreichen Rennsporteinsatz fließen ja auch schon immer in Serienmodelle ein. Die Ingenieure profitieren vom Knowhow aus dem Motorsport. Allgemein sind Motorsportaktivitäten das perfekte Testlabor für neue Technologien, Materialien und Erfahrungen. Es gibt zahlreiche Beispiele für den direkten Transfer von der Rennstrecke auf die Straße und umgekehrt. Die Forschung und Entwicklung spielt auch hier eine eminent wichtige Rolle. Und dieses Engagement der verschiedenen Hersteller für die Forschung und Entwicklung über die Rennserien ist schon bemerkenswert und äußerst erfreulich. Und die Erfolge der letzten fünfzig Jahre geben BMW recht. Ich bin überzeugt, dass die nächsten fünfzig Jahre Motorsport ähnlich berauschend werden. Dass Schubert Motorsport gestern schon vorzeitig die Teamwertung für sich entschieden hat, ist natürlich mehr als passend. Meinen Glückwunsch zu dieser großartigen Leistung im ersten Jahr in der DTM», so Davis.

Die BMW Motorsport GmbH wurde am 24. Mai 1972 gegründet, um alle Rennsportaktivitäten von BMW zu bündeln und weiter zu professionalisieren. «BWM macht in der DTM einen sehr guten Job, hat in den letzten Jahren Fahrer- und Teamwertungen gewonnen. Die Schubert Motorsport Gruppe hat es mir persönlich angetan. Durch meine vielen Aufenthalte in Oschersleben kam man schnell in Kontakt und man kennt sich ein bisschen. BWM und Schubert, das passt einfach. – Die Erfolge sprechen für sich. Deshalb bin ich auch etwas parteiisch im Titelkampf und drücke natürlich Sheldon van der Linde die Daumen, dass er seinen Vorsprung noch ins Ziel rettet. Verdient hätten es aber alle Fahrer. Generell ist die Beziehung zwischen BWM und dem Motorsport jedenfalls eine Erfolgsgeschichte. Seit 1972 erzielt man mit Konstanz einen Erfolg nach dem anderen, ohne die Lust zu verlieren, noch besser zu werden als die Konkurrenz auf der Strecke. Selbst nach Tiefschlägen und verlorenen Titelkämpfe kommt man immer stärker zurück auf die Strecke», befand Miller. Mit Marco Wittmann triumphierte am Sonntag ein BMW-Fahrer im letzten DTM-Rennen dieser Saison. Der Südafrikaner Sheldon van der Linde - ebenfalls BMW-Pilot - sicherte sich durch einen dritten Platz den Titel in der Fahrermeisterschaft vor Mercedes-Schützling Lucas Auer, Audi-Fahrer René Rast, Lamborghini-Pilot Mirko Bortolotti und Porsche-Fahrer Thomas Preining. «Das war wirklich wieder ein tolles Rennen und beste Werbung für den Hockenheimring sowie die DTM. Es hat großen Spaß gemacht, sich das anzuschauen», meinte der Bundespräsident. Hamburgs Erster Bürgermeister pflichtete ihm bei: «Das Rennwochenende war wieder einmal grandiose Werbung für die DTM, den deutschen Motorsport und für den Hockenheimring.»

Zur Kenntnisnahme

Freitag, den 14. Oktober 2022

Bundespräsident Davis zum Antrittsbesuch in Hamburg

Bundespräsident Ryan Davis absolvierte am Montag seinen offiziellen Antrittsbesuch in der Hansestadt Hamburg. «Ich freue mich sehr, dass es heute geklappt hat. Ich mag diese Stadt sehr gerne und ich habe sehr großen Respekt vor der Arbeit des Ersten Bürgermeisters. Vor einigen Wochen, als ich für den Davis-Cup in Hamburg war, bestand aufgrund der laufenden Bürgerschaftswahlen nicht die Gelegenheit zum Antrittsbesuch, doch jetzt ist es soweit. Es wurde Zeit!» Am Montagmorgen wurde der Bundespräsident am Bahnhof Hamburger Dammtor durch Bürgermeister Lando Miller in Empfang genommen. Von hier machten sie sich gemeinsam auf den Weg in Richtung Hamburger Rathaus, wo der Bundespräsident sich ins Goldene Buch der Stadt eingetragen durfte und über die politische Lage und Neuigkeiten aus der Hansestadt unterrichtet wurde.

Miller hielt bei dieser Gelegenheit eine kurze Ansprache. «Moin und willkommen in Hamburg, Herr Bundespräsident! Wir fühlen uns geehrt, dass Sie uns heute besuchen und sich in das goldene Buch der Freien und Hansestadt Hamburg eintragen. Lange haben wir hinter den Kulissen gemeinsam an einem Besuch gearbeitet und wir sind, glaube ich, alle froh, dass der Besuch endlich stattfindet. Wir haben ein schönes und abwechslungsreiches Programm zusammengestellt, um die Vielfalt unserer Stadt zu zeigen. Aber natürlich darf die traditionelle Hafenrundfahrt am Ende Ihres Besuchs nicht fehlen und besonders freut es mich, Ihnen meinen neuen Senat vorzustellen, der erst seit kurzem im Amt ist. Wie ganz Deutschland blicken wir in Hamburg angespannt auf die nächsten Wochen. Der Winter kommt immer näher und die Energiekosten kennen nur eine Richtung. Mein Senat wird alles dafür tun, damit die Hamburgerinnen und Hamburger gut durch die Wintermonate kommen. Aber auch gegenüber den Unternehmen stehen wir in der Pflicht. Gerade den Wirtschaftsstandort Hamburg mit unserem Hafen als Zentrum der Wirtschaft dürfen wir nicht vergessen und wir setzen uns gemeinsam mit dem Bund für Hilfen der Unternehmen ein.»

Im Anschluss an den Empfang im Rathaus besuchten Davis und Miller, die am Sonntag gemeinsam dem letzten Saisonrennen der DTM am Hockenheimring beiwohnten, den Norddeutschen Rundfunk. «Der Norddeutsche Rundfunk ist das mediale Aushängeschild von Hamburg und des ganzen Nordens. Neben der Tagesschau und Tagesthemen werden in den Studios viele beliebte Serien und Shows produziert, unter anderem Großstadtrevier, Wer weiß denn sowas? und die legendäre NDR-Talkshow. Der Norddeutsche Rundfunk bietet den richtigen Mix aus Information und Unterhaltung für die Zuschauerinnen und Zuschauer. Auch der ESC liegt in der Hand des NDR. Leider hatten wir in den letzten Jahren nicht den Erfolg, den wir als Deutschland anstreben. Der Norddeutsche Rundfunk sendet sogar in vier Bundesländer mit Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Kein anderer Sender der Dritten hat dazu noch so ein vielfältiges Hörfunkprogramm wie der NDR. Für jede Altersgruppe bietet der NDR einen passenden Radiosender, das sage ich als täglicher Hörer von NDR2. Ja, NDR2 läuft in der Senatskanzlei. Aber der NDR war auch selbstkritisch, als Vorwürfe im Landesstudio Schleswig-Holstein und Hamburg laut wurden. Der NDR zeigt hier seine Transparenz und möchte die Vorwürfe im Interesse aller umfassend aufklären. Neben dem WDR und SWR ist der NDR einer der wichtigsten Sender für das Erste», erklärte der Erste Bürgermeister.

Nächste Station war das Hamburger Stahlwerk ArcelorMittal. Wegen der enorm gestiegenen Energiepreise musste ArcelorMittal, der größte Stahlkonzern Europas, schon seine Beschäftigten in Kurzarbeit schicken, da die Produktion gedrosselt wurde, um den Gasverbrauch zu senken. Die Preise für Gas haben sich innerhalb weniger Monate verzehnfacht, auch die Stromkosten sind deutlich angestiegen. «Es ist aktuell eine sehr schwierige Situation für alle Unternehmen, insbesondere natürlich auch für die Industrie. Die Wirtschaft gerät gewissermaßen ins Wanken, Unternehmen stehen vor existenziellen Herausforderungen. Die Energiekrise ist real. Es gibt in vielen Branchen natürlich auch einen weltweiten Wettbewerb. Die aktuelle Lage belastet die Wettbewerbsfähigkeit und damit den gesamten Standort. ArcelorMittal ist ohne Zweifel eines der bedeutendsten Unternehmen in der Hansestadt, doch kein Unternehmen verbraucht auch so viel Energie. Die Kosten explodieren, es ist wichtig, dass die Politik den Bürgern, den Unternehmen und der heimischen Industrie hilft. Es gibt einen dringenden Handlungsbedarf. Eine Deindustrialisierung wäre katastrophal. Auch das Handwerk und mittelständische Betriebe brauchen Unterstützung. Die Kurzarbeit und die Drosselung bestimmter Produktionen sind keine dauerhaften Lösungen», so Bundespräsident Davis.

«Der neue Hamburger Senat wird eng mit allen Unternehmen in Hamburg zusammenarbeiten, um gemeinsam durch diese schwere Energiekrise zu kommen. Wir können froh sein, dass wir Mittel wie die Kurzarbeit haben, damit die Unternehmen nicht Ihre Mitarbeiter kündigen müssen. Wir in Hamburg stehen im engen Austausch mit dem Bund, um Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die allen helfen. Wir selbst prüfen in Hamburg mehrere Optionen, wie wir eigenständig die Bürger und Unternehmen in Hamburg entlasten können und wir werden zeitnah unsere Vorschläge präsentieren. Aber wir lassen niemanden in diesen Zeiten alleine», erklärte derweil Miller. Besonders lobend wollte Bundespräsident Davis das Engagement des Stahlproduzenten im Bereich des Umweltschutzes hervorheben. «Die Lage im größten deutschen Seehafen ist ideal. Umweltschutz ist hier natürlich sehr wichtig. Nicht umsonst zeichnet man sich aber auch bereits lange als Pionier im Bereich der Energieeffizienz aus. Entsprechend schwierig ist es aber auch, weitere Einsparungen vorzunehmen. Bis 2030 soll der Stahl in Hamburg CO2-neutral erzeugt werden. Das ist ein großes Ziel. Man setzt dabei neuerdings auch auf Wasserstoff. Wasserstoff wird sich sicherlich als wichtiger Baustein etablieren, auch die EU hat die Produktion als Projekt von strategischem Interesse definiert. Umso mehr verwundert es allerdings, dass die Europäische Union kein grünes Licht für Fördermittel gibt, ...»

Nach dem Termin bei ArcelorMittal besichtigte der Bundespräsident zusammen mit dem Ersten Bürgermeister das Airbus-Werk in Hamburg-Finkenwerder. In der Hansestadt findet in drei Fertigungsendlinien die Endmontage für die A318, A319, A320 und A321 statt. «Die Hälfte aller Airbus-Maschinen wird aktuell in Hamburg produziert. Die Produktionsrate soll sich in den nächsten Jahren fast verdoppeln. Momentan wird hier eine neue Halle gebaut, um die Produktion des A321 XLR bewerkstelligen zu können. Die Luft- und Raumfahrt ist von enormer Relevanz. Die Luft- und Raumfahrt ist eine große Schlüsseltechnologie für Deutschland als High-Tech-Standort, ein Bereich mit großem Wachstums- und Zukunftspotenzial. Wie schnell sich die Branche von der Corona-Pandemie erholt hat, unterstreicht das. Deutschland hat hier eine sehr gute Ausgangslage. Airbus kann und will alleine in Hamburg in den kommenden Monaten über 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Airbus steht auch im internationalen Vergleich aktuell auf der Sonnenseite. Man gehört auch nicht umsonst zu den forschungsstärksten Unternehmen in der Bundesrepublik. Das Vorhaben, ab 2026 synthetischen Flugzeugtreibstoff herstellen und nutzen zu wollen, passt in das Bild. Bis 2035 sollen die ersten Wasserstoffflugzeuge fliegen. Das wird auch den Industrie- und Wasserstoffstandort Hamburg weiter nach vorne bringen. Und auch im Bereich der Verteidigungspolitik und besonders aktuell bei der Unterstützung der Ukraine ist man natürlich ein bedeutender Partner. Auch das System Iris-T SLM, welches nun endlich an die Ukraine ausgeliefert werden soll, wird unter anderem in Zusammenarbeit mit Airbus entwickelt», erklärte Davis. «Airbus zu besuchen und sich nach dem aktuellen Stand zu erkundigen, gehört einmal im Jahr dazu und langsam kenne ich mich in den Hallen schon sehr gut aus. Zu den Wahlkampfzeiten steht der Airbus fast immer auf dem Programm. Airbus zählt zu den größten Arbeitgebern in Hamburg und trägt große Verantwortung. Trotz der aktuellen Krise forscht Airbus weiterhin an klimaneutralen Antrieben für Flugzeuge. Dass Airbus sich nicht verwehrt, Umweltschutz in den Fokus zu rücken zeigt, dass die Branche den Wandel schaffen kann und es schaffen wird. Die anderen Unternehmen müssen nachziehen», meinte Miller.

Anschließend besuchte Davis das Unternehmen Clean Logistics. Dieses hatte der Öffentlichkeit im Juni seinen ersten wasserstoffbetriebenen Lastkraftwagen präsentiert. Kürzlich wurde ein Großauftrag über 5.000 neue Wasserstoff-LKW an Land gezogen. Vor einem Jahr hatte Clean Logistics bereits einen dieselbetriebenen Bus für den Nahverkehr mit einem Brennstoffzellen-Wasserstoff-Antrieb ausgestattet und auf den Markt gebracht. «Clean Logistics ist ein sehr spannendes Unternehmen. Nachhaltigkeit wird hier groß geschrieben. Man zeichnet sich allen voran damit aus, was Deutschland seit vielen Jahrzehnten stark macht: Innovation. Das Konzept, alte Lastkraftwagen umzurüsten, ist natürlich auch für die Wirtschaft von großem Interesse. Doch auch die Herstellung eigener Lastkraftwagen hat zuletzt Fahrt aufgenommen. Innerhalb eines Jahres hat sich die Anzahl der Mitarbeiter fast verzwanzigfacht, mittelfristig könnte sich diese Zahl durch die jüngsten Aufträge nun noch einmal verdreifachen. Das ist enorm, und die Auszeichnung mit dem Deutschen Umweltpreis ist sehr verdient. Die Innovationen passen natürlich auch perfekt zur Hansestadt und zu den Ambitionen, bis 2030 zum Zentrum für die Wasserstoffwirtschaft zu werden.»

Zum Abschluss des Antrittsbesuchs stand gemeinsam mit Senatoren, deren Mitarbeitern und Familien eine abendliche Hafenrundfahrt auf dem Programm. Davis dankte dem Regierungschef für den freundlichen Empfang in der Hansestadt und den reibungslosen Ablauf, und wünschte weiterhin viel Erfolg und frohes Schaffen. Miller dankte dem Bundespräsidenten für dessen Besuch. «Wir hoffen, Sie hatten einen angenehmen Aufenthalt in der Hansestadt und werden den Besuch in guter Erinnerung behalten. Zum Schluss darf ich unsere Ehrenbürgerin Heidi Kabel zitieren: „In Hamburg sagt man Tschüss!“ Also in diesem Sinne: Tschüss, Herr Bundespräsident und auf ein baldiges Wiedersehen.»

Zur Kenntnisnahme

Donnerstag, den 27. Oktober 2022

Bundespräsident Davis zum Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen

Bereits vor zehn Tagen gastierte Bundespräsident Ryan Davis zum Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen. Am Morgen des 17. Oktobers nahm Ministerpräsidentin Dr. Anastasya Liebermann das Staatsoberhaupt in der Düsseldorfer Staatskanzlei in Empfang. Beide sprachen hier über die zukünftige Entwicklung Nordrhein-Westfalens und die Bedeutung des bevölkerungsreichsten Bundeslandes für die Bundesrepublik. Im Anschluss besuchte der Bundespräsident in Begleitung der Ministerpräsidentin die Universitätsklinik Köln. Der Präsident bedankte sich bei Vertretern des ärztlichen Personals und des Pflegepersonals für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohle der Allgemeinheit. Davis und Liebermann wurden im Rahmen ihres Besuchs auch über die erst kürzlich neu eröffnete Intensivstation der Uniklinik geführt.

Später besuchten beide einige der 2021 durch die Hochwasserkatastrophe besonders betroffenen Gebiete im Land. Der Bundespräsident bekräftigte sein aufrichtiges Mitgefühl für die Menschen, die ihr Hab und Gut oder sogar ihre Angehörigen verloren hatten. Den Helfern und Unterstützern beim Wiederaufbau dankten Davis und Liebermann für ihren Einsatz. «Es war mir ein besonderes Anliegen im Rahmen dieses Antrittsbesuchs auch hierher zu reisen. Die Katastrophe hatte es erforderlich gemacht, politische Differenzen und Auseinandersetzungen beiseite zu schieben. Sie macht es immer noch. Ohne parteipolitische Kämpfe, Instrumentalisierungen und Profilierung, sondern nur zum Wohle der Mitbürger und zum Wohle der Nation zu handeln. Wir alle hatten die schrecklichen Bilder aus betroffenen Orten gesehen. Wir alle haben viele traurige Geschichten von Betroffenen gehört. Mehr als 180 Menschen verloren ihr Leben. Viele andere standen plötzlich vor dem finanziellen Ruin, Existenzen wurden zerstört. Es war eine traumatische Erfahrung für alle Betroffenen. Der Schmerz und die Verzweiflung war groß und dauert immer noch an. Die Menschen haben viel durchgemacht. Entsprechend war es mir sehr wichtig, heute hier vorbeizuschauen, um den Menschen nochmal mein Mitgefühl auszudrücken und mich allen voran über die aktuelle Lage mehr als ein Jahr nach dem Hochwasser informieren zu lassen. Ich bin beeindruckt, dass die Menschen trotz der Zerstörung nicht aufgegeben haben. Man hat sich gegenseitig geholfen und mit dem Wiederaufbau der Heimat begonnen. Ich danke auch allen Helfern, die hier wochenlang hart und selbstlos gearbeitet haben, um unsere Mitbürger und die betroffenen Regionen zu unterstützen. Die Zerstörung ist zwar bis heute sichtbar und es wird vermutlich noch Jahre dauern, bis alle Schäden beseitigt sind, doch die Menschen haben in den letzten Monaten bereits viel geleistet. Das hat großen Respekt verdient! Ich danke den Bürgern für Ihre Kraft, Ihren Einsatz, Ihre Solidarität. Sämtliche politischen Entscheidungsträger bitte ich, weiterhin alle erdenklichen Anstrengungen zu unternehmen, damit den Menschen hier und in allen betroffenen Gebieten effektiv und unbürokratisch geholfen wird, und die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes voranzutreiben. Es ist die Aufgabe der Landes- und Bundespolitik, den Bürgern zu helfen, die Kommunen bei der Wiederherrichtung nötiger Infrastruktur zu unterstützen, finanzielle Belastungen von Unternehmen abzufedern und zu erörtern, was man in Zukunft besser machen kann.»

Am Nachmittag kehrten der Bundespräsident und die Ministerpräsidentin nach Köln zurück und nahmen dort gemeinsam am Gottesdienst im Kölner Dom teil, in dem unter anderem auch den Opfern der Hochwasserkatastrophe, der Coronavirus-Pandemie und des Krieges in der Ukraine gedacht wurde. Zum Abschluss fuhren beide zum Flughafen Köln-Bonn. Davis betonte die Wichtigkeit des Standortes eines so großen und international bedeutsamen Verkehrsknotenpunktes, wurde hier von der Ministerpräsidentin verabschiedet und trat die Rückreise nach Berlin an. Der Bundespräsident dankte der Regierungschefin für den freundlichen Empfang und den reibungslosen Ablauf, und wünschte weiterhin viel Erfolg und frohes Schaffen.

Zur Kenntnisnahme

Sonntag, den 30. Oktober 2022

Bundespräsident Davis kondoliert dem Präsidenten der Republik Korea

Bundespräsident Ryan Davis hat Yoon Suk-yeol, dem Staatsoberhaupt der Republik Korea, kondoliert. «Ich bin erschüttert und zutiefst betrübt über diese schrecklichen Nachrichten. Was als Fest gedacht war, endete in einer unfassbaren Tragödie mit vielen Opfern. Es ist ein tieftrauriger Tag für die gesamte Republik Korea. Die Bundesrepublik Deutschland steht in diesen schwierigen Zeiten fest an der Seite der Bürger von Seoul und an der Seite des koreanischen Volkes. Meine Gedanken sind bei allen Betroffenen der Ereignisse. Den Angehörigen und Freunden der Opfer spreche ich mein aufrichtiges Beileid aus. Ihnen gilt mein Mitgefühl. Den Verletzten wünsche ich eine vollständige und möglichst schnelle Genesung.» Bei einer Massenpanik in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul starben am Samstagabend mehr als 150 Menschen. Zudem wurden knapp 150 weitere Personen bei dem Gedränge im Stadtteil Itaewon verletzt, in dem gerade Halloween-Feierlichkeiten stattfanden.

Zur Kenntnisnahme

Donnerstag, den 03. November 2022

Bundespräsident Davis gratuliert Luiz Inácio Lula da Silva

Bundespräsident Ryan Davis hat Luiz Inácio Lula da Silva zu seiner Wahl zum Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien gratuliert. «Deutschland und Brasilien verbindet schon seit vielen Jahren ein enges und äußerst freundschaftliches Verhältnis. Ich hoffe sehr, dass unsere beiden Länder auch in der Zukunft ihre vertrauensvollen Beziehungen auf der Basis gemeinsamer Wertvorstellungen fortführen können», erklärte der Bundespräsident.

Zur Kenntnisnahme

Donnerstag, den 03. November 2022

Bundespräsident Davis in Baden-Württemberg

Bundespräsident Ryan Davis war in der vergangenen Woche zu Besuch in Baden-Württemberg. Am Freitag nahm er einige Termine im Südwesten der Bundesrepublik wahr. Die erste Station dieses Trips war die EnBW Energie Baden-Württemberg AG mit Sitz in Karlsruhe, eines der größten Energieunternehmen des Landes. Bei diesem Besuch standen insbesondere die Energiepreise und die Energieversorgung im Fokus. «Es freut mich sehr, dass dieser Termin heute zustande gekommen ist. Die Energieversorgung ist von höchster Relevanz, der direkte Austausch mit den Energieversorgern von größter Bedeutung. Die Verunsicherung bei den Bürgern ist groß und seit Ende Februar stetig angestiegen. Die Verantwortlichen haben mich über die aktuelle Lage, über die neuesten Maßnahmen in Kenntnis gesetzt. Zuletzt wurde die Vereinbarung getroffen, um die Flüssiggas-Käufe aus den Vereinigten Staaten dauerhaft zu erhöhen. Der Ausbau der Wind- und Solarenergie geht voran, Neckarwestheim würde für den Weiterbetrieb bereitstehen. Die Diversifizierung der Energieversorgung, die Unabhängigkeit von einzelnen Großlieferanten und die allgemeine Versorgungssicherheit sind von enormer Wichtigkeit. Doch für die Bürger und den Standort sind natürlich auch die Preise bedeutend. Die Entwicklungen der vergangenen Monate sind eine enorme Belastung. Hier ist aber die Politik gefragt, bis sich die Preise wieder stabilisieren und sinken werden.»

Im Anschluss an diesen Termin bei EnBW reiste der Bundespräsident nach Stuttgart. Dort gastierte Davis beim Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertag. Auch hier wurde die Lage auf dem Energiemarkt mit rasant steigenden Preisen in den letzten Monaten thematisiert. Der konjunkturelle Abschwung ist in der baden-württembergischen Wirtschaft angekommen. Die wenigsten Unternehmen blicken optimistisch in die Zukunft, die meisten gehen von einer schlechteren Geschäftsentwicklung aus. Oben auf der Liste der größten Geschäftsrisiken stehen die Energiepreise. Nur jedes zweite Unternehmen kann diese in Teilen an die Kunden weitergeben. «Das Wohlergehen der einheimischen Unternehmen ist von großer Bedeutung. Für einen erfolgreichen Staat braucht es eine starke Wirtschaft. Doch die letzten zwei Jahre haben die Unternehmen unter der Pandemie gelitten, jetzt sind es die Energiepreise, die Ungewissheit bei der Energieversorgung und die allgemeine Inflation. Hinzu kommt der Fachkräftemangel. Es ist eine schwierige Zeit für Unternehmer, für die Industrie und allen voran für den Mittelstand. Die Unterstützung der Wirtschaft ist enorm wichtig. Die meisten Unternehmen gehen davon aus, dass es ein harter Winter wird. Es ist daher die Aufgabe der Politik, für Entlastungen und Hilfsmaßnahmen, für Lösungen und für einen Grund zur Zuversicht zu sorgen. Die Lage ist für viele Unternehmen enorm schwierig, und langfristig ohne politische Lösungen, ohne Entspannung nur kaum zu bewältigen. Viele Betriebe meistern die aktuelle Situation im Rahmen der Möglichkeiten sehr souverän, doch wahrscheinlich werden leider immer mehr an ihre Grenzen stoßen. Da hängen viele Existenzen dran. Die Wirtschaft braucht Sicherheit.»

Am Freitagabend besuchte Davis in der Landeshauptstadt schließlich auch noch das Eröffnungsspiel der Volleyball-Bundesliga der Frauen. Die Volleyballerinnen des Allianz MTV Stuttgart spielten vor heimischer Kulisse gegen den VfB Suhl LOTTO Thüringen. Die Stuttgarterinnen feierten in der letzten Saison sowohl die Meisterschaft als auch den Pokalsieg. Zum Auftakt in die neue Spielzeit konnten sie nun einen klaren 3:0-Sieg einfahren. «Das war ein richtig guter Start in diese Saison. Das hat Spaß gemacht! Stuttgart scheint bereits wieder in starker Verfassung zu sein. Ich werde das Titelrennen im Rahmen meiner zeitlichen Möglichkeiten gespannt und interessiert verfolgen und ich wünsche beiden Mannschaften viel Erfolg für diese Spielzeit. Vielleicht schafft Schwerin dieses Jahr auch wieder den Einzug in ein Endspiel. Ich bin im Rahmen meines Amtes natürlich neutral, aber würde mich nicht darüber beschweren.»