Zur Kenntnisnahme
Berlin, 16.02.2024
Bundespräsident zum Tode von Alexej Nawalny
Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg äußert tiefstes Bedauern über den Tod von Alexej Nawalny und übt harte Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin.
Der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg drückt sein tiefstes Bedauern über den tragischen Tod des oppositionellen Politikers Alexej Nawalny aus. In einer offiziellen Stellungnahme verurteilt er die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen als inakzeptabel.
"Der Tod von Alexej Nawalny ist ein schmerzlicher Verlust und wir trauern um ihn. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Familie, die einen geliebten Menschen verloren hat", betonte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg.
Mit dem Tod von Nawalny im russischen Arbeitslager habe sich einmal mehr die volle Brutalität des Kreml bestätigt. Der Bundespräsident äußerte scharfe Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin und verurteilte die fortwährende Unterdrückung von Oppositionellen sowie die Menschenrechtsverletzungen in Russland.
"Die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen sind inakzeptabel. Es ist höchste Zeit, dass das russische Regime unter Präsident Putin seine Verantwortung wahrnimmt und die grundlegenden demokratischen Prinzipien sowie die Menschenrechte achtet", so der Bundespräsident.
Die internationale Gemeinschaft müsse entschieden gegen derartige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgehen und ihre Stimme erheben, um die Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.
Der Bundespräsident fordert eine umfassende Aufklärung des Todes von Alexej Nawalny sowie eine konsequente Unterstützung für die Ukraine. Es müsse eine klare Botschaft an das russische Regime gesendet werden, dass derartige Handlungen nicht toleriert werden.