Mitteilungen des Bundespräsidenten

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    Berlin, 16.02.2024



    Bundespräsident zum Tode von Alexej Nawalny



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg äußert tiefstes Bedauern über den Tod von Alexej Nawalny und übt harte Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin.


    Der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg drückt sein tiefstes Bedauern über den tragischen Tod des oppositionellen Politikers Alexej Nawalny aus. In einer offiziellen Stellungnahme verurteilt er die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen als inakzeptabel.


    "Der Tod von Alexej Nawalny ist ein schmerzlicher Verlust und wir trauern um ihn. Unsere Gedanken sind in diesen Stunden bei seiner Familie, die einen geliebten Menschen verloren hat", betonte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg.


    Mit dem Tod von Nawalny im russischen Arbeitslager habe sich einmal mehr die volle Brutalität des Kreml bestätigt. Der Bundespräsident äußerte scharfe Kritik am russischen Regime unter Präsident Putin und verurteilte die fortwährende Unterdrückung von Oppositionellen sowie die Menschenrechtsverletzungen in Russland.


    "Die Kriegshandlungen in der Ukraine und die unmenschliche Behandlung von Oppositionellen sind inakzeptabel. Es ist höchste Zeit, dass das russische Regime unter Präsident Putin seine Verantwortung wahrnimmt und die grundlegenden demokratischen Prinzipien sowie die Menschenrechte achtet", so der Bundespräsident.


    Die internationale Gemeinschaft müsse entschieden gegen derartige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgehen und ihre Stimme erheben, um die Werte von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.


    Der Bundespräsident fordert eine umfassende Aufklärung des Todes von Alexej Nawalny sowie eine konsequente Unterstützung für die Ukraine. Es müsse eine klare Botschaft an das russische Regime gesendet werden, dass derartige Handlungen nicht toleriert werden.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 19.02.2024


    Bundespräsident gedenkt der Opfer von Hanau



    Anlässlich des vierten Jahrestages der unfassbaren Tat in Hanau möchte der Bundespräsident der vierzehn Opfer gedenken und den Hinterbliebenen unser tiefstes Mitgefühl im gesamten deutschen Volk aussprechen.


    Die schreckliche Gewalttat vom 19. Februar 2020 hat uns alle zutiefst erschüttert und zeigt, dass wir auch in Deutschland weiterhin gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Hass kämpfen müssen. Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft einsetzen und uns gegen jegliche Form von Diskriminierung und Extremismus stellen.


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg ruft an diesem Tag dazu auf, gemeinsam ein Zeichen der Solidarität und des Zusammenhalts zu setzen. Lassen Sie uns gemeinsam für eine Welt eintreten, in der Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe friedlich zusammenleben können.


    In diesem Sinne erinnern wir an die Opfer von Hanau und versichern den Hinterbliebenen neuerlich unser Beileid.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


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    Berlin, 23.02.2024



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg fordert zügige Regierungsbildung



    Sehr geehrte Damen und Herren,


    in Anbetracht der aktuellen politischen Lage in Deutschland möchte ich als Bundespräsident darauf hinweisen, dass es nun höchste Zeit ist, eine stabile und handlungsfähige Bundesregierung zu bilden. In Zeiten schwerwiegender Krisen und Herausforderungen ist es unerlässlich, dass unser Land eine anständige Regierung hat, die in der Lage ist, dringende Aufgaben zu erledigen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten.


    Ich rufe daher alle demokratischen Parteien dazu auf, ihren staatstragenden Auftrag wahrzunehmen und konstruktiv an einer Regierungsbildung mitzuwirken. Es darf keine Zeit mehr verloren werden mit politischen Machtspielen oder taktischen Manövern. Die Menschen in Deutschland erwarten zu Recht eine handlungsfähige Regierung, die sich ihrer Verantwortung bewusst ist und entschlossen handelt.


    Ich appelliere an alle politischen Akteure, ihre Differenzen beiseite zu legen und gemeinsam für das Wohl unseres Landes zu arbeiten. Nur durch eine konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien können wir die aktuellen Herausforderungen bewältigen und Deutschland erfolgreich in die Zukunft führen.


    Es liegt nun an den demokratischen Parteien, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und eine Regierung zu bilden, die das Vertrauen der Bevölkerung genießt. Ich stehe bereit, um meinen Beitrag zur Stärkung unserer Demokratie und zur Sicherung des Wohlergehens unserer Bürgerinnen und Bürger zu leisten.


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    - Der Bundespräsident -

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 24.02.2024


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg gedenkt heute den Opfern des Krieges in der Ukraine


    Heute, am zweiten Jahrestag des Angriffes Russlands auf die Ukraine, gedenkt Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg den Opfern dieses tragischen Konfliktes. In einer Zeit, in der der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, in Europa und der gesamten westlichen Welt von unverzichtbarem Wert ist, um sich dem Aggressor Putin entschieden entgegenzustellen, ruft der Bundespräsident zu Solidarität und Einigkeit auf.


    Der Krieg in der Ukraine hat unzählige unschuldige Menschenleben gefordert und unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht. Es ist wichtig, dass wir uns als internationale Gemeinschaft gemeinsam für Frieden und Gerechtigkeit einsetzen und jegliche Form von Aggression und Gewalt verurteilen.


    Der Bundespräsident betont, dass es entscheidend ist, dass wir uns nicht von Angst und Misstrauen leiten lassen, sondern vielmehr auf Werte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte setzen. Nur so können wir gemeinsam gegen die Bedrohungen von außen standhalten und für eine friedliche Zukunft kämpfen.


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg ruft dazu auf, die Opfer des Krieges in der Ukraine nicht zu vergessen und sich weiterhin für eine gerechte und friedliche Welt einzusetzen. Es ist unsere Verantwortung, den Opfern zu gedenken und uns für eine bessere Zukunft für alle Menschen einzusetzen.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 25.02.2024



    Bundespräsident zur Bundesversammlung im März



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat heute in einer emotionalen Pressekonferenz bekannt gegeben, dass er bei der Bundesversammlung Ende März nicht erneut als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland kandidieren wird. Der ehemalige Bundesminister und Vizekanzler Hohenelmen-Lützburg, welcher seit Januar 2023 im Amt ist, wird somit auf eine zweite Amtszeit als Staatsoberhaupt verzichten.


    In seiner Ansprache betonte von Hohenelmen-Lützburg, dass es ihm stets eine große Freude und eine Ehre war, unserem Land als Bundespräsident zu dienen. Er habe sich mit Leidenschaft und Engagement für die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und sei dankbar für die vielen positiven Erfahrungen, die er während seiner Amtszeit gemacht habe.


    Dennoch halte er es nun für den richtigen Zeitpunkt zu gehen, um selbstbestimmt und im Zenit seiner Wirkung abzudanken. Er wolle Platz machen für ein neues Staatsoberhaupt und damit für eine neue Generation von Politikern und sei überzeugt, dass die Bundesrepublik Deutschland in guten Händen sein werde, auch ohne ihn als Bundespräsident.


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg betonte jedoch, dass er eine Rückkehr in die Tagespolitik nicht ausschließen werde. Er stehe weiterhin für seinen Einsatz für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und werde sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundespräsidenten weiterhin für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen.


    Die Entscheidung von Hohenelmen-Lützburgs, nicht erneut als Bundespräsident zu kandidieren, kommt für viele überraschend, da er in der Bevölkerung nach wie vor sehr beliebt ist. Seine offene und bürgernahe Art hat ihm während seiner Amtszeit viele Sympathien eingebracht und sein Verzicht wird von vielen bedauert.


    Die Bundesversammlung, die über die Wahl des Bundespräsidenten entscheidet, wird somit einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin für das Amt des Staatsoberhaupts bestimmen müssen. Es bleibt abzuwarten, wer von Hohenelmen-Lützburgs Nachfolge antreten wird und ob er oder sie in seine Fußstapfen treten kann.


    Abschließend bedankte sich von Hohenelmen-Lützburg bei allen, die ihn während seiner Amtszeit unterstützt und begleitet haben. Er sei dankbar für die vielen positiven Erfahrungen und Erlebnisse, die er als Bundespräsident machen durfte und werde sein Amt bis zum Ende seiner Amtszeit mit vollem Einsatz ausüben.

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    Berlin, 28.02.2024



    Gedenken an die dunkelste Stunde in der deutschen Geschichte



    Meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    heute gedenken wir einem dunklen Kapitel unserer Geschichte, dem Reichstagsbrand vor 91 Jahren. Am 28. Februar 1933, nur einen Tag nach diesem verheerenden Ereignis, erließ der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg die sogenannte "Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat", welche die Grundlage für die spätere Gleichschaltung des Deutschen Reiches bildete.


    Der Reichstagsbrand war ein tragischer Vorfall, der die politische Landschaft Deutschlands grundlegend veränderte. Die Brandstiftung im Reichstagsgebäude gab den Nationalsozialisten unter Adolf Hitler den Vorwand, politische Gegner zu verfolgen und ihre Macht zu festigen. Die Verordnung zum Schutz von Volk und Staat diente als Rechtfertigung für die Einschränkung von Grundrechten und die Verfolgung von Oppositionellen.


    Wir dürfen niemals vergessen, wie leicht es ist, in Zeiten politischer Unsicherheit und Angst die Demokratie zu untergraben und totalitäre Regime an die Macht zu bringen. Der Reichstagsbrand und die darauf folgenden Ereignisse sollten uns eine Mahnung sein, wachsam zu bleiben und aktiv für unsere demokratischen Werte einzutreten.


    Als Bundespräsident ist es mir ein besonderes Anliegen, an diesem Tag der Opfer, die auf den Reichstagsbrand folgten, zu gedenken und ihre Erinnerung wach zu halten. Wir müssen die Lehren aus der Geschichte ziehen und dafür sorgen, dass sich solche dunklen Kapitel niemals wiederholen.


    Lassen Sie uns gemeinsam für eine offene, demokratische und tolerante Gesellschaft einstehen und die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus wachhalten. Denn nur so können wir sicherstellen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt.


    In tiefer Verbundenheit,


    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 01.03.2024



    Bundespräsident zur Trauerfeier für Nawalny



    Sehr geehrte Damen und Herren,


    heute gedenken wir gemeinsam dem tapferen Kämpfer für Demokratie und Freiheit, Alexej Nawalny. Sein tragischer Tod zeigt uns erneut die Grausamkeit und Unterdrückung, die unter dem Regime von Wladimir Putin in Russland herrscht.


    Es ist unerträglich, dass das Putin Regime die Teilnahme an den Trauerfeierlichkeiten für ausländische Botschafter verhindert hat und die Menschen in Russland daran hindert, ihre Stimme gegen die Ungerechtigkeit zu erheben. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass die Menschenmassen, die heute in Moskau protestieren, nicht alle verstummen werden. Die Demokratie und die Freiheit werden sich letztendlich durchsetzen.


    Auch der Angriffskrieg in der Ukraine wird zu Ende gehen und die russische Führung wird abgelöst werden. Wir dürfen nicht aufgeben und müssen weiterhin für eine gerechte und freie Welt kämpfen. Man kann die demokratische Opposition eines Landes nicht ertränken!


    In tiefer Trauer und mit großer Entschlossenheit gedenken wir Alexej Nawalny und all jener, die unter dem Regime von Wladimir Putin leiden. Möge ihr Mut und ihre Standhaftigkeit uns allen ein Vorbild sein.


    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    Der Bundespräsident

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 08.03.2024



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg zum Weltfrauentag


    Liebe Landsleute und alle Menschen in unserem schönen Land,


    Der Weltfrauentag ist ein wichtiger Anlass, um die Bedeutung der Frauen in unserer Gesellschaft zu würdigen und auf ihre Rechte und Anliegen aufmerksam zu machen. Frauen spielen eine entscheidende Rolle in allen Bereichen des Lebens, sei es in der Familie, im Beruf oder in der Politik. Es ist daher unerlässlich, ihre Stärken und Leistungen anzuerkennen und zu fördern.


    Leider sind Frauen in vielen Bereichen noch immer unterrepräsentiert, insbesondere in der Politik. Es ist an der Zeit, dass Frauen sich stärker engagieren und aktiv einbringen, um ihre Interessen und Anliegen zu vertreten. Nur durch eine gleichberechtigte Beteiligung von Frauen und Männern können wir eine gerechte und inklusive Gesellschaft schaffen.


    Ich ermutige alle Frauen, mutig ihren Platz in der Politik einzunehmen und sich für eine bessere Zukunft einzusetzen. Wir brauchen mehr weibliche Stimmen und Perspektiven, um die Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen und eine noch gerechtere Gesellschaft aufzubauen.


    In diesem Sinne wünsche ich allen Frauen einen inspirierenden und ermutigenden Weltfrauentag.


    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    - Der Bundespräsident -

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    Berlin, 12.03.2024


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg zeigt sich besorgt über andauernde Regierungsbildung


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg äußerte heute seine tiefe Besorgnis über die noch immer andauernde Regierungsbildung in unserem Land. Eine geschäftsführende Bundesregierung über eine volle Legislaturperiode darf kein Dauerzustand sein, da sie keinerlei große Projekte mehr anstoßen wird, und somit nicht die dringenden gesellschaftlichen Probleme lösen kann..


    "Diese Krise, die wir derzeit erleben, ist beispiellos in unserer Geschichte. Alle Parteien sollten sich bewusst sein, dass es notwendig ist, wieder näher aneinander zu finden und konstruktiv an den Verhandlungstisch zusammenzukommen. Nur so können wir gemeinsam Lösungen finden, die unserem Land zugutekommen", betonte Bundespräsident von Hohenelmen-Lützburg.


    Er appellierte an alle politischen Kräfte, ihre Differenzen beiseitezulegen und den Blick auf das Wohl des Landes zu richten. Es sei wichtig, dass Parteien und Politikerinnen und Politiker über ihren eigenen Schatten springen und gemeinsam an einer stabilen Regierung arbeiten.


    Der Bundespräsident wies darauf hin, dass eine geschäftsführende Regierung keine langfristigen Entscheidungen treffen kann und dass eine stabile Regierung unabdingbar sei für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen. Es sei an der Zeit, dass alle Beteiligten Verantwortung übernehmen und konstruktiv an einer Lösung arbeiten, um eine handlungsfähige Regierung zu bilden.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 29.03.2024



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg zum Osterfest



    Liebe Landsleute,


    als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland möchte ich Ihnen allen einen Karfreitag zum Innehalten und ein gesegnetes Osterfest im Kreise der Familie wünschen. An diesen Tagen gedenken wir des Leidensweges Christi, seiner Kreuzigung und seines Opfers für die Erlösung der Menschheit.


    Die Geschichte, die wir in der Bibel über Ostern lesen, erzählt uns von der Auferstehung Jesu Christi am dritten Tag nach seiner Kreuzigung. Sein Sieg über den Tod symbolisiert für uns Hoffnung, Neuanfang und die Erneuerung des Lebens. Es lehrt uns, dass selbst in dunklen Zeiten und inmitten von Leid und Schmerz ein Licht am Ende des Tunnels leuchtet.


    Die Ostergeschichte kann uns dabei helfen Grundzüge der Gegenwart zu skizzieren und uns zum Nachdenken anregen. Lassen Sie mich Bezug auf die derzeitige Lage in der Ukraine nehmen. Wie Sie wissen herrscht dort weiterhin ein blutiger Krieg, der schon viele unschuldige Opfer gefordert hat. Die Menschen in diesem Land leiden unter der Gewalt und der Zerstörung, die dieser Konflikt mit sich bringt. Es ist wichtig, dass wir als internationale Gemeinschaft zusammenstehen und uns für ein Ende des Krieges einsetzen. Denn wie es im Psalm 34, Vers 14 heißt: "Bleibt vom Bösen fern und tut Gutes; strebt nach Frieden und setzt ihn um."


    Auch in Amerika steht eine wichtige Präsidentschaftswahl bevor, die das Land und die Welt maßgeblich beeinflussen wird. Es ist entscheidend, dass die Bürgerinnen und Bürger Amerikas ihre Stimme abgeben und sich für einen Kandidaten entscheiden, der für Gerechtigkeit, Frieden und Nächstenliebe eintritt. Denn wie es in Matthäus 5, Vers 9 heißt: "Selig sind die Friedensstifter; denn sie werden Kinder Gottes heißen."


    Wir sollten uns als Gläubige immer wieder daran erinnern, dass es unsere Aufgabe ist, für Frieden, Gerechtigkeit und Liebe einzustehen. Wir können durch unser Handeln und unsere Gebete dazu beitragen, dass Konflikte gelöst werden und die Welt zu einem besseren Ort wird. Möge uns die heilige Schrift auf unserem Weg leiten und uns Kraft und Mut geben, für das Gute einzustehen.


    Unser Land ist von christlichen Werten geprägt, die uns die heilige Schrift im Besonderen zum Osterfest nahe bringt. Nächstenliebe, Vergebung, Mitgefühl und Barmherzigkeit sind nur einige der Werte, die wir aus der Geschichte von Christi Leiden und Auferstehung lernen können. Mögen wir in dieser besonderen Zeit nicht nur an die Süßigkeiten denken, sondern auch an die tiefere Bedeutung von Ostern und die Lehren, die sie uns mit auf den Weg gibt.


    In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen von Herzen ein gesegnetes Osterfest und möge die Botschaft von Hoffnung und Auferstehung Ihnen und Ihren Liebsten Freude und Trost spenden.

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    Berlin, 29.03.2024



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg entlässt Chefin des Bundespräsidialamtes und ernennt Nachfolgerin


    Auf eigenen Wunsch habe ich am heutigen Abend die Chefin des Bundespräsidialamtes, Frau Staatssekretärin Dr. Simone Langenfeld, von ihrem Amt entbunden. Ich danke Frau Dr. Langenfeld für ihre Dienste und die die loyale Amtsführung. Zugleich habe ich Frau Abteilungsleiterin Dr. Eleni Hoyer zur neuen Chefin des Bundespräsidialamtes im Range einer Staatssekretärin ernannt.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 31.03.2024



    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg lädt Kinder in den Schlossgarten


    Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat am heutigen Morgen Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren in den Garten von Schloss Bellevue eingeladen. Gemeinsam mit den Kindern und Eltern begab sich der Bundespräsident auf Suche nach Schokoladeneiern. Der Bundespräsident erklärte in einem kurzen Statement, warum er diesen gemeinsamen neuen Brauch zu den Osterfeierlichkeiten einführte.


    Meine lieben Landsleute und alle Menschen in unserer schönen Bundesrepublik ,


    heute ist ein besonderer Tag, denn wir haben einen neuen Brauch zu Ostern eingeführt. Mit großer Freude habe ich mich zusammen mit Kindern zwischen 5 und 14 Jahren auf die Suche nach Schokoladeneiern im Garten von Schloss Bellevue begeben.


    Warum haben wir dieses neue Osterritual eingeführt? Ostern ist ein Fest der Freude, des Neuanfangs und des Zusammenhalts. Es ist wichtig, dass wir auch in schwierigen Zeiten wie diesen die Freude am Leben und an der Gemeinschaft nicht verlieren. Gerade für Kinder ist es wichtig, dass sie trotz schulischer Herausforderungen ein Stück Abwechslung und Spaß in ihrer Ferienzeit erleben können.


    Die Suche nach Schokoladeneiern ist ein Symbol für die Hoffnung und das Wiedererwachen der Natur im Frühling. Es erinnert uns daran, dass nach dunklen Zeiten wieder das Licht und die Freude leuchten können. Und es zeigt, dass auch in kleinen Gesten wie dem Verstecken und Suchen von Schokoladeneiern große Freude und Solidarität stecken können.


    Ich hoffe, dass dieser neue Brauch zum Osterfest dazu beiträgt, dass wir alle gemeinsam die Freude am Leben bewahren und gestärkt aus dieser schwierigen Zeit hervorgehen. Lassen Sie uns die kleinen Momente der Freude und des Zusammenhalts genießen und daran festhalten, dass wir gemeinsam stark sind.


    In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen frohe Ostern und einen schönen Tag im Kreise Ihrer Liebsten.


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    Berlin, 31.03.2024




    Bundespräsident beauftragt Dr. Koslowska und die Allianz mit der Bildung einer Bundesregierung


    Am heutigen Abend hat Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg die bisherige Bundesministerin der Finanzen mit der Bildung einer Bundesregierung beauftragt. In einem Gratulationsschreiben hat er Bezug auf das eindeutige Wahlergebnis genommen und herzlich zur absoluten Mehrheit der Mandate gratuliert. Der Bundespräsident wird Frau Bundesministerin Dr. Oxana Koslowska dem Bundestagspräsidenten zur Wahl vorschlagen, sobald die Allianz ihr Personaltableau für das Bundeskabinett zusammengestellt hat und den Bundespräsidenten zur Kanzlerwahl ersuchen wird.


    Aus dem Schloss Bellevue heißt es, dass der Bundespräsident froh ist, dass die lange Unsicherheit und die Krisenzeit, die von Sondierungen überschattet war, nun vorbei sein wird. Der Souverän hat ein eindeutiges Ergebnis gefällt.

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    Berlin, 01.04.2024



    Hohenelmen-Lützburg zur Lage im Volke nach der Bundestagswahl


    Meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,


    ich wende mich heute an Sie, um zur Ruhe und Stabilität in unserem Land aufzurufen. Nach den turbulenten Wahlen und dem Sieg der konservativen Allianz ist es nun an der Zeit, dass wir alle zusammenhalten und konstruktiv an der Gestaltung unserer Zukunft arbeiten.


    Die Pressefreiheit und das freie Wort sind ein schützenswertes Gut. Ich möchte jedoch daran erinnern, dass die wissentliche Unwahrheit nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt wird. Es ist gerade deshalb wichtig, dass wir uns auf demokratische Gepflogenheiten besinnen und uns erinnern, dass die Bundesfinanzministerin keine Extremistin ist und sich stets im Rahmen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegt hat. Es ist inakzeptabel, sie mit dem grausamsten Verbrecher aller Zeiten zu vergleichen und so einen Versuch der Diffamierung zu unternehmen.


    Als höchste Instanz unserer Bundesrepublik amtiere ich als gewählter Repräsentant des Volkes. Ich halte es deshalb für eine gezielte Attacke auf die Integrität des deutschen Staatsoberhauptes, sofern mein Bundespräsidialamt und ich mit dem ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg gleichgesetzt werden. Wir müssen respektvoll miteinander umgehen und keine unbegründeten Anschuldigungen erheben. Ich habe soeben Rechtsberatung ins Schloss Bellevue einbestellt, um juristische Schritte gegenüber der Zeitschrift "Der Weitblick" prüfen zu lassen.


    Ich möchte im Rahmen unserer hart erkämpften deutschen Demokratie festhalten, dass die Parteienlandschaft den Sieg der Allianz akzeptieren und sich nun in der demokratischen Opposition beweisen muss, um bei den nächsten Wahlen erfolgreicher abschneiden sein zu können.


    Lassen Sie uns nun gemeinsam Ruhe und einen kühlen Kopf bewahren und konstruktiv an der Gestaltung unserer Zukunft arbeiten. Nur so können wir unsere Demokratie stärken und weiterentwickeln.



    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    - Der Bundespräsident -

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

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    Berlin, 03.04.2024


    Telefonat des Bundespräsidenten mit Seiner Majestät King Charles III.



    Am Abend verabschiedete sich der Bundespräsident von seinem engen Freund König Charles III. von Großbritannien und Nordirland. Das Telefonat zwischen Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg und König Charles III. war von herzlicher Atmosphäre geprägt. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten sich über die historisch engen Beziehungen zwischen ihren Ländern aus und betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit in verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Angelegenheiten.


    Besonders hob der Bundespräsident die enge Freundschaft zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich hervor und unterstrich die gemeinsamen Werte und Interessen, die die beiden Länder verbinden. Er sicherte dem Monarchen zu, dass die Bundesrepublik Deutschland auch in Zukunft ein verlässlicher Partner für das Vereinigte Königreich sein wird.


    Darüber hinaus übermittelte der Bundespräsident dem König seine besten Genesungswünsche und hoffte, dass er bald wieder vollständig von seiner Krebserkrankung genesen werde. König Charles III. bedankte sich herzlich für die guten Wünsche und betonte die langjährige Freundschaft zwischen den beiden Ländern und seine persönliche Verbindung zum Haus Hohenelmen-Lützburg.


    Schließlich informierte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg den König darüber, dass er morgen sein Amt als Bundespräsident niederlegen und seine Nachfolgerin die Amtsgeschäfte übernehmen wird. Scherzhaft entgegnete der Bundespräsident, dass nun auch Deutschland erstmalig ein weibliches Staatsoberhaupt haben wird, welches jedoch nicht 70 Jahre amtieren werde. Er bedankte sich beim Monarchen für die gute Zusammenarbeit und betonte, dass er stets ein offenes Ohr für Anliegen des Vereinigten Königreichs haben werde.


    Das Telefonat endete mit herzlichen Abschiedsworten.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


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    Berlin, 04.04.2024



    Bundespräsident Hohenelmen-Lützburg räumt Amtszimmer


    Der Bundespräsident hat soeben sein Amtszimmer im Schloss Bellevue geräumt und für seine Nachfolgerin Dr. Simone Langenfeld vorbereitet. Das Staatsoberhaupt verabschiedete sich von der gesamten Belegschaft des Schlosses Bellevue und des Bundespräsidialamtes und besuchte alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihren Büros. Abschließend dankte er der vormaligen Abteilungsleiterin und jetzigen Chefin des Bundespräsidialamtes, Eleni Hoyer, für ihre treuen Dienste und die gute Zusammenarbeit. Der Bundespräsident wurde anschließend mit einer Eskorte in das Reichstagsgebäude zur Amtsübergabe gefahren. "Der Bundespräsident verlässt sein Amt heute nicht voller Traurigkeit, sondern voller Stolz und Hingabe für sein Land und die Menschen", hieß es in einer letzten Mitteilung des Bundespräsidialamtes.

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


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    Donnerstag, 04. April 2024

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    Amtsübergabe im Schloss Bellevue


    Heute Nachmittag fand im Schloss Bellevue die Übergabe der Amtsgeschäfte vom ehemaligen Bundespräsidenten Hohenelmen-Lützburg an Bundespräsidentin Langenfeld statt. Frau Langenfeld wurde mit einer Mehrheit von 51,6% zum neuen Staatsoberhaupt gewählt. Die Zeremonie verlief in feierlichem Rahmen und wurde von Frau Langenfelds Familie begleitet. Anschließend gab es eine kurze Vorstellung mit den Mitarbeitern im Bundespräsidialamt, bei der Bundespräsidentin Langenfeld Gelegenheit hatte, sich mit den Mitarbeitern vertraut zu machen und kurz ihre Pläne für die kommende Amtszeit zu teilen.

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    Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland


    Stellvertretende Bundeswahlleiterin

    Einmal editiert, zuletzt von Dr. Simone Langenfeld ()

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    Donnerstag, 04. April 2024


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    Bundespräsidentin Langenfeld besetzt Mitarbeiterstab


    Nach der erfolgreichen Amtsübergabe hat Bundespräsidentin Langenfeld die Besetzung ihres Mitarbeiterstabs bekannt gegeben. Dabei wurden wichtige Positionen innerhalb des Bundespräsidialamtes neu besetzt.


    Frau Dr. Eleni Hoyer bleibt weiterhin Chefin des Bundespräsidialamtes im Range einer Staatssekretärin. Ihre Erfahrung und ihre herausragenden Fähigkeiten werden nicht nur zur Führung des Bundespräsidialamtes, sondern auch zum erfolgreichen Gelingen der Bundespräsidentschaft Langenfelds beitragen.


    Des Weiteren wurde Frau Dr. Edelgard Fischer zur Persönlichen Referentin und Sprecherin der Bundespräsidentin ernannt. Mit dem Rang einer Ministerialdirektorin wird sie eine zentrale Rolle bei der Kommunikation und Repräsentation der Bundespräsidentschaft übernehmen.


    Dr. Michael Savage übernimmt die Funktion als Leiter der Inlandsabteilung im Range eines Ministerialdirektors. Dr. Savage bringt eine Fülle von Erfahrungen und Fachkenntnissen mit sich, die er während seiner erfolgreichen Karriere erworben hat.


    Aktuell werden noch Nachfolger für die Abteilungen Ausland und Zentrale Angelegenheiten gesucht. Die Bundespräsidentin ist zuversichtlich, dass auch diese Positionen in Kürze mit kompetentem und engagiertem Personal besetzt werden können. Langenfeld freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihrem neuen Mitarbeiterstab und ist zuversichtlich, gemeinsam die bevorstehenden Aufgaben erfolgreich zu bewältigen.

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    Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland


    Stellvertretende Bundeswahlleiterin

    2 Mal editiert, zuletzt von Dr. Simone Langenfeld ()

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    Samstag, 06. April 2024

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    Bundespräsidentin startete Antrittsbesuch nach Frankreich


    Die frisch vereidigte Bundespräsidentin, Frau Dr. Simone Langenfeld, hat heute offiziell ihren Antrittsbesuch nach Frankreich angetreten. Diese wichtige diplomatische Reise markiert einen bedeutenden Schritt in den deutsch-französischen Beziehungen und unterstreicht die enge Partnerschaft zwischen den beiden Ländern.


    Im Rahmen ihres Besuchs wird Bundespräsidentin Langenfeld hochrangige französische Amtsträger treffen, darunter Präsident Macron und andere führende Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft. Ziel dieser Treffen ist es, die bestehenden bilateralen Beziehungen zu festigen, neue Kooperationsmöglichkeiten zu erkunden und gemeinsame Herausforderungen zu diskutieren.


    Die Bundespräsidentin wird während ihres Besuchs auch kulturelle und gesellschaftliche Einrichtungen besichtigen, um die kulturelle Verbundenheit zwischen Deutschland und Frankreich zu würdigen und zu stärken. Darüber hinaus wird sie an Veranstaltungen teilnehmen, die darauf abzielen, den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern beider Länder zu fördern.


    Der Antrittsbesuch nach Frankreich markiert einen wichtigen Meilenstein im Amtsantritt von Dr. Simone Lamgenfeld und unterstreicht ihr Engagement für eine vertiefte Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich.


    Medienkontakt:

    Dr. Edelgard Fischer
    Sprecherin der Bundespräsidentin
    Telefon: 030 / 2000 - 56
    E-Mail: edelgard.fischer@bpra.bund.de

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    Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland


    Stellvertretende Bundeswahlleiterin

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    Sonntag, 07. April 2024

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    Bundespräsidentin reflektiert Antrittsbesuch in Frankreich


    Berlin, 7. April 2024 – Nach Abschluss ihres Antrittsbesuchs in Frankreich zieht Bundespräsidentin Dr. Simone Langenfeld eine positive Bilanz und betont die Bedeutung der deutsch-französischen Partnerschaft für die Zukunft Europas. Während ihres Besuchs traf die Bundespräsidentin hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur, um die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich zu stärken und die gemeinsamen Herausforderungen anzugehen.


    Latvijā ieradīsies Vācijas prezidents; ierobežos satiksmi Rīgā - nra.lv

    1Bundespräsidentin Dr. Simone Langenfeld mit ihrem Mann Frank Langenfeld vor dem Reisebeginn in Berlin.


    In ihren Reflexionen äußerte das Staatsoberhaupt ihre Dankbarkeit für die herzliche Aufnahme und die konstruktiven Gespräche während ihres Besuchs. Sie hob hervor, wie wichtig es sei, dass Deutschland und Frankreich ihre historisch gewachsene Partnerschaft weiter vertiefen und gemeinsam an der Bewältigung globaler Herausforderungen arbeiten.


    "Dieser Antrittsbesuch hat mir gezeigt, wie eng und fruchtbar die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich ist. Unsere Länder teilen nicht nur eine lange Geschichte, sondern auch gemeinsame Werte und Ziele für die Zukunft Europas", so Dr. Langenfeld.


    Ein zentrales Thema ihrer Gespräche war die Stärkung der europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Umweltschutz. Die Bundespräsidentin und ihr französischer Amtskollege waren sich einig, dass eine enge Kooperation zwischen den beiden Ländern von entscheidender Bedeutung ist, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen und eine nachhaltige Zukunft für Europa zu gestalten.


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    2Der französische Präsident Emmanuel Macron sowie seine First Lady Brigitte Macron empfangen Bundespräsidentin Dr. Simone Langenfeld und ihren First-Husband im Élysée-Palast.


    "Die Sicherheit und Stabilität unseres Kontinents sind von zentraler Bedeutung. Deutschland und Frankreich sind entschlossen, ihre Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit zu intensivieren, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wirksam zu begegnen", betonte die Bundespräsidentin.


    Des Weiteren wurde die Bedeutung einer engen wirtschaftlichen Partnerschaft betont. "Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Frankreich sind von großer Bedeutung für die Stabilität und Prosperität beider Länder. Wir werden weiterhin eng zusammenarbeiten, um das Wachstum und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaften zu fördern", fügte sie hinzu.


    Die Bundespräsidentin beendete ihren Antrittsbesuch in Frankreich mit dem Ausdruck ihrer Überzeugung, dass die deutsch-französische Freundschaft auch in Zukunft ein Eckpfeiler der europäischen Integration und des Friedens in Europa bleiben wird.


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    Dr. Edelgard Fischer
    Sprecherin der Bundespräsidentin
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    Stellvertretende Bundeswahlleiterin