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Achte Legislaturperiode
Drs. 08/014
Gesetzesentwurf
der Staatsregierung, vertreten durch die Ministerin für Arbeit, Soziales, Familien, Generationen und Gleichstellung, Ricarda Fährmann
Entwurf eines Gesetzes für die Einrichtung eines Landesprogramms gegen Obdachlosigkeit
A. Problem
Obachlosigkeit ist in Thüringen ein ernstzunehmendes Problem. Oft stecken die Betroffenen in einem Teufelskreis: Ohne Wohnung keine Arbeit, ohne Arbeit keine Wohnung. Hinzu kommen gesundheitliche Probleme durch das Leben auf der Straße sowie auch Kriminalität und Suchterkrankungen. Für die Betroffenen ist es schwer, der Obdachlosigkeit zu entkommen.
B. Lösung
Der Freistaat Thüringen verabschiedet ein Gesetz für ein Landesprogramm gegen Obdachlosigkeit. Damit soll eine Offensive gegen Obdachlosigkeit gestartet werden. Ziel ist es, die Obdachlosigkeit zu bekämpfen und bestenfalls auszurotten. Dabei wollen wir uns an dem erfolgreichen finnischen "Housing first"-Projekt orientieren. Hierbei werden Obdachlosen als erstes Wohnungen zur Verfügungen gestellt, um den Teufelskreis zu durchbrechen und dann den Betroffenen schrittweise den Weg zurück in die Gesellschaft zu ermöglichen.
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Dem Freistaat Thüringen entstehen Kosten von rund 12 Millionen Euro. Der Betrag kann jederzeit Aufgestockt werden.
Der Landtag möge beschließen:
A n l a g e...1
Begründung
Siehe oben. Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
Erfurt, den 06. November 2021
Ricarda Fährmann
Thüringer Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Familien, Generationen und Gleichstellung
Wir kommen zur Drucksache 008|014. Dafür sind 3 Tage Zeit.
Wir kommen zur Abstimmung über Drucksache TH 008|014 Entwurf eines Gesetz für die Einrichtung eines Landesprogramms gegen Obdachlosigkeit.