Herr Präsident,
Sehr geehrte Damen und Herren,
Uns allen sind die Bilder aus Moria bekannt. Mir Persönlich fehlt auch Tage, nachdem das Flüchtlingscamp wessen von Bewohnern als Hölle auf Erden beschrieben wird, nahezu komplett abgebrannt ist die Worte. Vor Jahren schon war abzusehen das es dort zu einer humanitären Katastrophe kommen wird. In einem Lager was maximal für 3.000 Personen ausgelegt war und das auch nur für eine kurze Zeit wurden zuletzt mehr als 12.000 Flüchtlinge untergebracht. Darunter auch 400 unbegleitete Jugendliche. Diese Menschen stehen nun zum zweiten Mal vor dem nichts in ihren Leben. ich glaube wir haben alle die Bilder vor Augen wie Frauen sowie Männer und Kinder in den verkohlten Überresten ihrer Herbergen nach Habseligkeiten suchen. Wie kann es eigentlich sein das wir solange weggeschaut haben?
Passend zu unserer Handlungsunfähigkeit sagte vor einiger Zeit zynisch ein Politischer Satiriker der Abgeordneter im Europäischen Parlament für Deutschland ist: "Deutschland solle nicht mehr Flüchtlinge aufnehmen als das Mittelmeer". Ich glaube das haben einige Verantwortliche - auch außerhalb Deutschlands - als Vorbild genommen. Wir können hier nicht weiter so tun als ginge uns sowas nichts an. Als z.b. im Dritten Reich tausende Menschen aus Deutschland geflohen sind wurden sie auch von anderen Ländern aufgenommen. Was gibt uns das Recht da einfach nichts zu tun und uns abzuschotten? Ähnliche Situationen hatten wir auch mit Geflüchteten aus Ostpreußen, Schlesien und Pommern nach dem Zweiten Weltkrieg wo in ein völlig zerstörtes Deutschland 10 Millionen Flüchtlinge untergebracht werden mussten. Oder später im Vietnam Krieg oder die Flüchtlinge aus der DDR oder dem ehemaligen Jugoslawien.
Ja wir haben viel getan und 2 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen ist eine Mamut Aufgabe die auch bis heute nicht abgeschlossen ist. Aber es gibt Städte, Gemeinden und Kommunen die auch über ihren Proportionalen Flüchtlingsschlüssel gesagt haben: "Hey Leute wir können noch mehr Aufnehmen wir haben die Möglichkeiten, wir haben die Infrastruktur". Diese Städte sind "Sichere Häfen" aktuell haben wir 43 Städte/Gemeinden im Land die sich dazu bereit erklärt haben, darunter auch die Städte Lippstadt und Soest in meiner Heimat Region.
Wir warten immer bzw. verweisen darauf, dass es eine Europäische Initiative geben muss. Und ja an sich haben wir auch Recht damit, allerdings sagen wir das schon seit Jahren und es passiert einfach nichts. Wir als Deutschland als eines der reichsten Länder der Welt sollten da mit einem guten Beispiel voran gehen und den Städten die von sich selber sagen, dass sie ein Sicherer Hafen sind auch ihre Kapazitäten nutzen lassen.
Wir müssen unbedingt handeln. Ich lade sie Fraktionsübergreifend ein zu einer Zusammenarbeit. Wir können die Flüchtlinge auf Lesbos nicht alleine lassen. Wir können Griechenland nicht damit alleine lassen. Wir als Europäische Union sollten als Friendens Nobelpreisträger zeigen das wir dessen würdig sind. Wir sind alle Menschen und niemand sollte im Dreck wohnen müssen.
Vielen Dank
klatscht laut
Herr Präsident,
werte Kollegen.
ich denke wir sind uns alle bewusst darüber, dass wir nicht allein entscheiden können. Auch wenn die Städte und Gemeinden bereitwillig Menschen aufnehmen wollen, so können wir das nicht einfach tun. Die Hauptverantwortung hat der Bundesinnenminister der dem zustimmen muss, erst dann ist der Weg frei für unsere Städte. Aber wir sollten ein deutliches Zeichen geben, wir als Land Nordrhein-Westfalen, können unsere Bereitschaft zeigen und helfen! Der Ministerpräsident und die zuständigen Ministerien müssen ihre Bereitschaft gegenüber dem Bund deutlich machen, damit dieser auf unseren Rückhalt zählen kann und die richtige Entscheidung trifft!
Danke.
Herr Präsident,
was in Moria passiert ist, ist ein Fanal für Europa, aber nicht im positiven Sinne. Der verheerende Brand im völlig überfüllten Flüchtlingslager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos zeigt vor allem eins: Die unmenschliche Flüchtlingspolitik der EU ist gescheitert. Seit Jahren war vor einer solchen Katastrophe gewarnt worden. Es wurde mit dem Leben der in Moria untergebrachten Geflüchteten gespielt. Hinzukommt, dass die Menschen in dem Flüchtlingslager weder vor Corona geschützt werden, noch ausreichend Wassser und Nahrungsmittel haben.
Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass der Ministerpräsident sich hier nicht mal hat blicken lassen und die Aktuelle Stunde nicht genutzt hat, um Stellung zu beziehen. Stattdessen überall nur schweigen. Herr Ministerpräsident, wachen Sie auf. Sie wollen dieses Land regieren, also machen Sie das auch. Keinem ist geholfen, wenn Sie einfach abtauchen.
NRW muss jetzt handeln und umgehend alle freien Plätze in Flüchtlingsheimen zur Verfügung stellen, um die Menschen von den griechischen Inseln zu holen und ihnen hier umgehend medizinische Versorgung zur Verfügung zu stellen. NRW hat Platz!
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr Präsident,
Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen,
Die Bilder aus Moria erschüttern mich zutiefst. Wir müssen den Menschen helfen, damit sie aus dieser prekären Situation wieder rauskommen und wirklich ein Europa erleben, was ihnen hilft, anstatt sie abzustellen und nichts zu tun. Wir müssen die Lage auf Lesbos wieder entspannen, es ist unmenschlich was dort passiert. Auch während der Coronazeit ging es vielen nicht besser, die Menschen hatten kaum Platz, waren eingepfercht im Lager und die Notfallversorgung wie Feuerwehr, Medizin oder Polizei waren auch nicht sehr gut. Wir müssen Griechenland und vor allem Lesbos helfen die Lage sowohl in der Bevölkerung als auch für die Flüchtlinge wieder zu entspannen, dass was wir dort sehen ist nicht das Europa wofür wir stehen wollen. Wir brauchen endlich eine Lösung! Wir brauchen Vertrauen in unsere Partner! Wir brauchen Rücksicht! Damit Europa das ist, was es ist, nämlich ein solidarisches freiheitliches Europa, was jede Krise, ob Wirtschafts oder wie auf Moria die Flüchtling bewältigen kann. Wir brauchen mehr Zusammenhalt, dafür müssen wir kämpfen. Wir brauchen einen Europäischen Weg.
Vielen Dank
Die Aktuelle Stunde ist beendet.
- die Stellv. Landtagspräsidentin -
