[Pressekonferenz] Mijat Russ zu seiner Kandidatur als Bundespräsident

  • Liebe Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland,



    ich weiß, dass es schönere, besser formulierte Wege gibt, eine Kandidatur zu begründen. Aber ich war immer ein Freund davon, gleich zum Punkt zu kommen: Ich werde bei der Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren.



    In meinen 41 Lebensjahren habe ich viel mitbekommen und meine Erfahrungen in der Politik machen können. Aus Zufall haben Sie mich vielleicht schon als Bundesminister oder Ministerpräsident gesehen. Dabei darf ich zugeben, immer schon auf ein solches Amt wie das des Bundespräsidenten mit Bewunderung geblickt zu haben und auch immer mit Freude die verschiedenen Bundespräsidenten verfolgt habe. Mit einigen bin ich gut befreundet und habe mit ihnen zusammen arbeiten dürfen. Auch dadurch lernt man einiges. 3 Dinge, die ich mir bis heute bewahrt habe, möchte ich mir auch für das Amt des Bundespräsidenten vornehmen.



    Anstand. Meine persönlichen Vorbilder sind und bleiben Detlef Sprengberg, Leo Stief und Charly Roth. Ihr Stil im Amt des Bundespräsidenten war stets angemessen und respektvoll gegenüber Anderen. Beide sind sie glühende Sozialdemokraten mit einer klaren politischen Meinung. Doch haben Sie zum Wohle Deutschlands ihre eigene Meinung immer hinter ihr Amt und ihre Aufgabe gestellt. Sie sind anderen Menschen immer offen, tolerant und warmherzig begegnet, ohne dabei Rassismus und Nationalismus Tür und Tor zu öffnen. Sie haben weit über ihre Pflichten hinaus Gespräche geführt und einem immer das Gefühl vermittelt, verstanden zu werden. Wie wichtig Anstand für das höchste Amt in unserem Staate ist, zeigte sich in der Zeit von Isabelle Yersin. Da konnten wir hautnah miterleben, wie der Eigennutz dem Anstand obsiegte und vor Nichts und Niemandem halt machte. Ein Bundespräsident muss uneigennützig sein und sich für diejenigen einsetzen, die Hilfe brauchen.



    Toleranz. Ich sprach es bereits an. Leo Stief und Charly Roth hatten die Gabe, sich auf Menschen einzulassen. Dabei haben Sie andere Meinungen stets respektiert und sich auch für die Menschen stark gemacht, die einmal nicht ihrer Meinung waren. Doch es ist wichtig nicht zu vergessen, dass man als Bundespräsident auch Repräsentant ist und so wie jeder andere in unserem Land dafür verantwortlich ist, die Demokratie zu verteidigen. In den heutigen Tagen hören wir die Feinde der Demokratie wieder lauter. In den Coronazeiten finden die wenigen viel Nahrung für ihre gefährlichen Ideologien. Und lassen Sie mich dazu feststellen, dass Kritik an Coronamaßnahmen keine gefährliche Ideologie ist. Und dass das Hinterfragen von Dingen auch nicht falsch ist. Primär müssen wir als Gesellschaft gegen jene stehen, die mit Fake News, Hass und Hetze versuchen, gezielt zu desinformieren und Angst zu streuen. Gegen jene dürfen wir nicht schweigen. Wir müssen es und dürfen es, auch und vor allem in einer Demokratie, nicht hinnehmen, dass unsere Gesellschaft derart unterwandert wird. Ein Bundespräsident muss an der Speerspitze derjenigen sein, die sich anständig und respektvoll gegen diese Angriffe auf unseren freiheitlichen Staat wehren.



    Und so schließe ich zum letzten Punkt: Aktivität. Gute Bundespräsidenten wie Leo Stief und Charly Roth macht aus, dass Sie gesehen werden. Es reicht nicht, im Schloss Bellevue zu schlafen und Gesetze zu unterschreiben. Wenn man ein guter Bundespräsidenten sein will, muss man auf die Straße, zu den Menschen, für die ein Bundespräsident da sein muss. Es reicht auch nicht, lange, unverständliche Reden zu halten. Man muss Menschen von unserem Grundgesetz und von unserer Demokratie überzeugen können, begeistern können. Charly Roth hatte beispielsweise seinen Bürgerdialog „Dialog(isch)“. Dieses Format erfreute sich großer Beliebtheit quer durch alle Parteien und politischen Richtungen. Genau das zeichnet eine gesunde Demokratie aus: Lebhafte, auch anstrengende Debatte, bei der man sich am Ende die Hand geben kann, vielleicht sogar etwas dazu gelernt hat. Ein Bundespräsident sollte genau das schaffen. Ohne zwingend politisch populär zu sein, einen intensiven, aktive Dialog führen, ohne sich selbst in die Mitte zu drängen. Diesen Dialog führen und immer auf Augenhöhe zu sein.



    Diese 3 Dinge sind mir persönlich sehr wichtig. Sollte ich die Ehre bekommen, mich in diesem hohem Amt beweisen zu dürfen, dann will ich mir diese immer beibehalten. Ich stehe dafür, das erfolgreiche Dialogformat von Charly Roth weiter zu führen. Ich stehe dafür, das Bundesverdienstkreuz wieder regelmäßig an die ehrenhaften Menschen zu verteilen, die sich für unsere Demokratie stark gemacht haben. Und ich stehe dafür, mich für die Menschen einzusetzen, denen sonst zu wenig geholfen wird.



    Ich greife damit vielleicht auch noch einigen Fragen vorneweg: Ich bin Keiner, der die Klappe hält. Wer mich kennt, weiß das. Wenn es Dinge gibt, die angesprochen werden müssen, dann werde ich diese ansprechen. Ein Bundespräsident hat die Verantwortung, jenseits von parteipolitischen Grenzen zu denken und zu handeln. Ich traue mir zu, das alles zu können. Wenn Sie mir das auch zutrauen, dann würde ich mich über Ihre Unterstützung freuen.



    Ein abschließendes Wort zu meinen Mitbewerbern: Dies ist keinesfalls eine Kandidatur gegen Friedrich Augstein oder Andreas Brandstätter. Beide Bewerber haben auf Ihre Art und Weise gezeigt, dass Sie für das Amt geeignet sind. Gerade wichtig ist es meiner Meinung nach im Sinne unserer Demokratie aber, wenn sich möglichst viele um das höchste Amt unserer Republik bewerben. In den vergangenen Bundesversammlungen gab es meist nur die Wahl zwischen zwei Personen, die tendenziell aus dem linkem und rechtem Lager kamen. Ich biete mich nun als momentan dritter Bewerber an, um den Stil von Leo Stief und Charly Roth zurück ins Schloss Bellevue zu bringen. Ich brenne auf diese Möglichkeit und bin zuversichtlich, dass am Ende der Beste gewinnen wird.



    Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend. Danke.