TH 007|023 - Leitlinien Ihrer Politik

  • Kleine Anfrage an Staatsministerin Jade Erich .

    Die o. g. Staatsministerin hat für die Beantwortung der Anfrage 3 Tage zeit.

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.

  • 1. Wir haben das Gesetz für Artenvielfalt bzw. gegen das Artensterben durchgebracht, sowie das schädliche Planzenschutzmittel Glyphosat verboten. Außerdem konnten wir erfolgreich Projekte an die Thüringer Stiftung Naturschutz vermitteln und werden uns für Projekte der Stiftung stark machen.


    2. Eine gesamte Debatte würde wohl den Rahmen dieser Anfrage sprengen. Wichtig ist Ursachenbekämpung. Einereits müssen wir also den Klimawandel und die mit einher kommende Dürre bekämpfen. Andererseits darf es nicht dazu kommen, dass wir weitere Biotope rücksichtslos zerstören, um Straßen oder Gebäude zu errichten. Bei etaigen Planungen müssen wir von Monokulturen wegkommen und bestimmte Bereiche der Wälder sich selbst überlassen. Bei der Bekämpfung des Borkenkäfers waren wir in den vergangenen Jahren bereits sehr aktiv und haben abgerodet, nun muss auch langsam die Aufforstung wieder beginnen.


    3. Das ist derzeit nicht geplant und auch nicht Teil des KV.


    4. Das ist derzeit nicht geplant und auch nicht Teil des KV.


    5. Die Verunreinigung von Straßen in Innenstädten fällt weder in mein politisches Ressort, noch in die Zuständigkeit des Landes Thüringen. Ich persönlich denke, dass wir als Gesellschaft einen anderen umgang mit sog. "Müll" brauchen und von herkömlichen Verpackugen weg gehen, hin zu nachhaltigeren Möglichkeiten.


    6. Es bedeutet für mich, den Planeten, welchen wir alle als Menschen bewohnen und nutzen, in einem vergleichbar guten oder besseren Zustand zu verlassen, als wir Ihn bewohnt haben. Eine gesunde Umwelt ist, wenn wir uns keine Sorgen darüber machen müssen, weil die Umwelt von ganz alleine zurecht kommt. Da wir als Menschheit und besonders als westlich orientierte Länder viele Sünden an der Umwelt begangen haben, müssen wir dafür sorgen, diese zu minimieren.


    7. Ja, vor allem, indem wir massiv den ÖPNV, auch auf dem Land, ausbauen, sowie kostenlos machen.


    8. Wenn man die weltwirtschaftlicheLage beobachtet, dann ist ein PKW nichts selbstverständliches. Es ist an einigen Orten schlicht nicht möglich, zu garantieren, dass ein Leben ohne Auto funktioniert. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass nachhaltige Autos gefördert werden sollten und mindestens so günstog oder teuer wie Verbrenner sein müssen.


    9. Ich befürworte gar keine Revolution in Deutschland und weiß auch nicht, in wie weit dies mit meinem Ressort zu tun haben soll.


    10. Diese Frage habe ich bereits mehrfach beantwortet. Im Gegensatz zur FFD stehe ich, wie alle anderen demokratischen Fraktionen zum GG und unserer thüringischen Verfassung.

  • Weil dies der Wahrheit entspricht.


    Ich hoffe ich konnte alle Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.

    Ich hätte dazu gerne eine konkrete Beantwortung, welche mit Fakten hinterlegt ist. Vielen Dank.

  • Und ich hätte gerne keine rechtsextreme Partei in unserem Landtag sitzen - das wird aber wohl auch nichts. Ich bin hier in meiner Funktion als Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu beantworte ich gerne ausführlich Fragen. Zu allen weiteren Themen, zu denen Sie mich hier befragt haben, habe ich bereits ausdrücklich und ausführlich außerhalb dieses Formats Stellung bezogen.