Allianz-Spitzenkandidat Ryan Davis, der auch als Direktkandidat in Nordrhein-Westfalen antritt, war am Samstagnachmittag zum Abschluss seines Wahlkampfs in Krefeld und sprach dort vor zahlreichen interessierten Zuhörern anlässlich der Bundestagswahl.
Hallo Krefeld! Danke für diese überragende Kulisse. Es freut mich enorm, heute hier zu sein. Zu meinem Wahlkampfabschluss als Spitzenkandidat der Allianz und als Direktkandidat für Nordrhein-Westfalen. Ich habe dem heutigen Auftritt tatsächlich bereits lange entgegengefiebert, denn ich habe einige gute Freunde in dieser Stadt und in der Region. Ich weiß nicht, ob sich noch die Chance ergibt, der Ablauf ist eng getaktet, doch ich hoffe, am Abend noch die Zeit zu finden, mit dem einen oder anderen zusammenzutreffen. Das wäre wirklich ein Highlight für mich zum Ende einer ereignisreichen Woche sowie vor dem morgigen Wahlsonntag. Und damit wären wir dann auch schon beim eigentlichen Thema. Bei der Bundestagswahl.
Ich möchte euch wirklich alle bitten, euer Wahlrecht wahrzunehmen. Wenn ihr berechtigt seid, eine Stimme bei dieser Bundestagswahl abzugeben, solltet ihr das bestenfalls auch tun. Egal, ob nun eure eigentliche Lieblingspartei antritt oder nicht. Ganz besonders möchte ich darum werben, das Kreuz bei der Allianz zu machen. Wir sind leider die einzige bürgerliche Partei auf dem Wahlzettel. Wir werden das Beste geben, Interessen aller Allianz-Wähler bestmöglich zu vertreten! Liberale und konservative Ansätze in der Politik. Wollen auch eine starke Stimme für Anhänger von KonP und Forum sein. Wir können jeden einzelnen Wähler gut gebrauchen! Während Parteien wie die Sozialdemokraten oder die Grünen in den vergangenen zehn Wochen mit der Arbeit im Bundestag und mit ihrer dortigen Aktivität sicherlich wieder einen nicht zu vernachlässigenden Teil der Wählerschaft von sich überzeugen konnten, konnten wir das nicht. Die Liberal-Konservative Allianz existiert erst wenige Wochen. Ein Nachteil in einigen Teilen der Bevölkerung. Unter denjenigen, die besonders viel wert, man möchte fast sagen ausschließlich, auf bisherige parlamentarische Leistungen legen, auf Engagement im Wahlkampf hingegen eher weniger. Mit der Stimme für die Allianz könnt ihr aber anders entscheiden. Spuren im Bundestag konnten wir zwar noch nicht hinterlassen, dafür im aktuellen Wahlkampf. Während sich die aktuell im Parlament vertretenen Parteien ausruhen, kämpfen wir um jeden Wähler. Ihr habt es in der Hand!
Und es ist ja auch nicht so, dass wir auf unserer Liste über keine Persönlichkeiten mit politischer Erfahrung verfügen. So tritt unser aktueller Vizekanzler und Verteidigungsminister Christopher Heusinger für die Allianz an. Meiner Ansicht nach der beste Bundesminister der derzeitigen Regierung, auf jeden Fall einer der aktivsten und präsentesten. Diese Aktivität geht zwar nicht auf das Konto der Allianz, doch sie zeigt, was ihr erwarten könnt. Christopher Heusinger war bereits häufig im Bundestag vertreten und wird im Fall des erneuten Einzugs ein wichtiger Bestandteil unserer Fraktion. Mit Stroma Kater war schon ein weiterer Allianz-Kandidat als Abgeordneter in diesem Parlament. Sophie Bloomberg war Richterin an dem Obersten Gericht und Kathrin Hirsch stellvertretende Ministerpräsidentin von Bayern. Doch auch von den möglichen Abgeordneten abgesehen verfügen wir über eine Menge Erfahrung. Beispielsweise in Form des künftigen bayerischen Ministerpräsidenten Felix Schwalbenbach, ein ehemaliger Bundesminister sowie Richter am Obersten Gericht, oder neuerdings mit dem früheren Vorsitzenden des Liberalen Forums Gerald Möller. Ihr seht, die Allianz ist hervorragend aufgestellt!
Aber nicht nur personell, sondern auch inhaltlich. Während die SDP als die einzige Partei in ihrem Wahlprogramm eine Vielzahl an neuen Steuern und Steuerhöhungen fordert, lehnen wir immer höhere Abgaben und neue Steuern entschieden ab. Der Staat verfügt über ausreichend Einnahmen, er muss nur besser haushalten und sich auf Kernaufgaben konzentrieren. So wie jedes Unternehmen. Die Allianz verfügt über viele Mitglieder mit Erfahrungen in der freien Wirtschaft, der Anklang bei unseren Unternehmern im Land ist, soweit ich das einschätzen kann, groß. Denn wir wissen: Steuererhöhungen und neue Belastungen sind nicht nur aber allen voran in Zeiten der aktuellen Corona-Pandemie fehl am Platz. Sie würgen den Aufschwung ab! Ein zukunftsfähiges Steuersystem trägt hingegen zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise bei. Die Unterstützung unserer Wirtschaft ist unverzichtbar, denn nur durch sie bleibt Deutschland ein starker Staat. Allen voran die Bürokratie ist aktuell ein ernstes Problem. Die Gesamtbelastung der Unternehmen beträgt nahezu 50 Milliarden Euro pro Jahr. Bürokratische Vorgaben belasten unsere Unternehmen über alle Maßen. Die Summe der Dokumentationspflichten ist immer weiter gestiegen. Unsere Unternehmen verbringen viele Wochenstunden nur mit Zettelwirtschaft. Zeit, die an anderer Stelle fehlt. Doch gerade jetzt brauchen wir eine Politik, die Lust auf Unternehmertum macht. Es geht darum, Unternehmer nicht zu fesseln, sondern sie zu beflügeln. Unsere Unternehmen brauchen Freiräume!
Auf internationaler Ebene braucht die deutsche Politik allen voran Verlässlichkeit. Während unsere Außenministerin anfangs noch motiviert erschien, ist in den vergangenen Wochen leider Stille eingekehrt. Schon seit sechs Wochen keine Reisen, keine Empfänge, keine Statements seitens des Auswärtigen Amts. Der Kanzler hat nur den Weg nach Frankreich geschafft, und der Bundespräsident, auch durch die SDP ins Amt gehievt, isoliert sich in der Villa Wurmbach und im Schloss Bellevue. Die Hälfte bis zu der nächsten Bundesversammlung hat er schon vollbracht. Wo sind denn alle geblieben? Die Allianz steht für aktive Partnerschaften und gute Beziehungen mit unseren Freunden in aller Welt. Insbesondere ein stetiger Austausch mit der künftigen US-Regierung ist unerlässlich. Auch in Hinblick auf die Lage in Afghanistan. Der schnelle Abzug ist ein großer Fehler! Für die dortigen Bürger und die internationale Sicherheit. Es spielt sich ein Drama ab, dem wir nicht tatenlos zusehen dürfen. Minister Heusinger sitzt zwar für die KonP in der Regierung, doch ich bitte ihn, das Thema im Kabinett zur Sprache zu bringen. Schnelle Hilfe ist gefragt! International müssen konkrete Maßnahmen besprochen und beschlossen werden. Ich bin sicher, er würde in Abwesenheit anderer gemeinsam mit dem Innenminister Verantwortung übernehmen. Doch auch der Kanzler hat beim Hochwasser gezeigt, dass er in Krisensituationen da ist. Liberales Forum, Grüne und Konservative können auch als geschäftsführende Regierung noch große Taten vollbringen. Deutsche Zivilisten, Helfer und Personal vor Ort gilt es, schnell in Sicherheit zu bringen. Die afghanischen Helfer der Bundeswehr müssen wir ausfliegen. Wir stehen zu Verbündeten! Entsprechend sind wir bedingungslos an der Seite Israels. Die Allianz lehnt Antisemitismus entschieden ab, und wird diesem mit einer Nulltoleranz-Politik begegnen. Wie allen Formen des Extremismus! Wir befürworten eine bessere internationale Kooperation zur Terrorismusbekämpfung. Denn der internationale Terrorismus macht nicht vor Ländergrenzen halt! National wollen wir Justiz- und Sicherheitsbehörden stärken, um sie somit in die Lage zu versetzen, das Verbrechen effektiv zu bekämpfen. Es konsequent und gerecht zu bestrafen und Prävention auszubauen. Die Allianz steht für Recht und Ordnung!
Bedeutend ist für uns auch eine Politik, die baut. Wir streben dazu Entbürokratisierungen und Deregulierungen an und wollen Wohnungsbau weiter steuerlich fördern, Rahmenbedingungen verbessern. Durch Enteignungen entsteht keine einzige neue Wohnung! Wir brauchen jedoch mehr Wohnungen. Dazu gilt es, Investitionsbremsen zu lösen. Die Probleme lassen sich nur durch Markt- statt Planwirtschaft beseitigen. Besonders Dachaufstockungen und Dachausbauten bieten erhebliche Potenziale für die Ausweitung des Wohnungsangebots und stellen auch in verdichteten Gebieten Optionen zur Schaffung von Wohnraum dar. Sämtlichen Bundesländern wollen wir die Einführung eines Grunderwerbsteuerfreibetrag ermöglichen. Deutschland verfügt über eine der niedrigsten Eigentumsquoten in ganz Europa. Ein Eigenheim ist auch eine gute Geldanlage, auch im Hinblick auf das Alter. Wir wollen den Erwerb unterstützen, den Bundesländern dazu die Möglichkeit geben, eine neue Maßnahme zur Erhöhung der Eigentumsquote einzuführen. Im Bereich der Rentenpolitik ist es unser Ziel, das Eintrittsalter zu flexibilisieren. Dazu gehört ein Wahlmodell, bei dem jeder frei entscheiden kann, wann er in Rente gehen möchte und die Abschaffung von Zuverdienstgrenzen. Zusätzlich wollen wir Bedingungen schaffen, um das langfristige Sparen mit Aktien besser zu fördern. Um die Rente zukunftsfest zu machen, braucht es eine Altersvorsorge nach dem Baukastenprinzip!
Ich könnte noch lange weiterreden, doch ich hoffe, ich habe einen guten Einblick in die Pläne der Allianz verschafft. Konnte ich das Interesse wecken, findet ihr das Programm natürlich im Internet auf den Seiten der Allianz. Habt ihr bereits eine Wahlentscheidung getroffen, gebt gerne direkt eure Unterlagen ab. Geht alle am Sonntag wählen! Unterstützt uns für liberale und für konservative Ansätze in der Politik. Liberales Forum und Konservative Partei treten nicht an, schenkt eure Stimme der Allianz! Für eine starke bürgerliche Kraft im Bundestag. Vielen Dank!
