[Allianz] Davis zum Wahlkampf in Rostock

  • Allianz-Gründer Ryan Davis war am Dienstag anlässlich der am Wochenende bevorstehenden Bundestagswahl zum Wahlkampfauftakt in seiner mecklenburgischen Heimat unterwegs. Am Vormittag absolvierte der Liberal-Konservative einen Auftritt in der Hansestadt Rostock und sprach dabei auch über das Abschneiden bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Bayern und Ziele der Allianz für die erste Teilnahme an einer Bundestagswahl.


    «Hallo allerseits! Wie Sie sehen, bin ich bestens gelaunt. Eine wundervolle Hanse Sail liegt hinter uns, Hansa steht nach einem Wahnsinnspiel in der zweiten Runde des Pokals, die Allianz wächst stetig weiter und hat am Sonntagabend bei den ersten Landtagswahlen auf Anhieb alle Erwartungen bei weitem übertroffen. Erst vor zwei Wochen haben wir die Partei offiziell gegründet und schon jetzt sind wir eine der stärksten Kräfte auf Landesebene. Die Allianz wird infolge der Ergebnisse nicht nur zum ersten Mal an einer Landesregierung beteiligt sein, sondern Dank des großen Zuspruchs aus der Bevölkerung die alleinige Verantwortung in Bayern übernehmen. Diese absolute Mehrheit für die Kollegen im Süden ist absolut unfassbar, aber die Bürger haben gesprochen, und sich für eine Rückkehr zu liberal-konservativer Politik entschieden, uns einen beeindruckenden Regierungsauftrag gegeben. Und ja, auch in Nordrhein-Westfalen konnten wir ein ausgezeichnetes Resultat erzielen. Dort wird die Allianz ab sofort als zweitstärkste Kraft im Landtag vertreten sein. Diese großen Erfolge und die riesige Euphorie wollen wir jetzt nutzen und bei der Bundestagswahl genau da weitermachen. Den Schwung aus diesen Wahlen werden auch in den weiteren Wahlkampf mitnehmen.


    Sie haben am Sonntag die Wahl und können die Allianz auf Bundesebene mit einem ähnlich starken Mandat wie die Bevölkerung in Bayern und Nordrhein-Westfalen ausstatten. Die Partei steht für eine solide Finanz- und eine vernunftbasierte Corona-Politik, Recht und Ordnung, eine geregelte Einwanderungs- und eine ideologiefreie Umweltpolitik, für wirtschaftliche Freiheit sowie eine klare Haltung in der Außen- und eine verantwortungsbewusste Verteidigungspolitik. Liberal-konservative Politik war der Erfolgsmotor der Bundesrepublik und hat uns in der Vergangenheit Wohlstand, Aufschwung sowie Stabilität gebracht. Der Schlüssel für eine positive Zukunft ist die Rückkehr zu liberal-konservativen Grundsätzen. Schenken Sie uns daher Ihr Vertrauen! Denn mit Ihrer Stimme können Sie der Allianz und auch mir zu dem erstmaligen Einzug in den Bundestag und bestenfalls noch zu weitaus mehr verhelfen. Wir wollen etwas bewegen und scheuen uns auch als junge Partei nicht, die Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Wir haben in Rekordzeit extremen Anklang gefunden und sind auf dem besten Weg, uns als bedeutende politische Kraft zu etablieren. Eine klare Bestätigung unseres Kurses. Wer nach der Vorstellung des Projekts vor drei Wochen oder unserer Gründung vor zwei Wochen noch gezweifelt hatte, unsicher war und nach der Notwendigkeit der Gründung gefragt hat, sollte spätestens seit vorgestern absolut keinen Grund mehr hierfür haben. Die Gründung der Allianz ist schon jetzt eine beispiellose Erfolgsgeschichte. Daher möchte ich auch mein Angebot an alle Angehörigen des bürgerlichen Lagers, an Vertreter liberaler und konservativer Elemente in der Politik in diesen Zeiten des parteipolitischen Umbruchs erneuern, sich der Allianz anzuschließen und uns am Sonntag zu unterstützen. Denn wir sind bereit für einen gemeinsamen Aufbruch in eine erfolgreiche Zukunft. Zum Wohl aller Bürger und unserer Nation.»


    Am Dienstagnachmittag kam Davis zu einer Gesprächsrunde mit Vertretern der Wirtschaft zusammen, deren Geschäftsfelder stark durch die Pandemie und die Corona-Maßnahmen getroffen wurden, insbesondere mit Unternehmern aus den Bereichen des Tourismus und der Gastronomie. Der Allianz-Gründer hörte sich die Sorgen sowie die Forderungen der Geschäftsleute an die Politik genau an, stellte seine Partei und deren Positionen vor, und sprach im Anschluss der Zusammenkunft mit Pressevertretern über den Verlauf des Termins. «Ich habe mich sehr gefreut, dass sich die Gelegenheit für dieses Treffen heute ergeben hat. Das Wohlergehen der nationalen Unternehmen liegt der Allianz am Herzen. Für einen erfolgreichen Staat braucht es schließlich eine starke Wirtschaft. Das Gastgewerbe ist für ganz Deutschland, aber insbesondere für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern von eminenter Bedeutung. Es ist eine wirtschaftsbestimmende Branche. Doch gerade dieser Wirtschaftszweig hat bisher unglaublich stark unter der Pandemie und den Maßnahmen der Regierungen gelitten.


    Die ganze Branche musste extreme Umsatzausfälle verkraften. Der Deutschlandtourismus hat ein Notopfer zu der Bekämpfung der Pandemie leisten müssen und stets den Gesundheitsschutz an erste Stelle gestellt. Erforderlich gewesen wäre eine evidenzbasierte und praxistaugliche Gesetzgebung. Diese sorgt für Rechtssicherheit und Vertrauen in staatliches Handeln. In der Corona-Pandemie wurde der Inlandstourismus lange Zeit unbegründet als Pandemietreiber betrachtet und unverhältnismäßig eingeschränkt. Doch gerade in Krisenzeiten muss sich der Schutz der Grundrechte bewähren. Die Politik hat anders gehandelt und muss jetzt für die Erholung der Branche sorgen. Die Allianz macht sich für die Unterstützung der Wirtschaft stark. Denn es darf keineswegs sein, dass Unternehmen für die staatlichen Fehleinschätzungen bestraft werden. Wir werden außerdem auch den Bürokratieabbau beschleunigen und die Digitalisierung vorantreiben. Minijobs werden wir erhalten und die Verdienstgrenze erhöhen. Den Mindestlohn muss die Politik verantwortlich gestalten. Alle Anpassungen des Mindestlohns müssen in der Verantwortung der Mindestlohnkommission liegen. Die Mindestlohnkommission hat unter Beweis gestellt, dass sie handlungsfähig ist. Einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder gar einer Vermögenssteuer erteilen wir eine klare Absage. Eine Anhebung des Tarifs würde auch die zahlreichen kleinen und mittleren Personengesellschaften im Gastgewerbe treffen. Eine Vermögensteuer schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland, belastet Unternehmen und führt zu geringeren Investitionen. Die Vermögensteuer müsste aus der Substanz bezahlt werden, wenn ein Unternehmen keine Gewinne erzielt oder Verluste verkraften muss. Das würde nur Investitionen und zahlreiche Arbeitsplätze gefährden. Das wäre allen voran aber nicht nur in Zeiten der Pandemie verantwortungslos und das wird es mit uns nicht geben.»