Meine sehr geehrten Damen und Herren,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
in den letzten Tagen wurden mehrfach deutsche Journalisten in Belarus festgesetzt. Zu dem wurde den betroffenen Journalisten ihre Akkreditierung in Belarus entzogen. Mit größter Bestürzung muss ich diese Tatsache zur Kenntnis nehmen. Die Betroffenen werden der Zeit von der deutschen Botschaft in Minsk betreut, wie mir der deutsche Botschafter Manfred Huterer in Minsk mitteilte. Es offensichtlich, dass die Regierung in Belarus die unabhängige und frei Berichterstattung mit allen Mitteln verhindern will. Eine Einschränkung der Pressefreiheit ist nicht akzeptabel vor allem, wenn sie ohne jegliche Rechtsgrundlage erfolgt. Wir haben innerhalb der EU Sanktionen gegen Belarus schon im Rahmen der Wahlmanipulation beschlossen. Deutschland auf Grund der eben genannten Vorkommisse auf die Verschärfung der Sanktionen reagieren. Des weiteren habe ich im Namen der Bundesregierung den Boschafter S.E. Herr Denis Sidorenko der Republik Belarus am morgigen Montag einbestellt.
Falls Fragen aufgekommen sein sollten, bitte ich diese jetzt zu stellen.
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Sonntag und bedanke mich für die Aufmerksamkeit.