LIBERALES FORUM | Ticker zur Regierungsbildungsphase der 7. Wahlperiode

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    [07. Juni, 18:18]

    Sondierungen laufen an


    Bereits am gestrigen Abend hatte das Liberale Forum die KonP, sowie die Grünen zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Noch am selben Abend erhielt man von beiden Parteien eine Bereitschaft, Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition führen zu wollen. Gegen Nachmittag des heutigen Tages konnten diese Gespräche dann gestartet werden. Eine Einladung der Sozialdemokraten für Sondierungsgespräche über eine mögliche Große Koalition wurde von Generalsekretär und Kanzlerkandidat Dr. Thomas Merz ebenfalls schon am gestrigen Abend akzeptiert.


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    [07. Juni, 23:59]

    Sondierungen schreiten voran


    Die Sondierungsgespräche des Liberalen Forums mit den möglichen Koalitionspartnern laufen weiter gut voran. Man befindet sich nun auch in ersten Gesprächen mit der Sozialdemokratischen Partei. Deutlich weiter ist man dagegen in den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Kanzlerkandidat Merz zeigte sich hier optimistisch: „Die Gespräche sind weit fortgeschritten. Es gibt zwar viel Redebedarf aber alle Parteien zeigen sich aktiv und bemüht. Ich rechne damit, dass wir die Sondierungen bereits morgen erfolgreich beenden können, wenn wir dieses Tempo beibehalten.“


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    [08. Juni, 23:25]

    Jamaika Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen


    Am späten Abend konnten die Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition in der siebten Legislaturperiode erfolgreich beendet werden. Dr. Thomas Merz zeigte sich sichtlich erfreut:


    "Ich bedanke mich bei beiden Parteien für die wirklich sehr angenehmen Gespräche. Sowohl die Konservativen, als auch die Grünen waren sehr aktiv dabei, weshalb wir diese Gespräche so schnell führen und erfolgreich beenden konnten. Nun müssen noch die Sondierungen für eine mögliche Große Koalition abgeschlossen werden."


    Die Ergebnisse der Jamaika-Sondierungen werden im Laufe des morgigen Tages erwartet.


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    [09. Juni, 14:00]

    Jamaika Sondierungsergebnisse


    Am Morgen des heutigen Tages trafen sich die Verhandlungsführer der jeweiligen Parteien zur Unterzeichnung der Sondierungsergebnisse. Bereits gestern Abend gegen 23 Uhr konnten die Jamaika-Sondierungen erfolgreich abgeschlossen werden. Die Ergebnisse wurden nun in einem Sondierungspapier schriftlich gesichert. Das Sondierungspapier können Sie im Anhang finden.


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  • Guten Abend, mich würde interessieren, wie weit die verschiedenen Gespräche mittlerweile bereits fortgeschritten sind? :) Würden Sie eventuell eine Prognose abgeben, wann Sie mit dem Ende der Gespräche mit den Vertreter*innen der Grünen Partei und mit denen der Konservativen Partei rechnen? :) Und meines Wissens nach befinden Sie sich ja auch in separaten Verhandlungen mit den Sozialdemokrat*innen, doch leider gab es seitens dieser seit Montag noch gar keine Updates, und Fragen sind bei deren Ticker anders als hier leider nicht erwünscht, was tatsächlich sehr schade ist. Die letzte und bisher einzige Information war, dass Einladungen zu Gesprächen versendet und angenommen wurden, und diese Stand Montagabend voraussichtlich zeitnah starten sollten. Möglicherweise gibt es dort ja auch noch nichts zu kommunizieren, aber die dortige Stille verwundert mich schon. Insbesondere da Ihrerseits in den letzten Tagen ja auch schon mehrere Wasserstandsmeldungen herausgegeben wurden. Vielleicht könnten Sie daher ja die Bürger*innen zum Start in das Wochenende zumindest über den neuesten Stand in jeglichen Konstellationen mit Ihrer Beteiligung aufklären? Das wäre sehr freundlich :)

  • Guten Abend, mich würde interessieren, wie weit die verschiedenen Gespräche mittlerweile bereits fortgeschritten sind? :) Würden Sie eventuell eine Prognose abgeben, wann Sie mit dem Ende der Gespräche mit den Vertreter*innen der Grünen Partei und mit denen der Konservativen Partei rechnen? :) Und meines Wissens nach befinden Sie sich ja auch in separaten Verhandlungen mit den Sozialdemokrat*innen, doch leider gab es seitens dieser seit Montag noch gar keine Updates, und Fragen sind bei deren Ticker anders als hier leider nicht erwünscht, was tatsächlich sehr schade ist. Die letzte und bisher einzige Information war, dass Einladungen zu Gesprächen versendet und angenommen wurden, und diese Stand Montagabend voraussichtlich zeitnah starten sollten. Möglicherweise gibt es dort ja auch noch nichts zu kommunizieren, aber die dortige Stille verwundert mich schon. Insbesondere da Ihrerseits in den letzten Tagen ja auch schon mehrere Wasserstandsmeldungen herausgegeben wurden. Vielleicht könnten Sie daher ja die Bürger*innen zum Start in das Wochenende zumindest über den neuesten Stand in jeglichen Konstellationen mit Ihrer Beteiligung aufklären? Das wäre sehr freundlich :)

    Sehr geehrte Frau Lafayette,

    vielen Dank für Ihre Fragen, diese beantworte ich natürlich gern. Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Jamaika-Sondierungen bereits abgeschlossen wurden. Das Ergebnis dieser Sondierungen finden Sie über ihrem Beitrag. Der letzte Stand zu den Sondierungen mit der SDP war, dass man sich nun auch in ersten Gesprächen mit der Sozialdemokratischen Partei befindet. Mehr gibt es dazu leider nicht zu sagen, die Verhandlungen laufen sehr zäh und vor allem sehr langsam.

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    [13. Juni, 10:14]

    GroKo Sondierungsgespräche abgebrochen


    Die Sondierungsgespräche über eine mögliche Große Koalition wurden gestern von Seiten der Sozialdemokraten abgebrochen. In einer Mitteilung des Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratischen Partei an das Forum hieß es:


    "[...] der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei hat sich bezüglich dieser Sondierungen beraten und sieht keine Möglichkeit, die inhaltlichen Differenzen in diesen Sondierungen zu überwinden. Dementsprechend beenden wir die Gespräche, möchten uns aber für die konstruktiven und angenehmen Gespräche bedanken, die stattgefunden haben."


    Schon seit Mittwoch gerieten die Gespräche, welche im Gegensatz zu den Jamaika-Sondierungen von wenig Aktivität und Kompromissbereitschaft geprägt waren, ins stocken. Bis dahin stimmten die Sozialdemokraten nur einem Punkt des Liberalen Forums zu. Der Abbruch dieser Verhandlungen war daher ohne weitere Kompromissbereitschaft von Seiten der Sozialdemokraten nur eine Frage der Zeit.


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    [13. Juni, 20:00]

    Koalitionsverhandlungen starten


    Am Abend erhielt das Liberale Forum die Bereitschaft von den Grünen, sowie der Konservativen Partei, in Koalitionsverhandlungen treten zu wollen. Mittlerweile haben sich Vertreter aller Parteien wieder zusammengesetzt und die Koalitionsverhandlungen konnten starten. Der Kanzlerkandidat des Liberalen Forums, Dr. Thomas Merz, kommentierte:


    "Ich freue mich, dass sich beide Parteien für die Jamaika-Koalitionsverhandlungen entschieden haben. Die Sondierungen haben gezeigt, dass eine Zusammenarbeit gut funktionieren kann. Alle Beteiligten zeigten sich sehr aktiv, zielorientiert und durchaus kompromissbereit. Ich denke, dass wir hier eine gute Grundlage für die Koalitionsverhandlungen haben."

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    [17. Juni, 00:06]

    Koalitionsverhandlungen vor Abschluss


    Die Koalitionsverhandlungen zwischen Forum, KonP und Grünen stehen kurz vor einem erfolgreichen Ende. Der Kanzlerkandidat des Liberalen Forums, Dr. Thomas Merz, zeigte sich optimistisch und rechnet schon morgen mit einem Abschluss der Koalitionsverhandlungen. In den kommenden Tagen werden die Parteien dann über den Koalitionsvertrag abstimmen.


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    [17. Juni, 17:30]

    Koalitionsverhandlungen erfolgreich beendet


    Soeben wurden die Koalitionsverhandlungen zwischen Forum, KonP und Grünen erfolgreich beendet. Die jeweiligen Parteien stimmen nun innerparteilich über die Ergebnisse ab. Die Vorstellung des möglichen Koalitionsvertrages wird im Rahmen einer Pressekonferenz erfolgen. Genauere Informationen werden folgen.


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