Zukunft wählen. Auf Kurs bleiben | Wiedmann in Bremerhaven

Theresa WIedmann ist am gestrigen Nachmittag vor dem Auswandererhaus in Bremerhaven mit circa 50 Interessierten Mitbürger*innen unter Einhaltung von Abstands-, und Hygienemassnahmen zusammengekommen und hat sich über die gesundheitspolitische Pläne der Grünen unterhalten. Im Vorfeld hielt Wiedmann folgende Rede:

Liebe Freund*innen,

Liebe Mitbürger*innen,

zunächst möchte ich festhalten, wie sehr ich mich freue wieder in einer analogen Form mit Menschen in Kontakt treten zu können. Die Pandemie hat uns in den vergangenen Monaten dazu gebracht, gewohnte Dinge anders zu vollziehen, Abstand zu wahren und der digitale Raum wurde das wichtigste Interaktionsmittel. Aber ich bin ehrlich. Nichts ersetzt den direkten Kontakt mit Menschen, auch wenn weiterhin Abstand und Hygienemaßnahmen eingehalten werden müssen.

Wir erleben zur Zeit, dass die Fallzahlen sinken. Stark sinken. Und das in der gesamten Republik. Wir erleben, dass die Normalität, welche uns manchmal nur wie eine graue und süße Erinnerung vorkam, langsam wieder in unser Leben Einzug erhält. Es ist ein Resultat der vielen Testungen aber auch der zunehmend wachsenden Impfquote. Im Bundesland Bremen haben fast die Hälfte der Bevölkerung ihre Erstimpfung erhalten. Bei den Zweitimpfungen sind es mehr als zwanzig Prozent. Da kann auch ich als Bayerin nur sagen: Respekt. Das ist eine Leistung. Das ist aber vor allem eine Leistung, welche ohne die Europäische Union nicht möglich gewesen wäre.

Zu Beginn diesen Jahres stand die EU unter großem Beschuss. Dies hing vor allem damit zusammen, dass ihr vorgeworfen wurde, es sei nicht genug Impfstoff gekauft worden und dadurch könne den Mitgliedsstaaten nicht genug davon zur Verfügung gestellt werden. Doch unter anderem mit der Unterstützung zum Aufbau von Produktionsstätten oder weiteren Abnahmegarantien für die Hersteller hat die EU bewiesen, dass sie handlungsfähig und -willig ist und vor allem, dass der Weg aus einer internationalen Pandemie nur zusammen erfolgen kann. Als europäische Familie.

Doch wie ich bereits konstatierte, stellt ein ausreichender Impfschutt nur eine Säule im Kampf gegen die Pandemie dar. Noch immer konnte nicht jedem*jeder Bundesbürger*in ein Impfangebot gemacht werden. Für Jugendliche ist bisher nur der Impfstoff von BionTech durch die Europäische Arzneimittelbehörde zugelassen worden. Dies zeigt auf, dass testen noch immer ein wichtiges Gebot der Stunde ist. Wir fordern deswegen weiterhin eine nationale Teststrategie mit zeitgleichem Ausbau der Testkapazitäten. Und ich bin mir bewusst, dass es sein kann, dass in der Folge von mehr Testungen auch mehr Tests positiv ausfallen. Doch bin ich der festen Überzeugung, dass jede festgestellte Infektion mit dem Corona-Virus besser ist, als jede, welche nicht festgestellt wird, denn nur so können wir die Wahrscheinlichkeit von Infektionsketten, welche nicht nachverfolgt werden können, senken und Ansteckungen vermeiden.

Das große Ganze darf gerade jetzt nicht aus dem Blick verloren werden. Wir stehen gut dar. Auch unsere Freund*innen in Europa stehen gut dar. Aber jetzt zu sagen, mit Glück sei die Pandemie im Herbst diesen Jahres überstanden, ist aus meiner Sicht zu kurz gedacht. Wir dürfen unsere Augen nicht auf Europa oder die westliche Staatengemeinschaft begrenzen. Es ist nicht damit getan zu sagen, wir seien dann über den Berg. Die Gefahr von Mutationen des Corona-Virus, gegen die die bestehenden Impfstoffe nicht mehr wirksam sind, ist einfach zu groß. Wir können sehr schnell wieder dort stehen, wo wir im März 2020 stranden. Vor dem Beginn einer neuen Pandemie.

Wir dürfen den globalen Süden nicht aus den Augen verlieren! Deswegen fordern wir Grüne weiterhin eine Impfstrategie, welche größer denkt, als nationale Grenzen. Wir dürfen dem Sterben nicht weiter zuschauen, auch wenn dieses nicht vor unserer eigenen Haustür stattfindet. Und das nicht nur unseretwegen. Nein, auch all der Menschen wegen, welche täglich um ihr Leben kämpfen müssen.

Wir erleben zur Zeit ein Abflachen der Infektionen. Ich sage das jetzt nicht das erste Mal. In den Medien können sie dies ebenfalls alle lesen und durch die Lockerungen der letzten Wochen, merken Sie dies auch alle selbst. Hoffen dürfen wir, leichtgläubig werden allerdings nicht. Es kann jederzeit notwendig sein, dass erneute Verschärfungen beschlossen werden müssen. Und um diesen die notwendige Legitimation zu bieten, streben wir weiterhin eine Reform des Infektionsschutzgesetzes an. Maßnahmen, welche die Grundrechte einschränken, bedürfen einer demokratischen Legitimation. Wir müssen den Corona-Leugner*innen den Wind aus den Segeln nehmen, die Maßnahmen als Rechtsbruch zu deklarieren und von einer Corona-Diktatur zu reden. Denn auch in Zeiten der Krise ist und bleibt eine Demokratie eine Demokratie.

Wir alle haben erlebt, dass Krisen Defizitindikatoren darstellen. Und auch diese Krise hat Defizite aufgezeigt, welche sich gerade in dieser als besonders gefährlich erwiesen haben. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass unser Gesundheitswesen in der Digitalisierung abgehängt und das Fax-Gerät noch als Hauptkommunikationsmittel dient. So dauerte es besonders zu Beginn der Pandemie länger Infektionsketten nach zu verfolgen und potenziell Infizierte zu informieren und über die Verhängung der häuslichen Quarantäne zu unterrichten. Ich habe es bereits auf der Bundesdelegiertenkonferenz meiner Partei gesagt und ich kann es nur wiederholen. Es ist mir einfach unbegreiflich wie wir auf der einen Seite ein solches Defizit im Gesundheitswesen haben, auf der anderen Seite jedoch mit BionTech, das Unternehmen in unserem Land haben, welches den effektivsten Impfschutz gegen Covid-19 bietet. Wir werden nach der Bundestagswahl darauf hinarbeiten, dass dieses große Defizit angegangen und viel Geld zur Digitalisierung des Gesundheitswesens in die Hand genommen wird.

Meine sehr geehrte Damen und Herren,

in Deutschland konsumiert man gerne Zucker. Wenn man den Durchschnittskonsum auf Würfelzucker umrechnen würde, wären wir bei ganzen 29 Stück. Das klingt nicht nur nach viel; das ist es auch. Die Weltgesundheitsorganisation gibt ein Viertel dieser Menge als empfehlenswert vor. Die Folgen zu großen Zuckerkonsums kennen wir alle: Übergewicht und mit diesem in Zusammenhang drehende Folgeerkrankungen. Schauen wir in unsere Nachbarländer, welche eine Zuckersteuer eingeführt haben, sehen wir, dass viele Lebensmittelhersteller*innen den Zuckeranteil in den Nahrungsmitteln reduziert haben. In Deutschland hingegen nicht. Wir werden uns deswegen in der kommenden Legislaturperiode dafür einsetzen, dass eine Zuckersteuer als Teil eines großen Zuckerreduktionsprogramms eingeführt wird.

Herzlichen Dank!