Als letzten Auftritt vor der Bundestagswahl sprach Erich heute mit vielen Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt am Main. Gegen Mittag folgte außerdem ein Austausch mit dem Vereinspräsidenten des Eintrach Frankfurt e.V. Peter Fischer über Meinungsfreiheit. Am frühen Nachmittag hielt Sie vor der UPS-Parteizentrale eine Rede mit mehreren hunderten Zuschauenden.
"Hey!
Danke dass Ihr gekommen seid. Im Hintergrund könnt Ihr schon unsere neue Parteizentrale betrachten. Alles ist zwar noch nicht fertig, ist bin aber dennoch stolz, wie viel wir bereits in einer so kurzen Zeit aufgebaut haben. Und das natürlich nicht nur physisch.
Heute möchte ich zu einem sehr wichtigem Thema sprechen: der Meinungsfreiheit. Viele politische Parteien versuchen dieses Feld für sich zu besetzen. Auch ich könnte jetzt ellenlange Monologe darüber halten, wie es war, als ich vor wenigen Monaten anfing. Wie meine Meinung durch böse Unterstellung von KonP, Forum und sonstigen Rechten beschränkt wurde. Wie versucht wird, mich aus der Politik zu drängen. Aber sein wir doch mal ehrlich: Das ist nicht der Fall. Keine Partei in Deutschland braucht so tun, als wäre sie das Opfer der Unterdrückung von Ihrer Meinung. Wer hierzulande von Coronadiktatur oder Ökofaschismus sabbelt, der hat einfach den Schuss nicht gehört. Alle haben das Recht, ihre Meinung frei zu äußern. Das man diese Meinung aber ohne jeglichen Widerspruch äußern darf, ist in keinem unserer Gesetze festgehalten und das ist gut so. Man kann sich darüber streiten, ob es sinnvoll ist, einen Menschen zu "canceln" weil er vor 10 Jahren mal eine rassistische Aussage machte. Ich persönlich sehe da keinen Zweck darin. Aber wir können es auch als Fortschritt sehen, dass mitlerweile jede getroffene Aussage mal überdacht und gegebenenfalls auch kritisiert werden kann. Man muss nicht alles so stehen lassen. Besonders nicht den Unfug, den uns Populisten und Extremisten von Rechts immer wieder eindreschen möchten. Es gehört zur Meinungsfreiehit dazu, so etwas NICHT stehen zu lassen. Gegen solche Aussagen vorzugehen und einzuschreiten. "Dürfen darf man alles, müssen muss man Nichts."
Dieses Thema wirft aber auch die eigentliche Frage auf, wie wir miteinander umgehen wollen. Mit Häme, Hass und Missgunst oder doch lieber gemeinschaftlich und friedlich. Kann ich nicht eine andere Meinung zum Punkt XY einfach akzeptieren, solange diese demokratisch legitimiert ist? Ich habe vermehrt das Gefühl, in unserer vBundesrepublik geht es darum, das Gegenüber so schlecht wie möglich darzustellen. In einem Diskurs geht es nicht darum, gemeinsam eine Lösung zu finden, sondern eine andere Partei angreifen zu können. Natürlich gehört das dazu, aber in welchen Ausmaßen denn? Indem sich der Groteil unserer Politiklandschaft darauf konzentriert, irgendwelche Kindergartenspielereien zu machen, muss es doch auch Leute geben, die sich um die Inhalte kümmern. Ich spreche das nicht allen Akteuren ab, aber wenn ehemalige Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister, deren Namen auf "üller" endet, sich dauernd für genau keine Leistung abfeiern und dafür noch gegen jede andere Partei zu schießen, dann muss man sich fragen, ob Kompetenz und Integrität noch etwas wert sind bei uns.
Ich kann versprechen: Wenn die UPS in Verantwortung kommt, dann werden wir seriös und inhaltlich arbeiten. Nur weil nicht jedem die politische Einstellung gefällt, kann man uns nicht vorwerfen, inhaltslos zu arbeiten. Die ersten Initiativen kommen in Thüringen bereits auf den Weg und unsere inhaltlichen Konzepte haben wir auch für den Bund vorgsetellt.
Ich hoffe, von Ihnen eine Chance zu bekommen, für Veränderung und Aufbruch zu sorgen. Bleiben Sie gesund und gehen Sie wählen!"
