ANFRAGE II/003 | Kleine Anfrage zur Lage der Luftwaffe

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    KLEINE ANFRAGE AUF DRUCKSACHE II/003


    Wir kommen zur Debatte. Es sind drei Tage Zeit zur Beantwortung ( Charly Roth ).


    Richter am Obersten Gericht

    Bundeskanzler a.D.

    Administrator

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    sehr geehrter Herr Kollege Heusinger,


    haben Sie vielen Dank für die Anfrage, die ich natürlich gerne beantworte. Aufgrund der Kürze der Zeit meiner Amtsdauer bitte ich um Nachsicht, wenn Antworten nicht ausreichend zufriedenstellend sind.



    Zitat von Nils Neuheimer

    Gibt es Nachfragen seitens des Antragstellers?

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    Vielen Dank für die ersten Antworten. Ja, ich habe die unten stehenden Nachfragen:

    Deutscher Bundestag 60x60bb.jpg

    2. Wahlperiode



    Kleine Anfrage



    von Christopher Heusinger, Konservative Partei



    an den Bundesminister der Verteidigung Charly Roth



    Zur Lage der Luftwaffe



    1. Allgemeine Fragen zur Luftwaffe
      1. Wie beurteilen Sie die Ausstattung und Flugbereitschaft der Luftwaffe? (In der jüngeren Vergangenheit gab es immer wieder Probleme beim Transport im parlamentarischen Bereich. Vorgängerregierungen haben daher den Austausch der A340-Maschinen gegen A350-Maschinen in Auftrag gegeben. Dieser Tausch soll bis 2022 vollzogen werden.)
      2. Wie ist die Flugbereitschaft der Luftwaffe nach Flugzeugtyp? (Fünf Airbus A310 in verschiedenen Versionen, jeweils zwei Airbus A340 und A319CJ, ein Airbus A319 OH, ein Airbus A321, vier Bombardier Global 5000, drei Global 6000 und drei Cougar AS-532)

        Herr Roth, die Deutsche Luftwaffe besteht doch aus mehr als den genannten Flugmodellen. Die Kampfflugzeuge fehlen gänzlich. Außerdem bezog sich die Frage auf die Flugbereitschaft bzw. Einsatzbereitschaft. Nicht nur auf eine reine Aufzählung. (Nach meinem Kenntnisstand sind alle Maschinen flug- und einsatzbereit.)
      3. Sehen Sie zukünftig Investitionsbedarf? (Mit dem unter Punkt 1.1. angesprochenen Austausch der A340-Maschinen in A350-Maschinen, ist die Luftwaffe vorerst gut ausgestattet. Weiterer, sich ergebender Investitionsbedarf, wird bei Auffälligkeiten an Maschinen geprüft.)

        Ich mag widersprechen, habe jedoch keine Nachfragen.
      4. Wie beurteilen Sie die Moral in der Truppe? (Da ich erst seit gestern im Amt bin, konnte ich mir noch kein vollständiges eigenes Bild über die Moral in der Truppe machen. In den nächsten Tagen werde ich dies jedoch nachholen und über diverse Pressemitteilungen bekannt geben. Ich bitte da um Verständnis.)
      5. Was sind Ihre Ziele bzw. was ist Ihr Plan für die verbleibende Legislaturperiode? (Die Legislaturperiode ist in der Tat nicht mehr lang. Daher muss uns allen klar sein, dass ich in dieser Zeit keine weltbewegenden Dinge mehr anstossen kann. Wichtig ist jedoch, dass die Bundeswehr auch auf Dauer und natürlich über die aktuelle Legislatur hinaus, dem steten Wandel an Ansprüchen gerecht wird. Die Digitalisierung beispielsweise spielt da eine enorm wichtige Rolle.)
      6. Wo sehen Sie die Zukunft der Luftwaffe? (NATO und Europäische Union sind im steten Wandel. Damit einhergehend werden auch die Rahmenbedingungen der Bundeswehr stets angepasst. Die wichtigsten Handlungsfelder sind dabei die Einsatzbereitschaft, die Modernisierung, die Digitalisierung und die multinationale Ausrichtung.)
    2. Flugzeugtyp spezifische Fragen
      1. Können Sie Stellung zu dem gestrigen Vorfall am Flugplatz in Rostock – Laage nehmen? (Der Seefernaufklärer P-3C Orion, hat nach einer Rauchentwicklung im Cockpit auf dem Flugplatz Rostock-Laage eine Sicherheitslandung durchführen müssen. Da es sich bei diesem Typ um ein älteres Modell handelt, kann eine solche Rauchentwicklung mal vorkommen. Mir ist versichert worden, dass dieser Zwischenfall kein Anlass zur Sorge ist.)
      2. Was ist der momentane Standpunkt zur Frage des Tornado Nachfolgers? Wann plant die Bundesregierung einen Ersatz für den Tornado zu beschaffen? (Ab dem Jahr 2025 sollen die Tornados durch Eurofighter und F18-Kampfflugzeuge ersetzt werden. Dies ist von Vorgängerregierungen beschlossen worden. Ich sehe hier keinen Änderungsbedarf dieser Entscheidungen.)
      3. Wie stehen Sie zu dem vorzeitigen Programmabbruchs des P-3C Orion Seefernaufklärers? (Im April 2018 wurde eine entsprechende Absichtserklärung von Deutschland und Frankreich unterzeichnet, nach welcher beabsichtigt wird, künftig die P-3C Orion und die Breguet Atlantique 2, die zurzeit in der Deutschen Marine und in der Marine Nationale im Einsatz sind, zu ersetzen. Aus meiner Sicht ist diese gemeinsame Absichtserklärung ein erster kleiner Schritt, langfristig auf eine europäische Armee zuzusteuern.)

        Was Sie sagen ist natürlich korrekt, jedoch gab die Bundesregierung am 16.06.2020 bekannt, dass die die Modernisierung an der P-3C abgebrochen werden. Inoffizielle Quellen sagen, dass die P-3C bereits 2025 und nicht wie geplant 2035 außer Dienst gestellt wird. Meine Frage bezog sich nicht auf die Absichtserklärung von 2018, sondern auf die Neuigkeiten von Juni diesem Jahres. (Die Außerdienststellung ist für das 2035 festgeschrieben. Allerdings gibt es die Beabsichtigung, aufgrund nicht mehr kalkulierbarer Gesamtkosten und technischer Schwierigkeiten, die sich während der Modernisierungsmaßnahmen bei der Firma ergeben haben, die Modernisierungen abzubrechen.)
      4. Wie wird der Programmabbruch der P-3C Orion genau aussehen? (Das „Maritime Airborne Warfare System“ – so der Arbeitstitel des beabsichtigten Entwicklungsprogramms – soll künftig die P-3C Orion und die Breguet Atlantique 2 ersetzen, die zurzeit in der Deutschen Marine und in der Marine Nationale im Einsatz sind. Sobald beide Flugzeugtypen außer Dienst gestellt werden, soll das gemeinsame Nachfolgemodell bereitstehen.)

        Ebenfalls selbstverständlich korrekt, wie ich jedoch bei 2.3 erläuterte, soll die P-3C Orion bereits 2025 außer Dienst gestellt werden. Meine Frage bezog sich darauf, wie die Bundesregierung plant, diese baldige und außerplanmäßige Außerdienststellung plant umzusetzen. (Die Bundeswehr führt derzeit eine Marktsichtung durch, welche alle marktverfügbaren Plattformen berücksichtigt. Diese Analyse soll neben der operationellen Bedarfsdeckung auch alle Wechselwirkungen auf das deutsch-französische Kooperationsvorhaben Maritime Airborne Warfare System (MAWSMaritime Airborne Warfare System) bewerten.)
      5. Wie wird die Nachfolgelösung der P-3C Orion aussehen? (Bis ins Jahr 2035 werden die P-3C Orion noch im Dienst sein. Ein konkretes Nachfolgemodell ist noch nicht gefunden. Ich kann aber bestätigen, dass eine entsprechende Anfrage eines japanischen Herstellers vorliegt, grundsätzlich und definitiv jedoch noch keine Entscheidungen für oder gegen angebotene Nachfolgelösungen getroffen worden ist.)

        Wird die Lösung des japanischen Herstellers bereits 2025 Einsatzbereit sein? Falls ja, plant die Bundesregierung weiterhin an den Deutsch - Französischen Entwicklungsprogramm festzuhalten`? (siehe Antwort zu 4.)
      6. Wie lang wird es Dauern bis ein Nachfolgelösung einsatzbereit ist? (Wie bereits erwähnt, sind die P-3C noch bis 2035 im Dienst. Nahtlos an die Außerdienststellung wird die Nachfolgelösung in den Dienst gestellt werden.)

        Sie 2.6. (siehe Antwort zu 4.)
      7. Wie plant die Bundesregierung mit einer möglichen Fähigkeitslücke in Hinsicht auf die bestehenden internationalen Verpflichtungen umgehen? (Um die Frage besser einordnen zu können, möchte ich - wenn Sie gestatten - die Rückfrage stellen, welche Fähigkeitslücken Sie genau meinen?)

        Wie bereits oben erwähnt: Wenn die Bundesregierung die P-3C Orion in 2025 außer Dienst stellt, so bestünde theoretisch eine Fähigkeitslücke von 2025 bis 2035 (bis das Maritime Airborne Warfare System eingeführt werden soll). Plant die Bundesregierung eine Zwischenlösung zwischen 2025 und 2035 oder plant die Bundesregierung die Deutsch - Französischen Pläne zu verwerfen und bereits ab 2025 ein Nachfolgermodell? (siehe Antwort zu 4.)


    Vielen Dank!