Entlassung Richterin Baumgärtner und Ernennung Richterin Siebert

  • betritt mit Dr. Lisa Baumgärtner und Dr. Juliane Siebert den Großen Saal


    Meine sehr geehrten Damen und Herren,

    sehr geehrte Frau Dr. Baumgärtner,

    sehr geehrte Frau Dr. Siebert,


    Sie, sehr geehrte Frau Dr. Baumgärtner, sind im April aus Ihrem Amt als Richterin am Obersten Gericht ausgeschieden. Heute kommen wir hier nun zusammen, um Sie offiziell zu entlassen und Ihre Nachfolgerin zu ernennen. Seit November 2020 waren Sie am Obersten Gericht tätig. Seit Dezember sogar als Vizepräsidenten. Zusammen mit Dr. Brandstätter haben Sie das Oberste Gericht geprägt. Ich darf mich daher für Ihre außerordentliche Arbeit herzlich bedanken und wünsche Ihnen für die Zukunft alles Gute und Gottes Segen.


    Ich darf Ihnen nun zunächst Ihre Entlassungsurkunde überreichen und Ihnen anschließend das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen.





    Im Namen der



    Bundesrepublik Deutschland



    entlasse ich

    Frau


    DR. LISA BAUMGÄRTNER


    aus ihrem Amt als

    Richterin des Obersten Gerichts.



    Für die dem deutschen Volke geleisteten treuen Dienste

    spreche ich ihr Dank und Anerkennung aus.



    Berlin, den 29. Mai 2021



    Der Bundespräsident


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    Damit kommen wir zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

    • 87-grosskreuz-png Frau Dr. Lisa Baumgärtner amtierte von November 2020 bis April 2021 als Richterin am Obersten Gericht.




    VERLEIHUNGSURKUNDE



    IN ANERKENNUNG

    DER UM VOLK UND STAAT ERWORBENEN

    BESONDEREN VERDIENSTE

    VERLEIHE ICH



    FRAU DR.

    LISA BAUMGÄRTNER



    DAS GROSSKREUZ



    DES VERDIENSTORDENS DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    BERLIN, DEN 29. MAI 2021



    DER BUNDESPRÄSIDENT


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    Sehr geehrte Frau Dr. Siebert,


    die Mitglieder des Deutschen Bundesrates haben Sie zur neuen Richterin am Obersten Gericht gewählt. Hierzu spreche ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche aus. Für Ihre kommenden Aufgaben wünsche ich Ihnen alles Gute und stets die richtigen Entscheidungen.





    Im Namen der



    Bundesrepublik Deutschland



    ernenne ich

    Frau


    DR. JULIANE SIEBERT


    zur

    Richterin am Obersten Gericht.




    Berlin, den 29. Mai 2021



    Der Bundespräsident


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