BMKUELV | Vorstellung der Ergebnisse der Klimaschutzoffensive 1,5 Grad

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    – Pressekonferenz –


    IIIIIIIII Vorstellung der Ergebnisse der Klimaschutzoffensive 1,5 Grad


    Der Bundesminister für Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verkehr, Magnus Gruensen, wird gegen 23:00 Uhr vor die Presse treten und die Ergebnisse der Klimaschutzoffensive 1,5 Grad sowie die Eckpunkte des Entwurfs über die Fortschreibung und Aktualisierung von Klimaschutzplan 2050 und Klimaschutzprogramm 2030 vorstellen. Gleichzeitig wird er über den weiteren Fahrplan zur Umsetzung der dann vorgestellten neuen Maßnahmen ob der zeitlichen Nähe der kommenden Bundestagswahl informieren.

    Meine sehr verehrten Damen und Herren!


    Vielen Dank für Ihr Erscheinen. Es ist schon späte Stunde, daher werde ich mich kurzfassen. In einem Rekord-Tempo hat mein Haus die Aktualisierung des Klimaschutzprogramm 2030 und des Klimaschutzplan 2050 vollzogen. Das Bundeskabinett hat die Entwürfe hierzu heute gebilligt. Die Eckpunkte hierzu sehen Sie im Folgenden:



    Ergebnisse der Klimaschutzoffensive 1,5 Grad


    Eckpunkte der Fortschreibung des Klimaschutzplan 2050 (alte Version: https://www.bmu.de/fileadmin/D…imaschutzplan_2050_bf.pdf)

    • Einpflegung des neuen obersten nationalen Klimaschutzziels der Klimaneutralität 2045
    • Einpflegung der anderen neuen Klimaschutzziele
    • Überarbeitung der Emissionsziele für alle Sektoren für das Zieljahr 2030
    • Einpflegung des neuen Ausstiegsdatums aus der Kohleverstromung
    • stärkere Festschreibung der Innovation als Motor für nachhaltiges Wirtschaften und Zusammenleben, Klimaschutz als Wirtschaftsfaktor
    • Konkretisierung der Verantwortung Deutschlands gegenüber den schon heute von den Auswirkungen des Klimawandels betroffenen Staaten sowie der jüngeren Generation und Integration des Ziels der Klima- und Generationengerechtigkeit
    • weitere, redaktionelle Änderungen


    Eckpunkte der Aktualisierung des Klimaschutzprogramm 2030 (alte Version: https://www.bmu.de/fileadmin/D…chutzprogramm_2030_bf.pdf)

    • Erhöhung der Einstiegspreise der CO2-Bepreisung
    • Vermieter übernimmt 50% der erhöhten Heizkosten aufgrund der CO2-Bepreisung
    • Klimadividende als ergänzende Maßnahme sozialen Ausgleichs zur CO2-Bepreisung
    • Anpassung der Daten zum Kohleausstieg
    • weitere Erhöhung der Luftverkehrsteuer
    • Anpassung der Ausbauziele der Erneuerbaren Energien und Implementierung der bereits geltenden PV-Pflicht
    • Radinfrastrukturfonds
    • Allgemeines Tempolimit von 130km/h auf allen Autobahnen
    • Überarbeitung der Wasserstoffstrategie
    • Innovationsfonds "Klimaschutz als Wirtschaftsfaktor"
    • Abschaffung klimaschädlicher Subventionen
    • Offensive Wald und Gewässerschutz
    • Einsatz für eine ökologische EU-Agrarpolitik


    Bereits morgen werden zwei Gesetzentwürfe aus meinem Haus, die sogleich hier genannte Maßnahmen umsetzen, dem Bundesratspräsidenten zugeleitet werden. Der Anspruch ist es, noch in dieser Legislatur möglichst viel umzusetzen. Wie durch die Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes vorgesehen, werde ich auch morgen den Bundestag über die Fortschreibung und Aktualisierung unterrichten. Dabei werde ich jede einzelne Änderung weiter ausführen. Aufgrund der Uhr verweise ich hier und heute auf die Möglichkeit für die Presse, Fragen zu stellen.


    Diese Klimaschutzoffensive wird ein voller Erfolg werden. Wir sind mit großem Tatendrang an diese Sache herangegangen und stehen nun schon mit Ergebnissen da. Ich bin zuversichtlich, dass noch viele dieser Ergebnisse alsbald in Gesetze gegossen und verabschiedet werden können.


    Vielen Dank!


    Spoiler anzeigen

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Zitat von Florian Sommer
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Sie wollen der Welt nur noch mehr schaden

    Werter Herr Sommer, unserem geliebten Land schadet alleine die von einer surrealen Klima-Hysterie getriebene Arbeit dieser Bundesregierung!

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Florian Sommer
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Sie wollen der Welt nur noch mehr schaden

    Werter Herr Sommer, unserem geliebten Land schadet alleine die von einer surrealen Klima-Hysterie getriebene Arbeit dieser Bundesregierung!

    Nein, erst mal schadet die BUW und dann auch Kohle und Atomkraftwerke

    Zitat von Niclas Liebknecht
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Können Sie für ihre Wissenschaftsfeindlichen Behauptungen denn auch irgendwann mal Argumente vorbringen, oder wollen Sie sich weiterhin weinend verstecken, sobald Ihnen jemand ernsthaft Konter gibt?

    Werter Herr Liebknecht, ich verstecke mich nicht, sondern stehe aufrecht vor Ihnen. Argumentierend sind Sie mir gleichwohl noch nie aufgefallen!!!

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Niclas Liebknecht
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Können Sie für ihre Wissenschaftsfeindlichen Behauptungen denn auch irgendwann mal Argumente vorbringen, oder wollen Sie sich weiterhin weinend verstecken, sobald Ihnen jemand ernsthaft Konter gibt?

    Werter Herr Liebknecht, ich verstecke mich nicht, sondern stehe aufrecht vor Ihnen. Argumentierend sind Sie mir gleichwohl noch nie aufgefallen!!!

    Der hat halt keine Argumente, sondern will nur die Welt schaden!

    Zitat von Florian Sommer
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Niclas Liebknecht
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Können Sie für ihre Wissenschaftsfeindlichen Behauptungen denn auch irgendwann mal Argumente vorbringen, oder wollen Sie sich weiterhin weinend verstecken, sobald Ihnen jemand ernsthaft Konter gibt?

    Werter Herr Liebknecht, ich verstecke mich nicht, sondern stehe aufrecht vor Ihnen. Argumentierend sind Sie mir gleichwohl noch nie aufgefallen!!!

    Der hat halt keine Argumente, sondern will nur die Welt schaden!

    Werter Herr Sommer, diesbezüglich sind wir uns vollends einig!

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Niclas Liebknecht
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Können Sie für ihre Wissenschaftsfeindlichen Behauptungen denn auch irgendwann mal Argumente vorbringen, oder wollen Sie sich weiterhin weinend verstecken, sobald Ihnen jemand ernsthaft Konter gibt?

    Werter Herr Liebknecht, ich verstecke mich nicht, sondern stehe aufrecht vor Ihnen. Argumentierend sind Sie mir gleichwohl noch nie aufgefallen!!!

    Also auf Ihre Antwort zur letzten Debatte dieser Art warte ich immer noch.

    Damals habe ich festgestellt, dass ihre Behauptung, der Klimawandel, der durch einen 99%-igen Konsens aller zu dem Themenkomplex verfassten Facharbeiten gestützt wird, wäre Pseudowissenschaft, mehr über Ihr Verhältnis zur Realität aussagt, als irgendeine Substanz hat.

    Zitat von Niclas Liebknecht
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger
    Zitat von Niclas Liebknecht
    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werte Bundesregierung, verlassen Sie diesen Irrweg und fahren Sie die Kohle- und Atomkraftwerke wieder hoch! Der Deutsche will keine grüne Moralpolitik, sondern Strom!

    Können Sie für ihre Wissenschaftsfeindlichen Behauptungen denn auch irgendwann mal Argumente vorbringen, oder wollen Sie sich weiterhin weinend verstecken, sobald Ihnen jemand ernsthaft Konter gibt?

    Werter Herr Liebknecht, ich verstecke mich nicht, sondern stehe aufrecht vor Ihnen. Argumentierend sind Sie mir gleichwohl noch nie aufgefallen!!!

    Also auf Ihre Antwort zur letzten Debatte dieser Art warte ich immer noch.

    Damals habe ich festgestellt, dass ihre Behauptung, der Klimawandel, der durch einen 99%-igen Konsens aller zu dem Themenkomplex verfassten Facharbeiten gestützt wird, wäre Pseudowissenschaft, mehr über Ihr Verhältnis zur Realität aussagt, als irgendeine Substanz hat.

    Werter Herr Liebknecht, auf Ihre persönlichen Angriffe gehe ich nicht ein. Bitte belegen Sie doch Ihre Behauptung, es bestünde ein neunundneunzigprozentiger Konsens hinsichtlich der Existenz eines menschengemachten Klimawandels!!!

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werter Herr Liebknecht, auf Ihre persönlichen Angriffe gehe ich nicht ein. Bitte belegen Sie doch Ihre Behauptung, es bestünde ein neunundneunzigprozentiger Konsens hinsichtlich der Existenz eines menschengemachten Klimawandels!!!

    Noch spannender wird der Nachweis eines derartigen Konsenses im Hinblick auf die Größe des Einflusses anthropogener Treibhausgase auf den Klimawandel.

    Zitat von Dr. Benedikt Dregger

    Werter Herr Liebknecht, auf Ihre persönlichen Angriffe gehe ich nicht ein. Bitte belegen Sie doch Ihre Behauptung, es bestünde ein neunundneunzigprozentiger Konsens hinsichtlich der Existenz eines menschengemachten Klimawandels!!!

    https://skepticalinquirer.org/…ropogenic-global-warming/

    https://www.klimafakten.de/beh…n-konsens-zum-klimawandel

    https://internet-evoluzzer.de/…-ueber-den-klima-konsens/