KLEINE ANFRAGE VI/020| Globaler Einsatz gegen die COVID-19-Pandemie

Globaler Einsatz gegen die COVID-19-Pandemie

Die Bundesministerin beantwortet die Anfrage wie folgt:

1. Indien ist ein besonders von Corona betroffenes Land. Gerade durch die Mutation B.1.617 erstellt sich dieses dramatische Bild. Das Auswärtige Amt ist natürlich höchst besorgt und lotet momentan Optionen aus, Indien so schnell wie möglich wirksam helfen zu können.
2. Momentan gibt es einen regen Austausch zwischen meinem Haus und dem Bundesministerium für Gesundheit bezüglich der Auslotung von Hilfemaßnahmen. Sobald wir dazu weitergehende Schritte einleiten, wird die Öffentlichkeit darüber unterrichtet.
   
3. entfällt.
   
4. entfällt.
   
5. Die Bundesregierung ist der Meinung, dass eine Patentfreigabe der Impstoffvarianten durchaus positiv sein kann. Auch wie die Vereinigten Staaten möchten wir klare Gespräche mit der WTO fördern, um hier schnelle Lösungen bereitstellen zu können. In diesem Zuge werden wir auch Gespräche mit der Europäischen Union führen.
   
6. Logisch ergeben sich wenig Möglichkeiten zur Zusammenarbeit in diesem Bereich, da er stark vom direkten Austausch abhängt. Die Bundesregierung ist aber bemüht, die größtmögliche Interaktion zwischen unseren Partnern in dieser Zusammenarbeit zu ermöglichen.
   
7. Die als gefälscht festgestellten Wahlen waren natürlich ein Faktor der Verunsicherung. Die neue Präsidentin in Tansania gibt aber Anlass zur Hoffnung auf eine Demokratidierung, sodass die Bundesregierung momentan keien Möglichkeiten der Einschränkung der Zusammenarbeit in Betracht zieht.
   
8. Ruanda ist klar gezeichnet durch die Geschehnisse der vergangenen Jahrzehnte. Die Bundesregierung bemüht sich um eine stetige Kommunikation zu der Nation und erlebt dabei einen guten und diplomatischen Austausch. Zu Länderpartnerschaften der Bundesländer kann sich die Bundesregierung kein Urteil bilden, da sie grundsätzlich in den Autonomiebereich des Landes fallen und Rheinland-Pfalz einen einmaligen Weg der sogenannten Graswurzelpartnerschaft wählte, welche unmittelbar durch die Menschen bestimmt wird und in die Regierungsbehörden des Landes oder des Bundes wenig Einfluss haben.
   
9. Simbabwe ist ein fragiler Staat, ohne Frage. Die Bundesregierung versucht hier im stöndigen Austausch klar auszusagen, dass die konkrete Situation in Simbabwe momentan keine Grundlage darstellt, etwaige Beziehungen aufzunehmen. Diese Meinung bringen sowohl wir als auch das diplomatische Personal immer wieder zum Ausdruck.