BMKUELV | Informationsportal zur Klimaschutzoffensive 1,5 Grad

    IIIIIIIII In vier Schritten zu mehr Klimaschutz


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    Am Abend stellte der Bundesminister für Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verkehr, Magnus Gruensen, den Vier-Schritte-Plan der Klimaschutzoffensive 1,5 Grad zu mehr Klimaschutz im Bundesministerium vor. Die Vorstellung wurde live auf dem Informationsportal auf der Website des Bundesministeriums übertragen. Die vier Schritte des Plans sind im Kompakten:


    1. Im Klimaschutzgesetz sollen neue Klimaschutzziele festgelegt werden. Gleichzeitig soll eine Vorschrift zur außerplanmäßigen Aktualisierung von Klimaschutzplan 2050 und Klimaschutzprogramm 2030 implementiert werden. Diese Rahmensetzung erfolgt als gesetzlicher Grundstein für die folgenden Schritte.


    2. Die Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag treffen auf Klimaschutz-Ideen aus Gesellschaft, Wirtschaft und anderen Bereichen. Das Bundesministerium verknüpft diese auch mit den neuen Klimaschutzzielen des in Schritt 1 abgeänderten Klimaschutzgesetzes und entwickelt die Klimaschutzoffensive 1,5 Grad als Ergebnis.


    3. Gemäß des in Schritt 1 abgeänderten § 9 Klimaschutzgesetz und anhand der entwickelnden Klimaschutzoffensive 1,5 Grad aus Schritt 2 werden der Klimaschutzplan 2050 fortgeschrieben und das Klimaschutzprogramm 2030 aktualisiert. Dabei wird die Bundesregierung wie in § 11 Klimaschutzgesetz vorgesehen durch den Expertenrat für Klimafragen unterstützt. Zusätzlich werden die Wissenschaftsplattform Klimaschutz und das Aktionsbündnis Klimaschutz hinzugezogen, um Stellungnahmen abzugeben.


    4. Das Bundesministerium beginnt, durch die Änderungen an Klimaschutzplan 2050 und Klimaschutzprogramm 2030 notwendigen Verbesserungen bestehender und Umsetzung neuer Klimaschutz-Maßnahmen anzugehen. Dies erfolgt durch Bundesgesetze oder falls möglich Rechtsverordnungen.

    IIIIIIIII Klimaschutzoffensive 1,5 Grad mit Konsultationsprozess gestartet


    Nach Beschluss und Verkündung des Neue-Klimaschutzziele-Gesetz startete am heutigen Tag die Klimaschutzoffensive 1,5 Grad. Im Bundesministerium für Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verkehr kommen nun Klimaschutz-Ideen aus Gesellschaft, Wirtschaft und anderen Bereichen zusammen. Diese Ideen können von Unternehmen, NGOs, aber auch einzelnen Bürgerinnen und Bürgern unter klimaschutzoffensive@klima.bund.de eingebracht werden. Am Ende dieses einwöchigen Konsultationsprozesses steht die Klimaschutzoffensive 1,5 Grad, die die Grundlage zur Aktualisierung des Klimaschutzprogramm 2030 und Fortschreibung des Klimaschutzplan 2050 bildet.

    IIIIIIIII Konsultationsprozess beendet – Klimaschutzoffensive 1,5 Grad im Gange


    Die Klimaschutzoffensive 1,5 Grad ist in vollem Gange. Nach Ende des Konsultationsprozesses, bei dem Unternehmen, NGOs sowie Bürgerinnen und Bürger ihre Klimaschutz-Ideen einreichen konnten, wird das Bundesministerium für Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verkehr noch dieses Wochenende die eingegangenen Vorschläge mit den Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag verarbeiten und zur Klimaschutzoffensive 1,5 Grad zusammenfassen. Auf Grundlage dessen wird dann die Aktualisierung des Klimaschutzprogramm 2030 und Fortschreibung des Klimaschutzplan 2050 vollzogen, unter der ständigen Beratung durch Wissenschaftsplattform Klimaschutz, Aktionsbündnis Klimaschutz und Expertenrat für Klimafragen (gem. § 12 KSG).

    Bundesminister Gruensen gab sich sehr zufrieden: "Wir haben viel Input von verschiedenen Seiten erhalten und so auch andere Sichtweisen einnehmen können – das nehmen wir mit. Jetzt gilt es, Klimaschutzprogramm und Klimaschutzplan so zu verändern, dass wir unser neues oberstes nationales Klimaschutzziel aus § 1a KSG und das neue Klimaschutzziel zum Zieljahr 2030 erreichen können. Mit dem Vorziehen des Kohleausstiegs wurde schon eine gute Grundlage hierfür geschaffen. Darüber hinaus werden wir weiterhin auf die CO2-Bepreisung als marktwirtschaftliches Instrument setzen, aber auch ordnungspolitische Maßnahmen ergänzen, um guten, sozial verträglichen, innovationsfördernden Klimaschutz betreiben zu können. Wenn wir unseren straffen Zeitplan einhalten können, werden schon am Dienstag die ersten Gesetzentwürfe aus meinem Haus, um die bestehenden Maßnahmen aus dem Klimaschutzprogramm 2030 zu verbessern und die neu implementierten umzusetzen, auf dem Schreibtisch des Bundesratspräsidenten liegen."

    Am Montagabend sollen die Aktualisierung und die Fortschreibung in der Bundespressekonferenz vom Bundesminister vorgestellt werden.