Grüne beenden Koalitionsverhandlungen

  • sichtlich erschöpft beginnt Kotting-Uhl die Pressekonferenz,


    "Liebe Gäste,


    am heutigen Abend hat ein kurzes Stimmungsbild innerhalb der Partei ergeben, dass sich die Mehrheit der Mitglieder unserer Partei nicht für die Weiterverhandlung der Kenia-Koalition ausspricht. Insgesamt votierten 3 Mitglieder für den Abbruch. Lediglich 2 Mitglieder sprachen sich für die Verhandlungen aus. Damit haben wir die Verhandlungen heute Abend beendet.

    Grund waren die von der KonP angestrebten und SDP mitgetragenen Investitionen in die Bundeswehr. 20 Milliarden sollten es sein, im Zeitraum von 2022-2027. Wir Grüne wollten in den Koalitionsverhandlungen den Zeitplan um zwei Jahre nach hinten verschieben. Dies wurde sowohl von der KonP als auch von der SDP abgelehnt, wir hätten dem Zeitplan in den Sondierungen so zugestimmt, daran sei nichts zu ändern. Ein Stück weit spielt hier eine missglückte Kommunikation innerhalb unserer Partei eine Rolle - diesen Fehler gestehe ich ein. Verhandlungen auf dieser Grundlage, wenn doch absehbar ist, dass die Basis den KV ablehnen wird, wären dennoch sinnlos gewesen. Ich danke der SDP und der KonP für ihre Geduld."


    nach diesen kurzen Sätzen verließ Kotting-Uhl den Saal

  • Cortez nickt Kotting Uhl beim rausgehen zu


    Ja meine Damen und Herren,


    sie haben es ja nun schon gehört und ich will auch gar keinen großen Worte mehr verlieren. Natürlich sind wir betrübt, dass die Verhandlungen so enden mussten, dennoch sehen wir, dass unsere Ideale einer friedlichen Welt der Abrüstung ganz klar gefährdet waren und dementsprechend hat auch unsere Basis entschieden. Wir werden nun gemeinsam entscheiden, wie es weitergehen kann und bitten bis dahin um Geduld und das wir fragen momentan nicht hinreichend beantworten werden können.


    Vielen Dank.