KonP-Wahlkampf in Bayern | Bloomberg in Würzburg
Liebe Mitbürger,
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es ist schön hier im Norden von Bayern meinen Wahlkampf zu eröffnen. Auch wenn es andere Zeiten sind und wegen Corona nur weniger Menschen kommen durften - ich freue mich auf diesen Wahlkampf. Wir treten an um zu führen, um Regierungsverantwortung zu übernehmen. WIr Konservative haben in Bayern über Jahrzehnte erfolgreiche Politik gemacht, die in Rest von Deutschland seinesgleichen sucht. Ob Bildung, Forschung, Wohlstand, Natur, Kultur oder Sicherheit - überall sind wir Spitze und das soll bitte auch so bleiben. Aus diesem Grund werbe ich um Ihre Stimme. Bayern soll Spitze bleiben. Das Forum wirbt mit "Wir kennen Bayern" - ich entgegne: Wir sind Bayern. Wir lieben unser Bayern und wir wollen das Bayern so großartig bleibt.
Ich möchte heute über drei Punkte sprechen: Pandemie-Bekämpfung, Meinungsfreiheit und das Thema Sicherheit:
PANDEMIE-BEKÄMPFUNG
In Zeiten in denen wegen der Corona-Pandemie in vergleichsloser Art unsere Freiheiten eingeschränkt werden ist mir ein besonderes Anliegen zu betonen, dass wir Konservative eine freiheitliche Partei sind. Wir schützen und verteidigen die Freiheit und Eigenverantwortung jedes einzelnen.
Mit uns Konservativen wird der freiheitliche Weg durch die Pandemie beschritten werden. Wir setzen auf Eigenverantwortung. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, die Hygiene-Regeln einzuhalten. Jeder kann hier seinen Beitrag für die Gesellschaft leisten.
Ich werde mein politisches Tun dafür einsetzen, dass es keinen zweiten Lockdown geben wird. Der Lockdown wird mit mir nur die allerletzte Option sein. Ein Lockdown schränkt so gut wie alle Freiheiten ein und hinterlässt massive Kollateralschäden in unserer Wirtschaft, im Bildungssystem und im Gesundheitswesen. Wir dürfen nicht aufgrund steigender registrierter Infektionszahlen in Panik geraten. Die Medien titeln jeden Tag von steigenden Infektionszahlen. Aber ist das wirklich die relevante Größe?
Nein, relevant sind vor allem zwei Größen:
Zum einen ist das die Testpositivrate. Wieviel werden prozentual positiv getestet? Diese Rate verändert sich seit Wochen kaum - die Tendenz ist minimal steigend. Von einer zweiten Welle zu sprechen ist daher verfrüht. Wenn man mehr testet, steigen natürlich die Infektionszahlen.
Noch viel relevanter ist die Frage der Auslastungsquote unsere Intensivbetten. Und die ist derzeit sehr gering. Unser Ziel muss es sein, dass wir keine neuen Einschränkungen verhängen, nur weil die Infiziertenzahlen steigen. Nein, wir müssen dafür sorgen, dass wir genügend Intensivbetten haben und uns alle an die Hygiene-Regeln halten. Erst wenn die Intensivbetten knapp werden, sollte man über erneute – aber dieses Mal maßvolle -Einschränkungen nachdenken.
Um neue Einschränkungen zu verhindern, werde ich mich dafür einsetzen, dass wir die Zahl der kurzfristig verfügbaren Intensivbetten weiter erhöhen. Wir müssen alles dafür tun, dass es zu keinem weiteren verheerenden Lockdown kommt. Denn es gibt sie leider: Die Panikmacher, die auf die absoluten Zahlen schauen und trotz leerer Intensivbetten die Einschränkungen wieder verschärfen wollen.
Wir müssen auch lernen, mit Corona zu leben. Wir können Corona nicht mehr von der Erde tilgen. Diese kleine Chance haben wir spätestens Anfang des Jahres verpasst. Jeder der als Ziel ausgibt, die Infiziertenzahlen auf null zu drücken, ist ein Utopist, der unseren Wohlstand gefährdet.
Ich plädiere für den pragmatischen Weg durch die Pandemie. Besonnenheit und Maß und Mitte ist gefragt – keine Panikmache.
FREIHEITEN VERTEIDIGEN
Wenn ich sage, dass wir die Partei der Freiheit und des Rechtstaats sind, dann heißt das auch, dass wir uns gegen jede Bestrebung wenden, die unsere Meinungsfreiheit gefährden. Wir wenden uns entschieden gegen die Cancel-Culture-Bewegung und ihre Anhänger, die nur Meinungen eines bestimmten Narrativs zulassen wollen und alles andere verbieten wollen. Eine Bewegung, die unter anderem Bücher verbieten und umschreiben will, ist eine autoritäre Bewegung. Wir werden unsere freiheitliche Gesellschaft verteidigen gegen virtuelle Mobs, die keinen Wert auf Kunst- und Meinungsfreiheit legen. Daher bekenne ich mich hier eindeutig zur Meinungs- und Kunstfreiheit!
RÜCKENDECKUNG FÜR UNSERE POLIZEI
Zu guter Letzt möchte ich noch eine Lanze für unsere Polizei brechen. Wir Konservative stehen zu unseren Sicherheitskräften. Wir wenden uns entschieden gegen jeden Generalverdacht gegen unseren Polizisten. Unsere Polizisten sind keine Rassisten und gehören auch auf keinen Müllhaufen. Jeder Angriff auf unsere Polizisten ist ein Angriff auf uns alle – auf unseren Rechtsstaat und auf unsere Demokratie.
Aktuell gibt es viel Hass auf die Polizei. In den Sozialen Medien werden tagtäglich von linken Gruppierungen zurechtgeschnittene Videos verbreitet, die angeblich übertrieben Polizeigewalt zeigen soll, nur um Stimmung gegen Polizisten zu machen. Das ist Desinformation gegen Menschen in Uniform. Wir Konservative werden uns gegen Falschinformationen einsetzen.
Ich bin froh, dass bei uns Bayern die Polizisten ein hohes Ansehen genießen und wir werden alles dafür tun, dass die Gruppierungen, die dieses Vertrauen durch Hetze und Desinformation untergraben wollen, in Bayern keinen Fuß fassen können.
Unseren Polizisten gebührt Respekt und Dank.
Und nun danke ich Ihnen für Ihr Erscheinen und hoffe auf Ihr Kreuz und Vetrauen bei der KonP!
