Zersplitterung des Bundestages

ja ich erinnere mich an jemanden damals Wilhelm Weiß hieß er glaub ich, er war doch parteilos und hat dann jede LP anders gewählt. So etwas würden wir ja fast verhindern wenn wir es unmöglich machen das parteilose eine Chance haben in den Bundestag zu kommen. Klar können die hier sein und wählen, selbst werden sie aber nie ein Mandat haben. Und klar ist das in der Realität nicht anders, da haben parteilose mehr oder weniger keine Chance. Aber wir wollen hier doch schon irgendwie ermöglich das man alles mal sein kann.

Am Ende ließe es sich ja auch nicht verhindern das ein unabhängiger trotzdem inoffiziell mit einer Partei zusammenarbeitet und gleich abstimmt.

Das ist echt schwierig, da wird es glaub ich kaum eine gute Lösung geben, außer das man eine dahingehende Vereinbarung trifft.

Zitat von Elke Kanis

ja ich erinnere mich an jemanden damals Wilhelm Weiß hieß er glaub ich, er war doch parteilos und hat dann jede LP anders gewählt. So etwas würden wir ja fast verhindern wenn wir es unmöglich machen das parteilose eine Chance haben in den Bundestag zu kommen. Klar können die hier sein und wählen, selbst werden sie aber nie ein Mandat haben. Und klar ist das in der Realität nicht anders, da haben parteilose mehr oder weniger keine Chance. Aber wir wollen hier doch schon irgendwie ermöglich das man alles mal sein kann.

Am Ende ließe es sich ja auch nicht verhindern das ein unabhängiger trotzdem inoffiziell mit einer Partei zusammenarbeitet und gleich abstimmt.

Das ist echt schwierig, da wird es glaub ich kaum eine gute Lösung geben, außer das man eine dahingehende Vereinbarung trifft.

Kooperieren und Koalieren mit unabhängigen Kandidat:innen soll ja nicht verboten sein. Wie gesagt: Alternativvorschläge gerne. Ich finde nur, dass die derzeitige Situation reformiert werden muss. Über das Wie kann man sprechen, ich favorisiere bisher immer noch die Regelung mit den Zweitstimmen, habe aber deine Gegenargumente zur Kenntnis genommen und mache mir nochmal Gedanken.

Zitat von Oskar Neumann

Solche Taktierereien waren schon immerwieder seitdem ich hier dabei bin (2016) Thema.

Man erinnere sich an den Versuch der SP wo sie sich mit Linken und Grünen verbündet haben und bei der Liste nur die SP kandidiert hat, während bei den Wahlkreisen Linken und Grünen.

Da hat man dem einen Riegel vorgeschoben indem man die Fristen für Parteilöschungen verschärft hat.

Da war die Trennlinie bei der Debatte damals andersherum als jetzt.

Stimmt! Da war ich bei den Grünen als Gründer mit involviert. Da ging es ja darum das man aufgelöst wird wenn man 2mal nicht an der Wahl teilgenommen wird.

Wir sollten von allgemeinen Beschuldigungen absehen. Es bleibt zwar ein komischer Beigeschmack aber die „Anklage“ kann hier keinerlei Beweise vorbringen. Dass die Sache alles andere als normal ablief, ist ja unbestreitbar. Die Umstände, wie es dazu kam, wurden nun ausgiebig von vielen Seiten beleuchtet. Dabei sollten wir es belassen.

Jedenfalls ist die Regelung zum derzeitigen Vorgehen ja eindeutig.

Zitat von Charly Roth

Wir sollten von allgemeinen Beschuldigungen absehen. Es bleibt zwar ein komischer Beigeschmack aber die „Anklage“ kann hier keinerlei Beweise vorbringen. Dass die Sache alles andere als normal ablief, ist ja unbestreitbar. Die Umstände, wie es dazu kam, wurden nun ausgiebig von vielen Seiten beleuchtet. Dabei sollten wir es belassen.

Jedenfalls ist die Regelung zum derzeitigen Vorgehen ja eindeutig.

Ja, aber ich glaube wir waren in der Debatte schon weiter, und reden jetzt über ein Verfahren, welches mögliche Tricksereien erschwert. Leo hat hier vorgeschlagen, man könne wie im RL bei einer erfolgreichen unabhängigen Direktkandidatur die Zweitstimmen abziehen. Würde das ganze weniger lukrativ machen...

Müssen wir jetzt wirklich nach jeder Bundestagswahl das Wahlgesetz ändern? Es sollte doch möglich sein, dass eine Wahl zu denselben Modaltäten abläuft wie die vorhergegangene. Wie Charly Roth schon angemerkt hat: das Thema Seemann ist ausreichend diskutiert worden und die bisherigen Regeln sind eigentlich ebenfalls eindeutig.

Zitat von Kathrin Hirsch

Müssen wir jetzt wirklich nach jeder Bundestagswahl das Wahlgesetz ändern? Es sollte doch möglich sein, dass eine Wahl zu denselben Modaltäten abläuft wie die vorhergegangene. Wie Charly Roth schon angemerkt hat: das Thema Seemann ist ausreichend diskutiert worden und die bisherigen Regeln sind eigentlich ebenfalls eindeutig.

Gegenfrage: Müssen wir denn jede Wahl neu bekannt gewordene offensichtliche Missstände im Verfahren einfach ignorieren?

Hier wird ja nichts ignoriert, im Gegenteil, es wird heiß diskutiert und laut überlegt. Das ist durchaus förderlich für die Meinungsbildung. Aber einen so gravierenden Missstand, das eine sofortige Wahlrechtsänderung notwendig wäre, ist einfach nicht gegeben. Über den geplanten Parteieintritt von Joshua Seemann und wie moralisch bzw. fair das ganze ist, kann man gerne diskutieren und jeder hat das Recht seine eigene Meinung dahingehend kundzutun. Aber ein vDGB-Änderung ist einfach nicht notwendig. Das Partei- und Fraktionseintrittverbot wurde für genau solche Fälle vorgesehen und tut sein übriges.