Baumgärtner zur ihrer Kandidatur als Bundespräsidentin

Dr. Baumgärtner ruft zu einer Pressekonferenz. Aufgrund der Gegebenheiten findet diese im Online-Format statt.

Liebe Pressevertreterinnen und Pressevertreter,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Mitmenschen,

wie Sie sicherlich schon erfahren haben, habe ich im Zuge der vierten Bundesversammlung meine Kandidatur für das Amt der Bundespräsidentin bekanntgegeben. Natürlich soll meine Kandidatur nicht wortlos bleiben, daher freue ich mich Ihnen jetzt meine Beweggründe und meine Ziele für meine Amtszeit als Bundespräsidentin darzulegen.

Wir durchleben derzeit anstrengende und zermürbende Zeiten. Die anhaltende Corona-Pandemie erfordert von uns viel Disziplin, Durchhaltevermögen und insbesondere Rücksicht mit unseren Mitmenschen. Auch wenn die ersten Impfungen das Feuer der Hoffnung in vielen wieder geweckt haben, liegt noch ein weiter Weg vor uns. Wie wichtig Zusammenhalt ist, wird besonders in Zeiten wie diesen deutlich. Ich wünsche mir in meiner Zeit als Bundespräsidentin ein Symbol des Zusammenhaltes zu werden. Wir dürfen Uneinigkeit, Zwietracht und Rivalitäten nicht die Überhand gewinnen lassen. Geeint werden wir diese Pandemie überstehen, dessen bin ich mir absolut sicher.

Der politische Alltag einer Demokratie lebt vom Diskurs. Ich möchte es mir als Aufgabe setzen diesen Diskurs in meiner repräsentativen Rolle zu fördern und gleichzeitig dort zu vermitteln, wo es notwendig ist. Deutschland lebt in einer gesunden Demokratie und der Erhalt dieser gesunden Demokratie soll mir oberstes Ziel sein.

Ich hoffe, dass Sie diesen Weg des Zusammenhalts und der Einigkeit mit mir bestreiten wollen. Ich werde mein Bestes geben, den Anforderungen dieser Aufgabe gerecht zu werden.

Gerne stehe ich Ihnen im Anschluss für Fragen zu Verfügung.

Herr Lewerentz,

ich bedanke mich herzlich für Ihre Fragen und will mein Bestes geben Ihnen diese zu beantworten.

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Sie sprechen davon, dass Sie den Diskurs fördern wollen - wie definieren Sie das und welche Rolle als Präsidentin folgt daraus?

Im politischen Alltagsgeschehen erlebe ich oft eine Verhärtung der Fronten, insbesondere bei polarisierenden Fragen. Ich will es mir zur Aufgabe machen in solchen Situationen zur Besonnenheit aufzurufen. Ich sehe die Rolle der Bundespräsidentin hier darin diese verhärteten Fronten aktiv aufzubrechen und die Beteiligten in den konstruktiven Diskurs zu bringen. Sofern sich alle Beteiligten dabei auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen wird dies vollkommen unabhängig von politischen Differenzen geschehen.

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Wollen Sie nur vermitteln oder das Amt auch mit einer politischen Agenda verknüpfen?

Das Amt der Bundespräsidentin ist in meinen Augen kein Amt der politischen Agenden, sondern ein Symbol für Zusammenhalt und Vermittlung. Nichtsdestotrotz kommt diesem Amt auch eine Kontrollfunktion zu, dessen bin ich mir bewusst.

Zitat von Elias Jakob Lewerentz

Wie definieren Sie Ihr Verständnis von einer gelungenen Amtsführung einer Bundespräsidentin - eher proaktiv-einmischend oder zurückhaltend-reserviert? Lieber meinungsstark oder lieber vermittelnd?

Diese Frage eignet sich wunderbar zum Abschluss, denn sie verbindet alles zuvor gesagte. Eine gelungene Amtsführung besteht in meinen Augen aus einer Mischung aus Zurückhaltung, Reserviertheit aber auch Entschiedenheit dort wo es nötig ist. Wie ich bereits angesprochen habe kommt dem Amt der Bundespräsidentin eine Kontrollfunktion zu und diese sollte neutral, objektiv und parteiübergreifend ausgefüllt werden.

Eine Bundespräsidentin sollte in meinen Augen in erster Linie vermittelnd agieren, das habe ich auch mir als Ziel gesetzt. Dennoch kann es manchmal sinnvoll sein verschiedene Standpunkte in die politische Debatte einfließen zu lassen. Auch das fördert den Diskurs. Solche Äußerungen sollten aber niemals als politische Wegweisungen formuliert sein. Eine inhaltliche Gestaltung der Bundespolitik entspricht nicht der Stellung, die diesem Amt im Grundgesetz verliehen wird. Als vorsichtiger Impuls aber, sind solche Äußerungen denkbar.

Ich hoffe Ihre Fragen beantwortet haben zu können. Zögern Sie andernfalls nicht, weitere Fragen zu stellen.