Ernennung eines Richters des Obersten Gerichts (Dezember 2020)

  • Tritt mit dem vom Bundesrat gewählten Richter in den Großen Saal.


    Meine sehr geehrten Damen und Herren,


    nachdem kürzlich zwei Richterämter am Obersten Gericht vakant geworden sind, hat der Bundesrat Herrn Dr. Josef Marschall zum neuen Richter gewählt.


    Sehr geehrter Herr Dr. Marschall,


    ich darf Ihnen zu Ihrer neuen Aufgabe gratulieren und Sie im Folgenden zum Richter des Obersten Gerichts ernennen und vereidigen. Ich wünsche Ihnen für Ihre Amtszeit alles Gute und bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunde entgegenzunehmen und den Amtseid zu leisten.



    Im Namen der


    Bundesrepublik Deutschland


    ernenne ich

    Herrn Dr.


    JOSEF MARSCHALL


    unter Berufung in das Richterverhältnis

    zum Richter des Obersten Gerichts



    Berlin, den 22. Dezember 2020


    Der Bundespräsident


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  • Vielen Dank, Herr Bundespräsident!


    nimmt seine Mund-Nasen-Bedeckung und hebt die rechte Hand zur Eidesleistung.


    Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter allezeit das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland getreulich wahren und meine richterlichen Pflichten gegenüber jedermann gewissenhaft erfüllen werde. So wahr mir Gott helfe.

  • Leo Stief

    Hat den Titel des Themas von „Ernennung der Richter des Obersten Gerichts (Dezember 2020)“ zu „Ernennung eines Richters des Obersten Gerichts (Dezember 2020)“ geändert.