ABSTIMMUNG | Einsetzung eines Sonderausschusses "Pandemiebekämpfung"

ANTRAG ZUR EINRICHTUNG EINES AUSSCHUSSES

Frau Yersin stellt einen Antrag zur Einrichtung eines Sonderausschusses für die Pandemiebekämpfung. Gemäß § 19 Nr. 1 benötigt es hierzu einen Beschluss des Bundestages. Die Abstimmung dauert 3 Tage.

Zitat von Isabelle Yersin

Deutscher Bundestag

Vierte Wahlperiode

Drs. IV/XXX

ANTRAG

der Fraktion des Liberalen Forums, vertreten durch die Abgeordnete Isabelle Yersin

Einsetzung eines Sonderausschusses "Pandemiebekämpfung"

Anlage 1

Einsetzung eines Sonderausschusses "Pandemiebekämpfung"

Wir beantragen hiermit:

Die Einsetzung eines Sonderausschusses mit dem Titel "Pandemiebekämpfung" gemäß § 19 Abs. 1 BTGO.

Aufgabe des Sonderausschusses ist es, die aktuellen Maßnahmen der Pandemiebekämpfung zu diskutieren, neue Maßnahmen zu eruieren und Handlungsempfehlungen aussprechen.

Isabelle Yersin und Fraktion

Alles anzeigen

Eine Mehrheit wurde bereits erreicht.