[NRW] Neue Corona-Regeln in NRW

  • Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Sitzung neue Maßnahmen zur Bekämpfung der aktuellen Coronakrise beschlossen. Sie reagiert damit auf die steigenden Infektionszahlen und auf die zunehmende Auslastung und Belastung der medizinischen Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen.


    Gesundheitsminister Jan Friedländern: „Die Lage ist weiterhin sehr ernst und kritisch. Auch hier bei uns in NRW. Jetzt gilt es in einen harten Lockdown zu gehen, um eine weitere Gesundheitsnotlage abzuwenden. Wir appellieren an unsere Bürger:innen: Reduzieren Sie konsequent alle nicht notwendigen Kontakte. Das ist jetzt das oberste Gebot in den nächsten Wochen, um das Infektionsgeschehen wieder in den Griff zu bekommen. Jedoch setzen wir dabei nicht länge auf Freiwilligkeit, diese bisherige Freiwilligkeit hat offenbar ihr Ziel nicht erreichen können. Wir werden die beschlossenen Maßnahmen konsequenter durch- und umsetzen.


    Uns ist bewusst, die Zeiten sind hart, für uns alle. Der Mensch ist ein soziales Wesen und er braucht daher die Nähe anderer menschlicher Kontakte. Wir verlangen uns allen derzeit viel ab aber es ist unumgänglich, hier weiter durchzuhalten. Mit der Erforschung der potentiellen Impfstoffe ist bereits Licht am Ende des Tunnels erkennbar. Bitte bleiben Sie zuverlässig und halten Sie durch, wir werden es gemeinsam schaffen. "


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  • Ich finde da keine Regelungen zum Einzelhandel - wie sieht es da aus? Wie sind die Regelungen an Silvester? Warum der 15-km-Radius? Warum an Weihnachten 10 Personen? Warum gibt es für die 5. und 6. Klassen keine Notfallbetreuung in den Schulen? Wie sieht es mit versetzungsrelevanten Klausuren aus?


    Bitte verzeihen Sie die Fragenflut, aber das sind wichtige Fragen. Gerade an diesen Punkten geht die bundesweite Einheitlichkeit ja möglicherweise flöten.

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    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Ich finde da keine Regelungen zum Einzelhandel - wie sieht es da aus? Wie sind die Regelungen an Silvester? Warum der 15-km-Radius? Warum an Weihnachten 10 Personen? Warum gibt es für die 5. und 6. Klassen keine Notfallbetreuung in den Schulen? Wie sieht es mit versetzungsrelevanten Klausuren aus?


    Bitte verzeihen Sie die Fragenflut, aber das sind wichtige Fragen. Gerade an diesen Punkten geht die bundesweite Einheitlichkeit ja möglicherweise flöten.

    Die Regelung zum Einzelhandel fehlt, das bitte ich zu entschuldigen. Wird hier schnellstmöglich nachgereicht.


    Alle anderen Fragen und Entscheidungen haben wir in Rücksprache mit den Experten des Robert-Koch-Instituts getroffen. Und bundesweit einheitliche Strategie gibt es in diesen Punkten nicht, da es dazu auch nie gemeinsame Gespräche aller Länder mit der Bundesregierung gab. Wir sahen uns jetzt aber in der Pflicht zu handeln und haben entsprechend reagiert. Sollte es in Zukunft seitens des Bundes den Willen nach einer einheitlichen Linie geben, so werden wir uns dieser nicht verschließen.


    Edit und Nachtrag: Die Regelungen zu Silvester sind die selben wie davor und danach auch.