Das Ende des Projekts PNS - von Lotterleben gibt Eintritt in die SDP bekannt

  • Nach der kürzlich stattgefundenen Wahlrechtsänderung, laut der unabhängige Listen nicht mehr zur BTW zugelassen werden, gab die Parteizentrale der PNS nun die Auflösung des Projekts bekannt.

    "Ein weiteres vorgehen ergibt schlicht und ergreifend keinen Sinn, wenn de facto keine Chance auf weiteren Erfolg besteht.", so die ehemalige höchste Parteivorsitzende.


    Von Lotterleben selbst findet ihre zukünftige politische Heimat bis auf weiteres in der SDP, nachdem im Vorfeld schon Gespräche mit prominenten SDP Mitgliedern über einen möglichen Beitritt gelaufen sind.

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    Ich habe gerade herausgefunden, dass mein Parteibeitritt gemäß Artikel 12 Absatz 7 der Spielregeln regelwidrig ist. Ich werde diesen entsprechend rückgängig machen. Ich bitte die Spielleitung um Nachsicht, ich war mir dieser Regel nicht bewusst und entschuldige mich für mein Regelwidriges Verhalten. ¯\_(ツ)_/¯

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    Ich habe gerade herausgefunden, dass mein Parteibeitritt gemäß Artikel 12 Absatz 7 der Spielregeln regelwidrig ist. Ich werde diesen entsprechend rückgängig machen. Ich bitte die Spielleitung um Nachsicht, ich war mir dieser Regel nicht bewusst und entschuldige mich für mein Regelwidriges Verhalten. ¯\_(ツ)_/¯

    Artikel 12, Absatz 7 besagt:

    "(7) Unabhängige Kandidaten können nur solche Kandidaten sein, die in der Legislaturperiode des Bundestages bis zum Wahltag keiner Partei angehörten. Sie dürfen sich in der Legislaturperiode nach der Wahl keiner Partei oder Fraktion anschließen."

    Aber... Unabhängige Kandidaten =/= Unabhängige Listen oder nicht? Gilt dieser Passus nicht, wenn man es wörtlich nimmt, nur für unabhängige Direktkandidaten? Listen sind aber ja was anderes.

    Tom Schneider

    Träger d. Gr. Verdienstkreuzes m. Stern u. Schulterband u. des Nds. Großen Verdienstkreuzes

    Ministerpräsident v. Nds. a.D.
    Präsident d. Bundesrats a.D.
    MdL Nds. a.D.
    Nds. Landesminister a.D.
    Mitglied des nds. Landtagspräsidiums a.D.

    MdB a.D.
    Parteivorsitzender SDP a.D.
    stv. Parteivorsitzender der SDP a.D.
    Landesvorsitzender der SDP Nds. a.D.


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    Ich habe gerade herausgefunden, dass mein Parteibeitritt gemäß Artikel 12 Absatz 7 der Spielregeln regelwidrig ist. Ich werde diesen entsprechend rückgängig machen. Ich bitte die Spielleitung um Nachsicht, ich war mir dieser Regel nicht bewusst und entschuldige mich für mein Regelwidriges Verhalten. ¯\_(ツ)_/¯

    Artikel 12, Absatz 7 besagt:

    "(7) Unabhängige Kandidaten können nur solche Kandidaten sein, die in der Legislaturperiode des Bundestages bis zum Wahltag keiner Partei angehörten. Sie dürfen sich in der Legislaturperiode nach der Wahl keiner Partei oder Fraktion anschließen."

    Aber... Unabhängige Kandidaten =/= Unabhängige Listen oder nicht? Gilt dieser Passus nicht, wenn man es wörtlich nimmt, nur für unabhängige Direktkandidaten? Listen sind aber ja was anderes.

    Ich würde da jetzt unabhängige Listen miteinbeziehen. Das müsste die Administration dann mal klarstellen.

  • Felix Neuheimer  Nils Neuheimer

    Tom Schneider

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  • Ah, halt. Das ist hinfällig, ich bin ja auch als Direktkandidatin angetreten.

    Aber ja für die PNS, eine Liste. Insofern warst du ja keine unabhängige Kandidatin. Und du bist nicht über das Direktmandat eingezogen.

    Tom Schneider

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  • Unabhängig von diesem konkreten Fall jetzt denke ich das eine Klärung für die Zukunft hilfreich wäre.

    Tom Schneider

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  • Zitat

    Artikel 12, Absatz 7 besagt:

    "(7) Unabhängige Kandidaten können nur solche Kandidaten sein, die in der Legislaturperiode des Bundestages bis zum Wahltag keiner Partei angehörten. Sie dürfen sich in der Legislaturperiode nach der Wahl keiner Partei oder Fraktion anschließen."

    Diese Regelung sollte bei ihrer Erstellung der Tatsache vorbeugen, das eine Partei über geschickte Taktik durch die sog. "parteilosen" Direktkandidaten sich zusätzliche Sitze ergattern kann. Da parteilose Wahlkreisgewinner, die dann später der jeweiligen Partei beitreten, das Ergebnis verzerren würden. Das war und ist der Punkt. Mit Listen hat das nichts zu tun.

  • Als Autor dieses Passus: unabhängiger Kandidat ist man, wenn man als Direktkandidat, ohne dass es eine zugehörige Liste gibt, gewählt wird.

    Na dann... Emilia von Lotterleben

    Tom Schneider

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