[SDP-Pressemitteilung] Verantwortung gerecht werden

    Pressemitteilung der Sozialdemokratischen Partei


    Nachdem unser Vorschlag für eine Allparteienregierung auf wenig Gegenliebe gestoßen ist, hat der Bundesvorstand beschlossen, die Basis um ein Votum, bezüglich des Eintritts in eine Große Koalition, zu bitten. Die Tendenz der Mehrheit der Mitglieder geht in die Richtung eines Eintritts.


    Nach wie vor halten wir in der gegenwärtigen Situation, in der wir alle gemeinsam gegen eine Pandemie wie ein Bollwerk zusammenstehen müssen, eine Allparteienregierung für die sinnvollste Option. Wir sind uns aber auch der Verantwortung und den herausfordernden Aufgaben, die eine solche Pandemie mit sich bringt, bewusst und wollen letztendlich diese Verantwortung nicht von uns schieben.


    Dementsprechend hat der Parteivorsitzende, Tom Schneider, am heutigen Abend das Forum darüber informiert, dass die Sozialdemokratische Partei gewillt ist, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und in konkrete Koalitionsverhandlungen einzusteigen.


    Berlin, 13. Dezember 2020

    - Der Bundesvorstand -

    Verhandlungen die jetzt noch mal wie lange dauern sollen? Weitere Zeit, die verstreicht und die man sollvoller nutzen könnte. Mit einer Minderheitsregierung, die schon einen fertigen Vertrag hat, quasi morgen mit der Arbeit beginnen könnte und dann wiederum mit wechselnden Mehrheiten, welche das Parlament ungemein beleben würden. Eine Große Koalition ist nicht das Wahrnehmen von Verantwortung. Es ist Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners, welche das Land schon in der letzten Wahlperiode politisch gelähmt hat.

    Den Vorschlag der Minderheitsregierung hätten Sie bereits gestern ganz offensichtlich stellen können. Jetzt aber gegen alle kommenden Optionen zu schiessen ist der Sache nicht förderlich. Auch Sie haben da Ihre Verantwortung nicht wahrgenommen!

    Zitat von Charly Roth

    Den Vorschlag der Minderheitsregierung hätten Sie bereits gestern ganz offensichtlich stellen können. Jetzt aber gegen alle kommenden Optionen zu schiessen ist der Sache nicht förderlich. Auch Sie haben da Ihre Verantwortung nicht wahrgenommen!

    Ihre Partei hat gestern auch noch einen ganz anderen Vorschlag gemacht, um dann doch wieder schnell die eigene Meinung zu ändern. Das ist natürlich ungemein glaubwürdiger und zweckdienlicher. Ich schieße auch nicht gegen alle Optionen, ich kritisiere ein Modell, welches ich schon immer kritisch gesehen habe. In so fern habe ich mir nichts vorzuwerfen.

    Wir haben gesehen, dass dieser Vorschlag keinen großen Anklang findet. Sie haben gerade die Zeit angemahnt! Und um eben diese nicht zu verlieren, bringen wir erneute Vorschläge.


    Ich verstehe eine gewisse Enttäuschung. Sie waren in den Koalitionsverhandlungen genauso fleißig und haben da Ihr Herzblut reingeworfen. Und glauben Sie mir: Eine Liebeshochzeit wäre eine GroKo keinesfalls.