[Debatte] Abhaltung der Europawahl

  • Abhaltung der Europawahl

    Die Spielerschaft möge beschließen:

    1. Die Wahl der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments (Europawahl) 2024 wird simuliert. Sie endet am 9. Juni 2024.

    2. Für die Europawahl sind die Vorschriften des vDGB über die Bundestagswahl entsprechend anzuwenden, sofern diese ihrem Sinn und Zweck nach anwendbar sind und nichts anderes bestimmt wird.

    3. Die Bundeswahlleitung kann von den Vorschriften nach Nr. 2 abweichen und nach ihrem Ermessen weitere Regelungen zur Durchführung der Wahl erlassen. Alle Entscheidungen der Bundeswahlleitung in Zusammenhang mit der Europawahl sind unanfechtbar.

    4. Wahlvorschläge können eingereicht werden von:

    a) Parteien

    b) parteilosen Bürgern.

    Mehrere Wahlvorschlagsberechtigte können einen gemeinsamen Wahlvorschlag einbringen; in diesem Fall kann ein Eigenname des Wahlvorschlages festgelegt werden.

    5. Ein Wahlvorschlag [[kann/soll/muss]] eine Liste mit den Namen der Wahlbewerber beinhalten.

    5. Es werden [[...] Sitze vergeben und auf die Wahlvorschläge gemäß ihrem Stimmenanteil verteilt; eine Fünf-Prozent-Hürde o.Ä. besteht nicht, Aktivitätsstimmen werden nicht vergeben.


    Ich dachte ich schreib einfach mal ein bisschen was dazu, dass grundsätzliche Feedback war ja positiv.

    Kernpunkte sind:

    a) sehr großes Ermessen der Bundeswahlleitung, da die Wahl ja nicht zählt => die Bundeswahlleitung kann also sehr flexibel sein

    b) Wahlvorschläge von Parteien und parteilosen Bürgern (letzteres basiert auf der Idee von Ashfahdi "unabhängige Listen" zuzulassen)

    c) Diskussionsbedarf - sprich, ich hatte keine Idee - gibt es noch:

    - bei der Frage ob man eine Liste mit Bewerbernamen angeben kann/soll/muss. Da die Wahl keinen Effekt hat, macht es natürlich keinen Sinn wenn politisches Spitzenpersonal kandidiert, diese dann aber - nach erfolgreicher Wahl - in ihren alten Positionen verbleiben. Andererseits sind Spitzenkandidaten etc. für Wahlkampfzwecke nicht unwichtig.

    - wie viele Sitze soll man vergeben. Das ist denke ich sinnvoll, um am Ende auch ein "richtiges" Ergebnis zu haben. Ich finde es sollten schon mehr sein als bei der Bundestagswahl (die Prozent-Hürde ist bei der echten Europawahl ja in Zukunft auch geringer als bei BT-Wahlen). Aktuell dachte ich an so 20-25...


    Man könnte natürlich auch noch andere interessante Wahlneuheiten ausprobieren. Gab ja in der Vergangenheit einige Vorschläge.

  • Danke füe deinen Antrag. Den finde ich richtig gut. Bei den Sitzen würde ich vorschlagen, dass wir einfach die Anzahl der realen Sitze nehmen. Erstens ist es dadurch realistischer, da das EU-Parlament ja in der Realität einige hunderte Sitze umfasst und zweitens werden sie ja faktisch auch nicht wirklich von uns besetzt.


    Das wären dann also 99 Sitze, die zu vergeben sind.