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Sonntag, den 14. April 2024
Bundeskanzlerin Koslowska verurteilt Angriffe des Irans auf Israel
Berlin - Bundeskanzlerin Oxana Koslowska hat sich wie folgt zu den Angriffen des Irans auf Israel geäußert:
»Am gestrigen Abend haben uns Nachrichten von einem Drohnen- und Raketenangriff des Irans auf Israel ereilt. Diese Meldungen erschüttern mich persönlich zutiefst. Der Angriff des Irans ist durch nichts zu rechtfertigen - er ist schlicht und ergreifend ein Akt unbegreiflicher Barbarei, getrieben durch Judenhass und den Islamfaschismus des iranischen Mullah-Regimes, welchen ich auf das Schärfste verurteile. Deutschland steht unerschütterlich an der Seite Israels - sein Existenzrecht ist nicht verhandelbar und fester Bestandteil deutscher Staatsräson. Dementsprechend werden wir uns stets mit unseren Partnern zusammen für Israels Sicherheit einsetzen. In diesem Zuge habe ich bereits mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ein Telefonat geführt, in dem ich ihm die vollste Solidarität Deutschlands zugesichert habe. An dieser Stelle möchte ich bekräftigen: wer auch immer Israel in seiner Sicherheit bedroht, wird entsprechende Konsequenzen zu spüren bekommen - Deutschland wird Israel mit allen geeigneten Mitteln hierbei unterstützen.
Schon in der Vergangenheit mussten wir feststellen, dass sich der Iran sich in der Verbreitung von Unterdrückung, Angst und Schrecken besonders hervorgetan hat - sei es etwa durch die Knechtschaft von Frauen und Regimegegnern im eigenen Land, das Spiel mit der Beschaffung nuklearer Waffen oder durch die Lieferung von Waffen an andere totalitäre Regime - wie etwa im Falle des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, im Rahmen dessen Russland iranische Drohnen zuletzt in Kharkhiv verwendet hat. In diesem Zuge ist festzustellen, dass es jedweder Rechtfertigung für das Vorgehen des Irans ermangelt. Die Rechtfertigungsversuche von Khamenei und Konsorten sind fadenscheinig und gehen fehl: Israels Schlag gegen eine Einrichtung des Irans in Damaskus war kein illegitimer Angriff, sondern eine legitime Operation gegen einen Unterschlupf für Terroristen, der als Konsulargebäude getarnt war. Um es erneut zu betonen: Israel hat dem Iran in keiner Weise Unrecht zugefügt. Die Aggressionen gehen einzig und allein vom Iran aus. Das gewalttätige Vorgehen des Irans ist einzig darauf gerichtet, Chaos im nahen Osten zu verursachen und Israel in seiner Sicherheit zu gefährden. Dieses Manöver des Iran ist durchsichtig - und genauso wenig verwundern so manche internationale Reaktionen wie die des russischen Außenministeriums, welches das Vorgehen das Irans verteidigt. Es zeigt sich: Der Iran ist Teil einer Reihe von autoritären Staaten, einer Achse des Bösen, die den Westen in seiner Sicherheit bedrohen. Doch: die nordatlantische Allianz ist stark! Deutschland und seine Partner sind fest entschlossen, jedwede Aktivitäten, die eine Bedrohung für den Westen darstellen, mit Nachdruck durch angemessene Mittel zu adressieren. Der überwältigende Teil der Raketen konnte abgefangen werden - die Aggressionen des Irans sind gescheitert. Nichtsdestotrotz ist das Vorgehen des Irans inakzeptabel. Israel und der Westen werden sich das nicht bieten lassen. Die Bundesregierung wird sich intern und im Austausch mit der israelischen Regierung sowie unserer westlichen Partner austauschen, um angemessene Maßnahmen zu ergreifen.«
