Der Bundespräsident tritt im Großen Saal vor die Kameras.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
am Donnerstag dieser Woche habe ich dem Deutschen Bundestag gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes die Wahl von Tom Schneider zum Bundeskanzler vorgeschlagen, nachdem ich mich umfassend versichert hatte, dass sowohl der Vorschlag selbst als auch sein Zeitpunkt dem Willen aller an den Koalitionsverhandlungen beteiligten Parteien und Listen entsprach. Da die betreffenden politischen Kräfte gemäß dem Bundestagswahlergebnis vom 8. November zusammen über mehr als die Hälfte der Bundestagsmandate verfügen, war von einer Mehrheit für den Vorgeschlagenen auszugehen.
Obwohl jedoch alle Abgeordneten der beteiligten Parteien und Listen im Abstimmungszeitraum anwesend waren, ist die Kanzlerwahl mit einem Patt gescheitert. Das Heft des Handelns hält nun der Deutsche Bundestag in der Hand, der innerhalb von vierzehn Tagen die Möglichkeit hat, ohne Mitwirkung des Bundespräsidenten einen Bundeskanzler zu wählen.
Mit Blick auf die fortgeschrittene Legislaturperiode und die unverändert ernste Situation, in der sich unser Land aufgrund der COVID-19-Pandemie befindet, appelliere ich an die Parteien und Listen der geplanten Koalition, umgehend eine realistische Einschätzung darüber zu treffen, ob eine Kanzlermehrheit im nächsten Wahlgang garantiert werden kann.
Sollte die Frage nach einer sicheren Mehrheit nicht eindeutig bejaht werden können, so rege ich im Sinne einer zeitnahen erfolgreichen Regierungsbildung dringend eine Zusammenarbeit der beiden stärksten Fraktionen im Rahmen einer gemeinsamen, vom Deutschen Bundestag breit getragenen Bundesregierung an.
Vielen Dank.
