Koslowska bei Infostand in Oldenburg
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Oldenburg (Oldenburg). Allianz-Spitzenkandidatin Oxana Koslowska hat am Freitagnachmittag den Allianz-Stadtverband Oldenburg in Niedersachsen besucht und den lokalen Wahlkampf unterstützt. In der dortigen Innenstadt wurde ein Allianz-Infostand organisiert, wo sich interessierte Bürger persönlich informieren, Sorgen und Nöte teilen, Fragen stellen sowie Infomaterial mitnehmen konnten. Koslowska hat dabei verschiedene Fragen der Bürger mit einem offenen Ohr beantwortet.
Auf die Frage eines Unternehmers, wie die Allianz die Kosten für Unternehmer weiter senken und die Wirtschaftsstandort Deutschland attraktiver gestalten wolle, hat sie wie folgt geantwortet: "Wir haben in unserer Regierungszeit bereits einige Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft angestoßen. So haben wir begonnen, die Steuern zu senken - etwa die Einkommen- oder die Körperschaftssteuer. Sehen Sie, vor Beginn unserer Regierungszeit hatte Deutschland die zweithöchsten Unternehmenssteuern EU-weit. Diese Entlastungspolitik wollen wir weiter fortführen. Sehen Sie, wenn den Bürgern nicht mehr so viel weggenommen wird, besteht einerseits ein höherer Anreiz zu individueller Verwirklichung. Andererseits bleibt den Unternehmen mehr von ihren Erträgen, die sie dann wieder eigenständig reinvestieren können. Wir planen, die Energie- und Unternehmenssteuern sowie das Maß an Bürokratie weiter zu senken, um die Bürger und die Unternehmen weiter zu entlasten. Zudem haben unsere Regierungen bereits die Kernkraftwerke reaktiviert und Fracking, sofern keine Gefahr für die Sauberkeit des Wassers besteht, gestattet und so einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit im Energiebereich geleistet; wir wollen auch in Zukunft einen möglichst diversifizierten Energiemix in Deutschland haben und ein breiteres Energieangebot sicherstellen. Denn ohne Energie ist Wirtschaft nicht zu machen! Auch in Zukunft wollen wir weiter auf die Kernkraft setzen, prüfen, ob die Reaktivierung weiterer Kernkraftwerke möglich ist und neue Kernkraftwerke bauen, aber auch andere Arten der Stromerzeugung nicht vernachlässigen, um das Ziel eines breiten Energieangebots und damit geringerer Preise, von denen Unternehmen wie Verbraucher profitieren, zu verwirklichen und den Wirtschaftsstandort Deutschland attraktiv zu gestalten." Eine andere Dame, die mitgehört hat, hat Koslowska gefragt, was denn die Unterschicht von einem attraktiven Wirtschaftsstandort hätte, worauf die Allianz-Spitzenkandidatin wie folgt antwortete: "Eine sehr gute Frage. Wenn die Wirtschaft entlastet wird und der Staat sich nicht allzu sehr in die Wirtschaft einmischt, kann das Produktionsvolumen ausgeweitet werden und Arbeitsplätze werden geschaffen. Hierdurch steigen die Reallöhne, jeder einzelne kann sich mehr leisten und die Wohlfahrt wird erhöht. Zusammengefasst lässt sich sagen: eine gute Wirtschaftspolitik ist eine gute Sozialpolitik!" Eine andere Dame hat Koslowska gefragt, welche Pläne die Allianz denn zur Senkung der Mieten hätte. Koslowska hierzu wie folgt: "Die Wohnungs- und Mietenthematik ist in der Tat eine, die viele Menschen in diesem Land bewegt. Die erhöhten Preise sind ein Signal für Knappheit - das Grundproblem ist also Wohnungsmangel. Die Preise sinken, wenn das Wohnungsangebot steigt. Entsprechend müssen die Stellschrauben für eine Ausweitung des Wohnungsangebotes gedreht werden. Enteignungsplänen, wie in Hamburg, stehen wir sehr kritisch gegenüber. Vielmehr bedarf es einer aktiven Baupolitik. Wir haben bereits mit der Erhöhung der Steuervergünstigung von Wohngebäuden über die Anhebung des Abschreibungssatzes für Wohngebäude eine erste Maßnahme zur Lösung der Investitionsbremse getroffen. Das wollen wir fortsetzen, indem wir weitere Maßnahmen zur Lösung von Investitionsbremsen ergreifen, die Mietpreisbremse - welche die notwendige Investitionstätigkeit nur behindert und ein eher schlechter als rechter Versuch zur Kaschierung des Grundproblems darstellt - sowie weitere baubehindernde Vorschriften abschaffen und Steuervergünstigungen auf den Weg bringen, um zu bauen und so dann über ein größeres Wohnungsangebot die Mieten zu senken."
Danach hat sich die Allianz-Spitzenkandidatin mit weiteren Anwesenden unterhalten, weitere Fragen interessierter Bürger beantwortet, ein Essen eingenommen und ist am frühen Abend von Oldenburg aus weitergereist, um weitere Termine wahrzunehmen.
