DNN Osterbriefing (KW15)

Die DNN Redaktion hofft, Sie hatten alle schöne und erholsame Ostertage.

Hamburg:

Es gab eine kleine Umbildung im Kabinett Rosenthal. Demnach wurde - mehr als Formalität - Paola Vasileoeu (SDP) und Toni Kamm (FORUM) als Senatoren entlassen. Gleichzeitig wurde Dr. Lukas Obner (FORUM) als Senator für Finanzen, Verkehr und Digitalisierung in der Nachfolge von Kamm, sowie zum zweiten Bürgermeister ernannt.

Thüringen:

In Thüringen gibt es keine Neuigkeiten.

NRW:

In NRW gibt es keine Neuigkeiten.

Bayern:

Im Freistaat Bayern gibt es einen neuen Minsiterpräsidenten. Heute morgen wurde Heinzel Knoller (CDSU) durch Alterspräsident Goldhammer vereidigt. Dabei war es bis zum Ende spannend, ob sich in der Wahl zum Ministerpräsidenten Knoller mit Unterstützung der SDP, LAZ und vPiraten oder doch William McKenzie von der Allianz durchsetzen würde. Am Ende siegte Knoller mit 8 zu 6 Stimmen im Landtag. Für den Dienstagnachmittag ist eine Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages angesetzt. Erwartet wird, dass in der Folge noch in dieser Woche die neuen Staatsminsiterinnen und Staatsminister berufen und vereidigt werden. Für geneigte Politbeobachter dürfte es spannend zu Beobachten sein, ob deren Vereidigung ebenfalls noch der Alterspräsident vornehmen wird, oder der 16. Landtag es endlich schafft, sich auf ein Präsidium zu einigen und die Konstitution so abzuschließen. Im ersten Wahlgang verfehlte der Kandidat der CDSU für den Präsidentenposten, Georg Dornberg die absolute Mehrheit. Im zweiten und derzeit laufenden dritten Wahlgang bekam er Konkurrenz von der Kandidatin der SDP, Samira Ashfahdi. Als Vizepräsidentin kandidierte Elisabeth Kuliyevyich (vormals Abel von Minden) von der CDSU (vormals FFD). Der dritte Wahlgang wird für heute erwartet. Keinen Kandidaten stellte bisher die mit Abstand stärkste Fraktion, die Allianz auf. Aber alle Guten Dinge sind bekanntlich drei.

Bund:

Die Regierungsbildung schreitet voran. Am Karfreitag informierte der für eine zweite Amtszeit designierte Bundeskanzler Augstein (Allianz), dass man die Sondierungen mit Grünen und vPiraten abgeschlossen habe. Nach kurzen Beratungen entschied man sich jedoch dafür, weitere Koalitionsverhandlungen ausschließlich mit dem FORUM zu führen, dem (einzig verbliebenen) bisherigen Koalitionsparter. Politikbeobachter dürfte diese Entscheidung wenig überraschen, liegen die inhaltlichen Schnittmengen dort größer vor, als mit Grünen und vPiraten. Das bestätigte auch Augstein. Angesichts der bereits vergangenen Zeit und dem Anspruch einer schnellen Regierungsbildung können wir wahrscheinlich zum Ende der Woche mit einem halbwegs fertigen Koalitonsvertrag rechnen.